Grundsatzrede

... Am Freitag wird Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) zu einer bildungspolitischen Grundsatzrede erwartet.Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft hat nach eigenen Angen 48 000 Mitglieder und damit mehr als alle im Beamtenbund organisierten...

... Land› sagen sollen?» Wer befürchtet hat, der 11. Bundespräsident werde in seiner ersten Grundsatzrede allzu pastoral oder gar pathetisch, der wird korrigiert. Ziemlich konkret benennt Gauck Probleme dieses Landes und die Ziele seiner Präsidentschaft. Überraschend deutlich knöpft er sich den Rechtsextremismus vor. Und unmissverständlich lobt er die 68er-Bewegung, die auch beispielgebend für den Umgang mit der Vergangenheit in der Ex-DDR gewesen sei. An dieser Stelle wird der...

Bonn/Berlin - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel macht sich für eine engere europäische Zusammenarbeit im Militärbereich stark. «Aus meiner Sicht laufen wir gerade Gefahr, eine einmalige Chance zu vertun», sagte Gabriel am Samstag auf dem Bonner Petersberg in einer Grundsatzrede zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Europa.

... der DFB-Präsident dürfte per Akklamation gekürt werden. Mit Spannung erwartet wird die erste Grundsatzrede des bislang öffentlich Schweigenden über den neuen DFB. «Er hat mir bestätigt, dass es sein großes Ziel ist, alle Voraussetzungen für unseren sportlichen Erfolg zu schaffen», sagte Löw zum Auftakt des EM-Jahres mit der Titel-Mission in Polen und der Ukraine.Im großen Tagungssaal eines Frankfurter Flughafen-Hotels wird neben den Delegierten und mehr als 100 Medienvertretern...

... Maizière Soldaten der deutschen Luftwaffe im Südwesten der USA. Morgen endet die Reise mit einer Grundsatzrede an der renommierten Harvard Universität in Boston.Kosovo-Serben stimmen mit fast 100 Prozent gegen PristinaPristina (dpa) - Die Serben in Nordkosovo haben bei ihrem zweitägigen Referendum zu fast 100 Prozent gegen Pristina und für Belgrad gestimmt. 99,74 Prozent der abgegebenen Stimmen hätten sich gegen die von Albanern kontrollierte Kosovo-Regierung ausgesprochen, berichtete...

... Maizière Soldaten der deutschen Luftwaffe im Südwesten der USA. Morgen endet die Reise mit einer Grundsatzrede an der renommierten Harvard Universität in...

... in Texas und New Mexico besuchen. Am Freitag endet die Visite des CDU-Politikers mit einer Grundsatzrede an der renommierten Harvard-Universität in...

... US-Militärstrategie samt Truppenabzug aus Europa gehen. Zum Abschluss hält de Maizière eine Grundsatzrede an der renommierten Harvard Universität in Boston. Es ist seine bisher längste Auslandsreise als Verteidigungsminister. Begleitet wird er von seiner Frau...

... einiges Vorgehen im UN-Sicherheitsrat.»Außenminister Guido Westerwelle (FDP) kritisierte die Grundsatzrede des syrischen Präsidenten ebenfalls. «Das war eine sehr enttäuschende Rede, und es war eine Rede der verpassten Chancen», erklärte er. Die Rede gebe Anlass zu großer Sorge, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Andreas Peschke. Man müsse davon ausgehen, dass es zu einer weiterer Verhärtung der Lage in Syrien komme. Deutschland habe seine Position am Dienstag im...

... der Euro-Stabilitätsregeln. Europa müsse neu überdacht werden, sagte Sarkozy in der Grundsatzrede zur Zukunft der EU. An einem starken Euro führe kein Weg vorbei, es müsse aber in Europa eine stärkere Solidarität...

... von Beratungen.Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy will am Donnerstag in Toulon eine Grundsatzrede zur Zukunft der EU halten, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) folgt am Freitag mit einer Regierungserklärung im Bundestag. Erwartet wird, dass beide Politiker Details zur geplanten Änderung der EU-Verträge nennen, gegen die es in der EU erhebliche Widerstände gibt.Mit der Änderung der Verträge soll die Haushaltspolitik in der Eurozone künftig stärker zentral gesteuert...

... ist Zeit, die Taschentücher wegzustecken.» In seiner einstündigen, wie immer frei vorgetragenen Grundsatzrede, blieb er aber bei den bisherigen Positionen zu Mindestlohn, Euro-Rettung und zur Sozialen Marktwirtschaft.Mit Blick auf die Halbjahresbilanz der neuen jungen Parteiführung räumte er ein, dass 2011 für die FDP kein Erfolgsjahr gewesen sei. Wenn man zu Boden gehe und liegen bleibe, dann werde man ausgezählt. Aber: «Wir bleiben niemals liegen, wir stehen auf (...) - jetzt erst...

... rief der Vizekanzler und Wirtschaftsminister in seiner einstündigen, wie immer frei gehaltenen Grundsatzrede.Seine erste große Parteitagsrede seit Mai war mit Spannung erwartet worden. Damals hatte er die Erwartungen der angeschlagenen Freidemokraten mit dem Versprechen hochgeschraubt: «Ab heute wird geliefert.» Die FDP liegt in Umfragen aber weiter nur drei bis vier Prozent. Spätestens bis zur Landtagswahl im Mai in Schleswig-Holstein will die Partei die Trendwende geschafft haben.In...