Aktuelle News zu Gesetz

Bundestags-Juristen laufen Sturm gegen Merkels Bundes-Lockdown (Foto) 17.04.2021

Die Bundes-Notbremse gegen das Coronavirus ist noch nicht in trockenen Tüchern. Sowohl von Länderseite als auch von Juristen gibt es inhaltliche Kritik. So seien Merkels geforderte Ausgangssperren Experten zufolge "verfassungswidrig".

In DIESEN Bundesländern gilt an Ostern 2021 absolutes Tanzverbot (Foto) 02.04.2021

Das Osterfest gilt in vielen Bundesländern als stiller Feiertag. An diesen Tagen sind laute Musik, Tanzen und andere Vergnügungen verpönt. Wann und wo in Deutschland an Gründonnerstag, Karfreitag und Co. Tanzverbot herrscht, erfahren Sie hier.

DIESE Gesetzesänderungen treten am 01.04. in Kraft (Foto) 31.03.2021

Neue Gesetze ab 1. April 2021 aktuell DIESE Gesetzesänderungen treten am 01.04. in Kraft

Corona-Maßnahmen, Mindestlohn, Führerschein - im April ändert sich wieder einiges für Verbraucher, Arbeitnehmer und Bundesbürger. Welche neuen Gesetze treten in Kraft? Alle Gesetzesänderungen ab dem 01.04.2021 finden Sie hier.

Kann Merkel den Mega-Lockdown per Gesetz bestimmen? (Foto) 30.03.2021

Immer mehr Bürger sind mit dem staatlichen Krisenmanagement unzufrieden. Auch die Art, wie Merkel und die Ministerpräsidentenrunde Entscheidungen fällen, kommt bisweilen schlecht an. Die Kanzlerin hat jetzt mal einen Testballon aufsteigen lassen.

Das ändert sich 2021 im Bereich Online-Spiele (Foto) 03.02.2021

In Deutschland tritt ein neues Glücksspielgesetz in Kraft. Es soll den Spielern und Unternehmen Klarheit verschaffen. Doch was ändert sich konkret? Wir wollen in diesem Artikel die wichtigsten Punkte unter die Lupe nehmen und Antworten liefern.

Fast 23.000 Neuinfektionen zu Neujahr - bleibt der Lockdown bis Frühjahr? (Foto) 01.01.2021

Das Jahr 2021 beginnt mit unverändert ernüchternden Coronavirus-News: Am ersten Januartag wurden knapp 23.000 Neuinfektionen und mehr als 550 weitere Todesfälle gemeldet. Der Lockdown könnte sich bis weit in den Frühling ausdehnen.

Grundrente, Kindergeld, Krankenversicherung - Das ändert sich im neuen Jahr (Foto) 01.01.2021

Der 1. Januar ist ein besonderes Datum. Nicht nur, weil es der erste Tag in jedem neuen Jahr ist. Sondern auch, weil an diesem Tag häufig neue Regelungen in Kraft treten. Der 01.01.2021 macht da keine Ausnahme - das sind die neuen Gesetze ab Januar.

Mit nur einer Unterschrift! Putin sichert sich lebenslange Straffreiheit (Foto) 23.12.2020

Theoretisch kann Wladimir Putin bis 2036 russischer Präsident bleiben. Doch auch, wenn er früher aus dem Amt scheiden sollte, hat er keinen Grund zur Sorge: Mit einem neuen Gesetz genießt er Immunität bis zum Tod.

Neue Gesetze zum 01.12.: Lockdown, verkaufsoffener Sonntag, Böllerverbot (Foto) 02.12.2020

Gesetzesänderungen ab 1. Dezember 2020 aktuell Neue Gesetze zum 01.12.: Lockdown, verkaufsoffener Sonntag, Böllerverbot

Kurz bevor sich das Jahr 2020 verabschiedet, gibt es ab Dezember 2020 noch eine Reihe neuer Gesetze, die in Deutschland Gültigkeit erlangen. Welche Gesetzesänderungen kommen, erfahren Sie hier in den Verbraucher-Tipps.

Welche Regeln gelten ab Montag in welchem Bundesland? (Foto) 01.11.2020

Am Montag, dem 2. November 2020, macht Deutschland dicht: Mit dem zweiten Corona-Lockdown soll die Ausbreitung der Pandemie eingedämmt werden. Welche Regeln und Beschränkungen gelten in welchem Bundesland?

Online-Casinos starten in die Duldungsphase (Foto) 16.10.2020

Nicht mehr strafrechtlich verfolgt Online-Casinos starten in die Duldungsphase

Eine gute Nachricht für alle Spieler, die gern online in Casinos um Geld spielen, und für Sportwetten-Fans: Seit gestern werden Betreiber von illegalen Online-Casinos und Sportwetten-Anbietern nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sofern sie sich an einige Bedingungen halten.

Bundesregierung will Urlaubern aus Risikogebieten Lohn streichen (Foto) 30.09.2020

Die Bundesregierung plant angeblich angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen ein neues Gesetz: Urlauber, die aus Risikogebieten zurückkehren und in Quarantäne müssen, sollen keinen Lohn mehr bekommen. Dagegen regt sich nun Kritik.

3 Milliarden Euro fehlen! Gesetzlich Versicherte werden zur Kasse gebeten (Foto) 23.09.2020

Wer gesetzlich krankenversichert ist, wird im kommenden Jahr zur Kasse gebeten: Die Beiträge der Krankenkassen werden laut Gesetzesänderung angehoben. Drei Milliarden Euro der Versicherten sollen eine Finanzierungslücke stopfen.

Schluss mit Kuschel-Gesetzen! DAS blüht Kinderschändern künftig (Foto) 01.07.2020

In Deutschland häufen sich die Fälle von sexueller Gewalt gegen Kinder - jetzt sollen die Gesetze deutlich verschärft werden. In einem Reformpaket ist formuliert, was Kinderschändern künftig blüht, die sich des sexuellen Missbrauchs schuldig machen.

Familienbonus und Kita-Öffnung: Diese Gesetzesänderungen müssen Sie kennen (Foto) 02.06.2020

Auch im Juni treten in Deutschland wieder zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft. Ob Familienbonus oder Kita-Öffnung: Wir verraten ihnen, welche neuen Gesetze ab dem 01.06.2020 gelten und was sich für Sie geändert hat.

Vorbestraft! DIESE Royals hatten Ärger mit dem Gesetz (Foto) 07.05.2020

Für Prinz Andrew wird es eng. Das mutmaßliche Missbrauchsopfer Virginia Roberts fordert nun, dass er in den Knast geht. Der Queen-Sohn wäre nicht der erste Royal, der Ärger mit dem Gesetz hatte. Einige Adlige sind sogar vorbestraft.

Kohle-Schock! Neues Gesetz erlaubt Gutscheine statt Erstattungen (Foto) 02.04.2020

Die Corona-Krise hat vielen Bürgern den Urlaub vermiest. Reisen abgesagt, Flüge gecancelt - und die Fußball-Bundesliga auch. Die Branche kann die vielen stornierten Tickets kaum erstatten. Jetzt soll es eine andere Lösung geben.

Unter DIESER Bedingung dürfen Minderjährige vergewaltigt werden (Foto) 07.03.2020

Ein verstörendes Gesetz soll Ende Januar in der Türkei in Kraft treten. Männer dürfen minderjährige Mädchen zukünftig ganz legal vergewaltigen. Dafür müssen sie lediglich EINE Bedingung erfüllen.

SO bekommen SIE mehr Rente im Alter (Foto) 02.03.2020

Tipps und Tricks zur Altersvorsorge SO bekommen SIE mehr Rente im Alter

Das Vertrauen in die private Altersvorsorge nimmt immer mehr ab, dafür steigt die Zahl der Menschen, die freiwillig mehr in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen wollen. Wie Sie wirklich mehr Geld im Alter bekommen können, verraten wir Ihnen hier.

Arztrezepte, Masernimpfpflicht und Co.! DAS änderte sich zum 1. März (Foto) 02.03.2020

Pünktlich zum Beginn eines jeden Monats kommen wieder neue Gesetzesänderungen auf die Verbraucher zu. Welche Gesetze sich in Deutschland zum 01.03.2020 ändern und was noch auf uns Bürger zukommt, erfahren Sie hier.

WhatsApp, Bahncard, Datenschutz! DIESE Gesetze ändern sich zum 1. Februar (Foto) 04.02.2020

Pünktlich zum Beginn des Monats Februar 2020 steht eine Reihe von Gesetzesänderungen in den Startlöchern. Was sich in Deutschland zum 01.02.2020 in Sachen neue Gesetze ändert, erfahren Sie hier.

Impfpflicht beschlossen - DIESE Strafen drohen bei Verweigerung (Foto) 14.11.2019

Nach langen Diskussionen ist eine Masern-Impfpflicht in Deutschland besiegelt - das soll die gefährliche Infektion rigoroser bekämpfen. Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt den erhöhten staatlichen Druck gegen Bedenken.

Kita-Gebühren, Bafög und mehr - DIESE Gesetzesänderungen sollten Sie kennen! (Foto) 01.08.2019

Zu Beginn eines jeden Monats werden etliche neue Gesetze in Kraft gesetzt - so auch im August 2019. Welche Gesetzesänderungen aktuell zum 01.08.2019 anstehen, erfahren Sie hier im Überblick.

DARUM wurde das Urteil gegen Kristina Hänel aufgehoben (Foto) 03.07.2019

Der Fall der Gießener Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Homepage unerlaubt für Schwangerschaftsabbrüche geworben haben soll, kommt erneut vor Gericht. Ihre Verurteilung wurde aufgehoben. Die Medizinerin will weiterkämpfen.

Grundgesetz - Brauchen wir das überhaupt noch? (Foto) 24.05.2019

70 Jahre deutsches Grundgesetz Grundgesetz - Brauchen wir das überhaupt noch?

Das Grundgesetz wurde heute vor 70 Jahren verkündet. Mit dem 23. Mai 1949 wurde auch die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Doch ist das Grundgesetz nach 7 Jahrzehnten noch up to date oder in die Jahre gekommen?

Streit um Widerspruchslösung! Wird bald jeder zum Organspender? (Foto) 01.04.2019

Tausende Menschen warten händeringend auf ein Spenderorgan. Das Ziel ist klar: Mehr Menschen sollen im Fall ihres Hirntods Organe spenden. Doch bei der Suche nach dem richtigen Weg gibt es große Meinungsunterschiede.

Mindestlohn, Fahrverbote und Co.! Die aktuellen Gesetzesänderungen (Foto) 31.03.2019

Auch im April 2019 treten in Deutschland wieder zahlreiche neue Gesetze in Kraft. Welche aktuellen Änderungen Sie beim Thema Mindestlohn, Diesel-Fahrverbote und Co. jetzt beachten müssen, erfahren Sie hier.

Rente, Mindestlohn und Co.! Alle aktuellen Gesetzesänderungen in Deutschland (Foto) 02.03.2019

Auch im März werden in Deutschland wieder zahlreiche neue Gesetze eingeführt. Was Sie über die aktuellen Gesetzesänderungen bei Rente, Mindestlohn und Co. wissen müssen, erfahren Sie hier.

Weniger Unfalltote? Das spricht für ein Tempolimit (Foto) 22.01.2019

Geschwindigkeitsbegrenzung in Deutschland Weniger Unfalltote? Das spricht für ein Tempolimit

Wie kann die Zahl der Verkehrstoten reduziert werden? Für viele gibt es darauf nur eine Antwort: durch schärfere Tempolimits auf deutschen Straßen. Doch hat Tempo 30 in der City wirklich Sinn? Darüber läuft im Vorfeld des Verkehrsgerichtstages eine Diskussion.

DIESEN teuren Fehler macht fast jeder am Zebrastreifen (Foto) 16.01.2019

An Zebrastreifen kommt es oft zu Unfällen, weil Fußgänger übersehen werden. Für Autofahrer gelten in der Nähe von Fußgängerüberwegen daher besondere Regeln.

DIESE Getränke sind ab sofort pfandpflichtig (Foto) 04.01.2019

Neue Pfandregelung für 2019 DIESE Getränke sind ab sofort pfandpflichtig

Acht, 15 oder 25 Cent: Verbraucher müssen bereits seit Jahren für einige Getränke Pfand bezahlen. Nun wurde die Pfandpflicht allerdings ausgeweitet. Auf welche Getränke nun auch Pfand bezahlt werden muss, lesen Sie hier.

DIESE Gesetzesänderungen gelten ab Januar in Deutschland (Foto) 03.01.2019

Neues Jahr, neue Gesetze: Ab dem 1. Januar 2019 gelten in Deutschland zahlreiche Neuregelungen. Was sich in Sachen Mindestlohn, Krankenversicherung, Mütterrente, Brückenteilzeit und anderen Bereichen ändert, erfahren Sie hier im Überblick der aktuellen Gesetzesänderungen.

HIER gilt aktuell Feuerwerks-Verbot zu Silvester in Deutschland (Foto) 31.12.2018

Das Jahr neigt sich dem Ende und wird auch 2018 wieder vom 31. Dezember auf den 1. Januar mit einem Feuerwerk verabschiedet. Aber nicht überall ist das Zünden der Böller erlaubt. Wann startet der Feuerwerksverkauf und wo ist das Silvester-Feuerwerk tatsächlich verboten? Das sollten Sie jetzt wissen.

Aktuelle Gesetzesänderungen! Das ändert sich im Dezember (Foto) 02.12.2018

Auch im Dezember treten in Deutschland wieder zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft. Wir sagen Ihnen, was jetzt auf Sie zukommt.

Alle aktuellen Gesetzesänderungen erfahren Sie hier (Foto) 03.11.2018

Neue Gesetze ab 1. November 2018 Alle aktuellen Gesetzesänderungen erfahren Sie hier

Auch dieses Jahr treten zum ersten November wieder neue Gesetze und Änderungen in Kraft. Ob Ehe für alle, Handgepäck oder Vornamentausch: Was sich jetzt für Sie ändert, erfahren Sie HIER.

Das sind die Gesetzesänderungen für Führerschein, Spielzeug und Co. (Foto) 03.10.2018

Für deutsche Verbraucher kündigen sich auch ab Oktober wieder verschiedene Neuerungen an. Welche der neuen Gesetze ab 01.10.2018 in Kraft treten und welche Änderungen auf Sie zukommen, erfahren Sie hier.

Schock! Kann die Queen ihnen ihr Baby wegnehmen? (Foto) 27.08.2018

Meghan Markle und Prinz Harry Schock! Kann die Queen ihnen ihr Baby wegnehmen?

Das Royal Baby ist noch nicht einmal auf der Welt, da haben Meghan Markle und Prinz Harry schon echten Sorgerechts-Stress. Laut eines Gesetzes hat nämlich nur EINE das volle Sorgerecht für ihren zukünftigen Nachwuchs.

DIESE Gesetzesänderungen betreffen Sie! (Foto) 03.08.2018

Neue Gesetze ab 1. August  DIESE Gesetzesänderungen betreffen Sie!

Für Eltern, Immobilienmakler und Flüchtlinge gibt es ab 1. August 2018 einige Gesetzesänderungen. So ändern sich nicht nur die Kita-Gebühren und sondern auch die Zulassungsvoraussetzungen für Makler. Alle Gesetzesänderungen aktuell ab 01.08.2018 hier im Überblick.

Wegerecht und Wegepflichten (Foto) 30.07.2018

Recht und Urteil Wegerecht und Wegepflichten

Wer ein Grundstück kauft, das an keine Straße grenzt, muss sich unter Umständen auf Probleme mit dem Nachbarn einstellen. Welche Wegerechte die sogenannten Hinterlieger haben, erklärt news.de.

Alle aktuellen Gesetzesänderungen zu Pauschalreisen, Rente und Co. (Foto) 05.07.2018

Für Rentner, Trucker und Urlauber gibt es ab 1. Juli 2018 einige Gesetzesänderungen. Selbst Samenspender und Karies-Patienten sind von den neuen Gesetzen betroffen, die mit Beginn des neuen Monats in Kraft treten. Alle Gesetzesänderungen aktuell ab 01.07.2018 hier im Überblick.

Grausam! Hundewelpen Schwanz und Pfoten abgeschnitten (Foto) 19.06.2018

Einem Hundewelpen in der Türkei wurden Schwanz und Pfoten abgeschnitten. Das ganze Land ist empört von der grausamen Tierquälerei. Der Fall wird sogar zum Politikum, das Präsident Erdogan ausnutzen will.

Schon wieder zur WM! Bundestag beschließt unbeliebte Gesetze (Foto) 18.06.2018

Während der Fußball-WM gibt es für viele Deutsche kaum ein anderes Thema. Über Politik möchte da keiner nachdenken. Doch genau diese Stimmung wird offenbar ausgenutzt, um unbeliebte Gesetze zu verabschieden. Meinen zumindest Beobachter.

Aktuelle Gesetzesänderungen im Juni: Das wird anders beim Public Viewing und Dieselfahrverbot (Foto) 02.06.2018

Ab 1. Juni gelten in Deutschland einige neue Gesetze. Vor allem Fußballfans, Dieselfahrer und Landwirte können sich auf neue Regeln einstellen. Hier erfahren Sie die Hintergründe.

Obacht! Das sind die größten Irrtümer zur neuen Datenschutz-Grundverordnung (Foto) 31.05.2018

Ab Freitag, den 25. Mai, tritt die neue Datenschutz-Grundverordnung der EU in Kraft. Die Bandbreite der Informationen zur DSGVO ist jedoch schier unübersichtlich. Zudem mischen sich zu den Fakten auch Irrtümer, die zusätzlich für Verunsicherung sorgen.

Von Streaming bis Pommes - Neue Gesetze ab 01.04. (Foto) 02.04.2018

Gesetzesänderungen aktuell zum 01. April 2018 Von Streaming bis Pommes - Neue Gesetze ab 01.04.

Dies ist garantiert kein Aprilscherz: Pünktlich zum 01.04.2018 treten in Deutschland einige neue Gesetze in Kraft. Über welche Gesetzesänderungen Verbraucher Bescheid wissen sollten, lesen Sie hier im Überblick.

Gesetzesänderungen aktuell! Das ändert sich jetzt in Deutschland (Foto) 01.03.2018

Auch im März 2018 gibt es wieder jede Menge neue Gesetze. Was sich ab 01.03.2018 für Sie in Deutschland ändert und welche Gesetzesänderungen Sie kennen sollten, erfahren Sie hier.

Land zwischen Ost und West - Wofür schlägt Polens Herz? (Foto) 04.02.2018

Europa schaut seit einiger Zeit besorgt auf Polen. Die populistische PiS-Partei wandelt das Land immer mehr in einen autokratischen Staat. Nationalistisches Gedankengut ist wieder salonfähig. Wohin steuert Polen?

Alle Gesetzesänderungen ab Februar im Überblick (Foto) 02.02.2018

Neue Gesetze ab 01.02.2018 in Deutschland Alle Gesetzesänderungen ab Februar im Überblick

Neuer Monat, neue Gesetze: Auch im Februar 2018 treten einige Veränderungen in Kraft. Welche Gesetzesneuerungen zu Diesel-Autos, quecksilberhaltigen Produkten und Kosmetik mit Zinkoxid, bei der Nutzung von Ebay und YouTube sowie bei Versicherungen ab dem 01.02.2018 gelten, lesen Sie hier.

Kindergeld, Lohn, Rente - Das ändert sich ab 01.01.18 in Deutschland! (Foto) 31.12.2017

Mehr Hartz IV, mehr Kindergeld und ein geringerer Beitragssatz für die gesetzliche Rentenversicherung - viele neuen Gesetze und Regelungen, die ab Januar 2018 in Kraft treten, schonen den Geldbeutel der Bürger. Was sich zum 01.01.18 ändert, lesen Sie hier.

Diese neuen Gesetze müssen Sie aktuell kennen (Foto) 02.10.2017

Gesetzesänderungen zum 1. Oktober 2017 Diese neuen Gesetze müssen Sie aktuell kennen

Auch im Oktober treten eine Reihe neuer Gesetze in Kraft, die teilweise für reichlich Gesprächsstoff sorgen. So ist die Ehe für Alle nun endlich auch offiziell möglich, außerdem wird es ein Anti-Hass-Gesetz für Facebook und Co. geben. Viele halten das für verfassungswidrig.

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