Seit Jahren befürchtet der Westen, dass Nordkorea seine Atomwaffen einsetzen könnte. Ein neues Gesetz in dem asiatischen Land vergrößert nun diese Sorge. Was ist Diktator Kim Jong-un ab sofort möglich?
Aktuelle News zu Gesetz
Pünktlich zum Beginn des neuen Monats stehen in Deutschland neue Gesetze in den Startlöchern. Was sich seit dem 01.08.2022 in Sachen Bafög, Masern-Impfpflicht sowie bei Amazon, Telekom und Co. geändert hat, erfahren Sie hier.
Deutschland hat mit einer finanziellen Ausnahmesituation zu kämpfen. Um die Wirtschaft wieder anzukurbeln, spricht sich Bundesfinanzminister Christian Lindner für mehr Überstunden aus. Das Netz kocht vor Wut.
Der neue Monat hält wieder einige Gesetzesänderungen bereit. Zahlreiche neue Gesetze für Benzin, Deutsche Bahn und Führerscheine treten ab dem 1. Juni in Kraft. Was sich alles ändert, erfahren Sie in diesem Überblick.
Der Monat Mai wartet mit einer Reihe neuer Gesetze, Gesetzesänderungen und Verordnungen auf, die den Alltag in Sachen Onlinebanking, Einkauf und Arbeitsleben umkrempeln. Diese Neuregelungen sollten Sie kennen!
Das Osterfest gilt in vielen Bundesländern als stiller Feiertag. An diesen Tagen sind laute Musik, Tanzen und andere Vergnügungen verpönt. Wann und wo in Deutschland an Gründonnerstag, Karfreitag und Co. Tanzverbot herrscht, erfahren Sie hier.
In jedem Monat müssen sich alle Verbraucher:innen auf einige neue Gesetzesänderungen gefasst machen. Welche neuen gesetzlichen Regelungen es bei der Telekom, DHL, Corona und für Autofahrer:innen gibt, erfahren Sie hier.
News des Tages heute: Tote und Verletzte nach Böller-Unfällen zu Silvester +++ Trauer um "Golden Girls"-Star Betty White +++ Corona-Ende 2022 prophezeit +++ Das und vieles mehr lesen Sie bei news.de.
Pünktlich zum Beginn des Monats November steht eine Reihe von neuen Gesetzen in den Startlöchern, die ab dem 01.11.2021 in Deutschland gelten. Dieses Gesetzesänderungen zu Paypal-Gebühren, Bußgeldern und Co. müssen Sie kennen.
Sozialversicherung, Bürgertests für Ungeimpfte, Tankstellen-Preisvergleich - mit dem neuen Monat erwarten uns auch jede Menge neue Gesetze. Was sich zum 1. Oktober 2021 ändert und welche Gesetzesänderungen in Kraft treten, erfahren Sie hier.
Lange galt die Inzidenz von 50 als wichtiger Messwert für die Bestimmung der Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Geht es nach Jens Spahn, soll damit jetzt Schluss sein. Er möchte die 50er-Inzidenz aus dem Gesetz streichen. Auf Twitter sorgte der Gesundheitsminister damit für gemischte Gefühle.
Auf die Bundesbürger kommen auch am 1. August 2021 zahlreiche neue Gesetze und sonstige Änderungen zu. Was sich bei Personalausweis, Mindestlohn und der Steuererklärung ändert, lesen Sie hier.
Derartige Aktionen kannten wir in den vergangenen Jahren vor allem von Donald Trump. Unter dem Motto "America first" erschwerte der US-Präsident den Import zahlreicher Produkte. Russlands Machthaber Wladimir Putin macht es Trump nun gleich und verbietet...
Nach der Coronavirus-Impfung winken zahlreiche Vorteile im Alltagsleben - eine US-Band treibt dies nun auf die Spitze. Während die Band "Bottlerocket" ihren geimpften Fans 18 Dollar pro Konzertticket berechnet, müssen Ungeimpfte das 55-fache zahlen!
Der Bundes-Lockdown kommt! Der Bundesrat hat der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Und auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Gesetzesänderung unterzeichnet. Schon ab Freitag tritt die Notbremse in Kraft.
Die Bundes-Notbremse gegen das Coronavirus ist noch nicht in trockenen Tüchern. Sowohl von Länderseite als auch von Juristen gibt es inhaltliche Kritik. So seien Merkels geforderte Ausgangssperren Experten zufolge "verfassungswidrig".
Corona-Maßnahmen, Mindestlohn, Führerschein - im April ändert sich wieder einiges für Verbraucher, Arbeitnehmer und Bundesbürger. Welche neuen Gesetze treten in Kraft? Alle Gesetzesänderungen ab dem 01.04.2021 finden Sie hier.
Immer mehr Bürger sind mit dem staatlichen Krisenmanagement unzufrieden. Auch die Art, wie Merkel und die Ministerpräsidentenrunde Entscheidungen fällen, kommt bisweilen schlecht an. Die Kanzlerin hat jetzt mal einen Testballon aufsteigen lassen.
Das Jahr 2021 beginnt mit unverändert ernüchternden Coronavirus-News: Am ersten Januartag wurden knapp 23.000 Neuinfektionen und mehr als 550 weitere Todesfälle gemeldet. Der Lockdown könnte sich bis weit in den Frühling ausdehnen.
Der 1. Januar ist ein besonderes Datum. Nicht nur, weil es der erste Tag in jedem neuen Jahr ist. Sondern auch, weil an diesem Tag häufig neue Regelungen in Kraft treten. Der 01.01.2021 macht da keine Ausnahme - das sind die neuen Gesetze ab Januar.
Theoretisch kann Wladimir Putin bis 2036 russischer Präsident bleiben. Doch auch, wenn er früher aus dem Amt scheiden sollte, hat er keinen Grund zur Sorge: Mit einem neuen Gesetz genießt er Immunität bis zum Tod.
Kurz bevor sich das Jahr 2020 verabschiedet, gibt es ab Dezember 2020 noch eine Reihe neuer Gesetze, die in Deutschland Gültigkeit erlangen. Welche Gesetzesänderungen kommen, erfahren Sie hier in den Verbraucher-Tipps.
Am Montag, dem 2. November 2020, macht Deutschland dicht: Mit dem zweiten Corona-Lockdown soll die Ausbreitung der Pandemie eingedämmt werden. Welche Regeln und Beschränkungen gelten in welchem Bundesland?
Eine gute Nachricht für alle Spieler, die gern online in Casinos um Geld spielen, und für Sportwetten-Fans: Seit gestern werden Betreiber von illegalen Online-Casinos und Sportwetten-Anbietern nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sofern sie sich an einige Bedingungen halten.
Die Bundesregierung plant angeblich angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen ein neues Gesetz: Urlauber, die aus Risikogebieten zurückkehren und in Quarantäne müssen, sollen keinen Lohn mehr bekommen. Dagegen regt sich nun Kritik.
Wer gesetzlich krankenversichert ist, wird im kommenden Jahr zur Kasse gebeten: Die Beiträge der Krankenkassen werden laut Gesetzesänderung angehoben. Drei Milliarden Euro der Versicherten sollen eine Finanzierungslücke stopfen.
In Deutschland häufen sich die Fälle von sexueller Gewalt gegen Kinder - jetzt sollen die Gesetze deutlich verschärft werden. In einem Reformpaket ist formuliert, was Kinderschändern künftig blüht, die sich des sexuellen Missbrauchs schuldig machen.
Auch im Juni treten in Deutschland wieder zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft. Ob Familienbonus oder Kita-Öffnung: Wir verraten ihnen, welche neuen Gesetze ab dem 01.06.2020 gelten und was sich für Sie geändert hat.
Für Prinz Andrew wird es eng. Das mutmaßliche Missbrauchsopfer Virginia Roberts fordert nun, dass er in den Knast geht. Der Queen-Sohn wäre nicht der erste Royal, der Ärger mit dem Gesetz hatte. Einige Adlige sind sogar vorbestraft.
Ein verstörendes Gesetz soll Ende Januar in der Türkei in Kraft treten. Männer dürfen minderjährige Mädchen zukünftig ganz legal vergewaltigen. Dafür müssen sie lediglich EINE Bedingung erfüllen.
Das Vertrauen in die private Altersvorsorge nimmt immer mehr ab, dafür steigt die Zahl der Menschen, die freiwillig mehr in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen wollen. Wie Sie wirklich mehr Geld im Alter bekommen können, verraten wir Ihnen hier.
Pünktlich zum Beginn eines jeden Monats kommen wieder neue Gesetzesänderungen auf die Verbraucher zu. Welche Gesetze sich in Deutschland zum 01.03.2020 ändern und was noch auf uns Bürger zukommt, erfahren Sie hier.
Pünktlich zum Beginn des Monats Februar 2020 steht eine Reihe von Gesetzesänderungen in den Startlöchern. Was sich in Deutschland zum 01.02.2020 in Sachen neue Gesetze ändert, erfahren Sie hier.
Auch im März werden in Deutschland wieder zahlreiche neue Gesetze eingeführt. Was Sie über die aktuellen Gesetzesänderungen bei Rente, Mindestlohn und Co. wissen müssen, erfahren Sie hier.
Wie kann die Zahl der Verkehrstoten reduziert werden? Für viele gibt es darauf nur eine Antwort: durch schärfere Tempolimits auf deutschen Straßen. Doch hat Tempo 30 in der City wirklich Sinn? Darüber läuft im Vorfeld des Verkehrsgerichtstages eine Diskussion.
An Zebrastreifen kommt es oft zu Unfällen, weil Fußgänger übersehen werden. Für Autofahrer gelten in der Nähe von Fußgängerüberwegen daher besondere Regeln.
Das Royal Baby ist noch nicht einmal auf der Welt, da haben Meghan Markle und Prinz Harry schon echten Sorgerechts-Stress. Laut eines Gesetzes hat nämlich nur EINE das volle Sorgerecht für ihren zukünftigen Nachwuchs.
Wer ein Grundstück kauft, das an keine Straße grenzt, muss sich unter Umständen auf Probleme mit dem Nachbarn einstellen. Welche Wegerechte die sogenannten Hinterlieger haben, erklärt news.de.
Einem Hundewelpen in der Türkei wurden Schwanz und Pfoten abgeschnitten. Das ganze Land ist empört von der grausamen Tierquälerei. Der Fall wird sogar zum Politikum, das Präsident Erdogan ausnutzen will.
Auch im Oktober treten eine Reihe neuer Gesetze in Kraft, die teilweise für reichlich Gesprächsstoff sorgen. So ist die Ehe für Alle nun endlich auch offiziell möglich, außerdem wird es ein Anti-Hass-Gesetz für Facebook und Co. geben. Viele halten das für verfassungswidrig.
Auch im August ändert sich wieder so einiges in Deutschland und neue Gesetze treten in Kraft. Welche Gesetzesänderungen ab dem 1. August 2017 auf Sie zukommen, lesen Sie hier.
Die sommerlichen Temperaturen locken viele Paare für ein Schäferstündchen ins Freie. Doch ist Sex in der Öffentlichkeit überhaupt erlaubt? Und welche Strafen drohen, wenn man erwischt wird? Wir verraten es Ihnen.
Fast jeder siebte Bundesbürger ist als Kind sexuell missbraucht worden. Das geht aus einer neuen wissenschaftlichen Studie hervor. Wer dies später zur Anzeige bringen möchte, sollte die Verjährungsfrist bedenken.
Bundesbürger müssen sich auch im März 2017 auf zahlreiche Gesetzesänderungen einstellen. Welche neuen Gesetze die Steuerzahler in Deutschland ab dem 01.03.2017 erwarten, erfahren Sie hier.
2017 bringt auch für den Straßenverkehr einige Neuerungen mit sich. Vor allem radelnde Eltern dürften sich freuen: Sie dürfen ihren Nachwuchs künftig auch auf dem Fußweg begleiten.
Der Hochzeitstag soll der schönste Tag im Leben sein. Doch dafür bedarf es in der Vorbereitungsphase eine Menge Organisationsstress. Arbeitnehmer können sich, sofern keine Sonderregelung besteht, dafür sogar frei nehmen.
Darf man das Gesetz in die eigene Hand nehmen, wenn man selbst oder ein geliebter Mensch Opfer einer Straftat geworden sind? In Deutschland ist Selbstjustiz verboten. Dennoch kommt es hierzulande zu brutalen Lynchmorden.
Sex ist nicht gleich Sex. Zumindest was die Gesetzeslage angeht. Nicht alles was hierzulande gang und gäbe ist, dürfen Sie auch im Ausland ausleben. Da hat der Reiz seinen Preis.
Das passiert, wenn deutsche Kino-Jungstars das falsche Fahrzeug wählen: Wäre Emilio Moutaoukkil aus "Bibi & Tina" mal lieber auf den Hexenbesen gestiegen, dann hätte es wohl keine Suff-Fahrt ohne Führerschein, dafür mit Unfall und Fahrerflucht gegeben...
Alkohol am Steuer ist verboten. Das scheinen viele Promis immer mal wieder zu verdrängen. Die Folge: Auch ein Star muss seinen Führerschein abgeben. Der aktuellste Sünder Stefan Effenberg reiht sich in die endlose Riege der Suff-Promis ein.