Aktuelle News zu Gesetz
03.08.2021
Gesetzesänderungen im August 2021 Mindestlohn, Personalausweis, Bahn! DIESE Gesetze gelten seit 1.8.
Auf die Bundesbürger kommen auch am 1. August 2021 zahlreiche neue Gesetze und sonstige Änderungen zu. Was sich bei Personalausweis, Mindestlohn und der Steuererklärung ändert, lesen Sie hier.
05.07.2021
Wladimir Putin Russenwein statt Champagner! Kreml-Boss macht Alk-Ansage
Derartige Aktionen kannten wir in den vergangenen Jahren vor allem von Donald Trump. Unter dem Motto "America first" erschwerte der US-Präsident den Import zahlreicher Produkte. Russlands Machthaber Wladimir Putin macht es Trump nun gleich und verbietet...
30.05.2021
Abzocke oder Impf-Anreiz? US-Band berechnet ungeimpften Fans 55-fachen Ticketpreis
Nach der Coronavirus-Impfung winken zahlreiche Vorteile im Alltagsleben - eine US-Band treibt dies nun auf die Spitze. Während die Band "Bottlerocket" ihren geimpften Fans 18 Dollar pro Konzertticket berechnet, müssen Ungeimpfte das 55-fache zahlen!
22.04.2021
Änderung vom Infektionsschutzgesetz Bundes-Notbremse beschlossen! Neue Regeln treten ab Freitag in Kraft
Der Bundes-Lockdown kommt! Der Bundesrat hat der Änderung des Infektionsschutzgesetzes zugestimmt. Und auch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Gesetzesänderung unterzeichnet. Schon ab Freitag tritt die Notbremse in Kraft.
17.04.2021
Ausgangssperre "verfassungswidrig" Bundestags-Juristen laufen Sturm gegen Merkels Bundes-Lockdown
Die Bundes-Notbremse gegen das Coronavirus ist noch nicht in trockenen Tüchern. Sowohl von Länderseite als auch von Juristen gibt es inhaltliche Kritik. So seien Merkels geforderte Ausgangssperren Experten zufolge "verfassungswidrig".
02.04.2021
Tanzverbot an Karfreitag 2021 In DIESEN Bundesländern gilt an Ostern 2021 absolutes Tanzverbot
Das Osterfest gilt in vielen Bundesländern als stiller Feiertag. An diesen Tagen sind laute Musik, Tanzen und andere Vergnügungen verpönt. Wann und wo in Deutschland an Gründonnerstag, Karfreitag und Co. Tanzverbot herrscht, erfahren Sie hier.
31.03.2021
Neue Gesetze ab 1. April 2021 aktuell DIESE Gesetzesänderungen treten am 01.04. in Kraft
Corona-Maßnahmen, Mindestlohn, Führerschein - im April ändert sich wieder einiges für Verbraucher, Arbeitnehmer und Bundesbürger. Welche neuen Gesetze treten in Kraft? Alle Gesetzesänderungen ab dem 01.04.2021 finden Sie hier.
30.03.2021
Corona-Krise in Deutschland Kann Merkel den Mega-Lockdown per Gesetz bestimmen?
Immer mehr Bürger sind mit dem staatlichen Krisenmanagement unzufrieden. Auch die Art, wie Merkel und die Ministerpräsidentenrunde Entscheidungen fällen, kommt bisweilen schlecht an. Die Kanzlerin hat jetzt mal einen Testballon aufsteigen lassen.
03.02.2021
Neue Gesetze Das ändert sich 2021 im Bereich Online-Spiele
In Deutschland tritt ein neues Glücksspielgesetz in Kraft. Es soll den Spielern und Unternehmen Klarheit verschaffen. Doch was ändert sich konkret? Wir wollen in diesem Artikel die wichtigsten Punkte unter die Lupe nehmen und Antworten liefern.
01.01.2021
Coronavirus-News aktuell am 01.01.2021 Fast 23.000 Neuinfektionen zu Neujahr - bleibt der Lockdown bis Frühjahr?
Das Jahr 2021 beginnt mit unverändert ernüchternden Coronavirus-News: Am ersten Januartag wurden knapp 23.000 Neuinfektionen und mehr als 550 weitere Todesfälle gemeldet. Der Lockdown könnte sich bis weit in den Frühling ausdehnen.
01.01.2021
Neue Gesetze ab 01.01.2021 Grundrente, Kindergeld, Krankenversicherung - Das ändert sich im neuen Jahr
Der 1. Januar ist ein besonderes Datum. Nicht nur, weil es der erste Tag in jedem neuen Jahr ist. Sondern auch, weil an diesem Tag häufig neue Regelungen in Kraft treten. Der 01.01.2021 macht da keine Ausnahme - das sind die neuen Gesetze ab Januar.
23.12.2020
Wladimir Putin Mit nur einer Unterschrift! Putin sichert sich lebenslange Straffreiheit
Theoretisch kann Wladimir Putin bis 2036 russischer Präsident bleiben. Doch auch, wenn er früher aus dem Amt scheiden sollte, hat er keinen Grund zur Sorge: Mit einem neuen Gesetz genießt er Immunität bis zum Tod.
02.12.2020
Gesetzesänderungen ab 1. Dezember 2020 aktuell Neue Gesetze zum 01.12.: Lockdown, verkaufsoffener Sonntag, Böllerverbot
Kurz bevor sich das Jahr 2020 verabschiedet, gibt es ab Dezember 2020 noch eine Reihe neuer Gesetze, die in Deutschland Gültigkeit erlangen. Welche Gesetzesänderungen kommen, erfahren Sie hier in den Verbraucher-Tipps.
01.11.2020
November-Lockdown ab 02.11.2020 Welche Regeln gelten ab Montag in welchem Bundesland?
Am Montag, dem 2. November 2020, macht Deutschland dicht: Mit dem zweiten Corona-Lockdown soll die Ausbreitung der Pandemie eingedämmt werden. Welche Regeln und Beschränkungen gelten in welchem Bundesland?
16.10.2020
Nicht mehr strafrechtlich verfolgt Online-Casinos starten in die Duldungsphase
Eine gute Nachricht für alle Spieler, die gern online in Casinos um Geld spielen, und für Sportwetten-Fans: Seit gestern werden Betreiber von illegalen Online-Casinos und Sportwetten-Anbietern nicht mehr strafrechtlich verfolgt, sofern sie sich an einige Bedingungen halten.
30.09.2020
Coronavirus-News aktuell Bundesregierung will Urlaubern aus Risikogebieten Lohn streichen
Die Bundesregierung plant angeblich angesichts der steigenden Corona-Infektionszahlen ein neues Gesetz: Urlauber, die aus Risikogebieten zurückkehren und in Quarantäne müssen, sollen keinen Lohn mehr bekommen. Dagegen regt sich nun Kritik.
23.09.2020
Höhere Krankenkassenbeiträge ab 2021 3 Milliarden Euro fehlen! Gesetzlich Versicherte werden zur Kasse gebeten
Wer gesetzlich krankenversichert ist, wird im kommenden Jahr zur Kasse gebeten: Die Beiträge der Krankenkassen werden laut Gesetzesänderung angehoben. Drei Milliarden Euro der Versicherten sollen eine Finanzierungslücke stopfen.
01.07.2020
Sexueller Missbrauch von Kindern Schluss mit Kuschel-Gesetzen! DAS blüht Kinderschändern künftig
In Deutschland häufen sich die Fälle von sexueller Gewalt gegen Kinder - jetzt sollen die Gesetze deutlich verschärft werden. In einem Reformpaket ist formuliert, was Kinderschändern künftig blüht, die sich des sexuellen Missbrauchs schuldig machen.
02.06.2020
Neue Gesetze ab Juni 2020 Familienbonus und Kita-Öffnung: Diese Gesetzesänderungen müssen Sie kennen
Auch im Juni treten in Deutschland wieder zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft. Ob Familienbonus oder Kita-Öffnung: Wir verraten ihnen, welche neuen Gesetze ab dem 01.06.2020 gelten und was sich für Sie geändert hat.
07.05.2020
Prinzessin Anne von England Vorbestraft! DIESE Royals hatten Ärger mit dem Gesetz
Für Prinz Andrew wird es eng. Das mutmaßliche Missbrauchsopfer Virginia Roberts fordert nun, dass er in den Knast geht. Der Queen-Sohn wäre nicht der erste Royal, der Ärger mit dem Gesetz hatte. Einige Adlige sind sogar vorbestraft.
02.04.2020
Coronavirus News aktuell Kohle-Schock! Neues Gesetz erlaubt Gutscheine statt Erstattungen
Die Corona-Krise hat vielen Bürgern den Urlaub vermiest. Reisen abgesagt, Flüge gecancelt - und die Fußball-Bundesliga auch. Die Branche kann die vielen stornierten Tickets kaum erstatten. Jetzt soll es eine andere Lösung geben.
07.03.2020
Legale Vergewaltigungen in der Türkei Unter DIESER Bedingung dürfen Minderjährige vergewaltigt werden
Ein verstörendes Gesetz soll Ende Januar in der Türkei in Kraft treten. Männer dürfen minderjährige Mädchen zukünftig ganz legal vergewaltigen. Dafür müssen sie lediglich EINE Bedingung erfüllen.
02.03.2020
Tipps und Tricks zur Altersvorsorge SO bekommen SIE mehr Rente im Alter
Das Vertrauen in die private Altersvorsorge nimmt immer mehr ab, dafür steigt die Zahl der Menschen, die freiwillig mehr in die gesetzliche Rentenkasse einzahlen wollen. Wie Sie wirklich mehr Geld im Alter bekommen können, verraten wir Ihnen hier.
02.03.2020
Neue Gesetze ab 01.03.20 Arztrezepte, Masernimpfpflicht und Co.! DAS änderte sich zum 1. März
Pünktlich zum Beginn eines jeden Monats kommen wieder neue Gesetzesänderungen auf die Verbraucher zu. Welche Gesetze sich in Deutschland zum 01.03.2020 ändern und was noch auf uns Bürger zukommt, erfahren Sie hier.
04.02.2020
Neue Gesetze am 01.02.20 WhatsApp, Bahncard, Datenschutz! DIESE Gesetze ändern sich zum 1. Februar
Pünktlich zum Beginn des Monats Februar 2020 steht eine Reihe von Gesetzesänderungen in den Startlöchern. Was sich in Deutschland zum 01.02.2020 in Sachen neue Gesetze ändert, erfahren Sie hier.
14.11.2019
Masern-Impfpflicht ab März 2020 Impfpflicht beschlossen - DIESE Strafen drohen bei Verweigerung
Nach langen Diskussionen ist eine Masern-Impfpflicht in Deutschland besiegelt - das soll die gefährliche Infektion rigoroser bekämpfen. Gesundheitsminister Jens Spahn verteidigt den erhöhten staatlichen Druck gegen Bedenken.
01.08.2019
Neue Gesetze ab 1. August 2019 Kita-Gebühren, Bafög und mehr - DIESE Gesetzesänderungen sollten Sie kennen!
Zu Beginn eines jeden Monats werden etliche neue Gesetze in Kraft gesetzt - so auch im August 2019. Welche Gesetzesänderungen aktuell zum 01.08.2019 anstehen, erfahren Sie hier im Überblick.
03.07.2019
Werbung für Abtreibung? DARUM wurde das Urteil gegen Kristina Hänel aufgehoben
Der Fall der Gießener Ärztin Kristina Hänel, die auf ihrer Homepage unerlaubt für Schwangerschaftsabbrüche geworben haben soll, kommt erneut vor Gericht. Ihre Verurteilung wurde aufgehoben. Die Medizinerin will weiterkämpfen.
24.05.2019
70 Jahre deutsches Grundgesetz Grundgesetz - Brauchen wir das überhaupt noch?
Das Grundgesetz wurde heute vor 70 Jahren verkündet. Mit dem 23. Mai 1949 wurde auch die Bundesrepublik Deutschland gegründet. Doch ist das Grundgesetz nach 7 Jahrzehnten noch up to date oder in die Jahre gekommen?
01.04.2019
Organspende-Debatte im Bundestag Streit um Widerspruchslösung! Wird bald jeder zum Organspender?
Tausende Menschen warten händeringend auf ein Spenderorgan. Das Ziel ist klar: Mehr Menschen sollen im Fall ihres Hirntods Organe spenden. Doch bei der Suche nach dem richtigen Weg gibt es große Meinungsunterschiede.
31.03.2019
Neue Gesetze im April 2019 Mindestlohn, Fahrverbote und Co.! Die aktuellen Gesetzesänderungen
Auch im April 2019 treten in Deutschland wieder zahlreiche neue Gesetze in Kraft. Welche aktuellen Änderungen Sie beim Thema Mindestlohn, Diesel-Fahrverbote und Co. jetzt beachten müssen, erfahren Sie hier.
02.03.2019
Neue Gesetze ab 1. März 2019 Rente, Mindestlohn und Co.! Alle aktuellen Gesetzesänderungen in Deutschland
Auch im März werden in Deutschland wieder zahlreiche neue Gesetze eingeführt. Was Sie über die aktuellen Gesetzesänderungen bei Rente, Mindestlohn und Co. wissen müssen, erfahren Sie hier.
22.01.2019
Geschwindigkeitsbegrenzung in Deutschland Weniger Unfalltote? Das spricht für ein Tempolimit
Wie kann die Zahl der Verkehrstoten reduziert werden? Für viele gibt es darauf nur eine Antwort: durch schärfere Tempolimits auf deutschen Straßen. Doch hat Tempo 30 in der City wirklich Sinn? Darüber läuft im Vorfeld des Verkehrsgerichtstages eine Diskussion.
16.01.2019
80 Euro und 1 Punkt DIESEN teuren Fehler macht fast jeder am Zebrastreifen
An Zebrastreifen kommt es oft zu Unfällen, weil Fußgänger übersehen werden. Für Autofahrer gelten in der Nähe von Fußgängerüberwegen daher besondere Regeln.
04.01.2019
Neue Pfandregelung für 2019 DIESE Getränke sind ab sofort pfandpflichtig
Acht, 15 oder 25 Cent: Verbraucher müssen bereits seit Jahren für einige Getränke Pfand bezahlen. Nun wurde die Pfandpflicht allerdings ausgeweitet. Auf welche Getränke nun auch Pfand bezahlt werden muss, lesen Sie hier.
03.01.2019
Neue Gesetze zum 01.01.2019 DIESE Gesetzesänderungen gelten ab Januar in Deutschland
Neues Jahr, neue Gesetze: Ab dem 1. Januar 2019 gelten in Deutschland zahlreiche Neuregelungen. Was sich in Sachen Mindestlohn, Krankenversicherung, Mütterrente, Brückenteilzeit und anderen Bereichen ändert, erfahren Sie hier im Überblick der aktuellen Gesetzesänderungen.
31.12.2018
Böller-Verkauf 2018 HIER gilt aktuell Feuerwerks-Verbot zu Silvester in Deutschland
Das Jahr neigt sich dem Ende und wird auch 2018 wieder vom 31. Dezember auf den 1. Januar mit einem Feuerwerk verabschiedet. Aber nicht überall ist das Zünden der Böller erlaubt. Wann startet der Feuerwerksverkauf und wo ist das Silvester-Feuerwerk tatsächlich verboten? Das sollten Sie jetzt wissen.
02.12.2018
Neue Gesetze ab 1.12.2018 Aktuelle Gesetzesänderungen! Das ändert sich im Dezember
Auch im Dezember treten in Deutschland wieder zahlreiche Gesetzesänderungen in Kraft. Wir sagen Ihnen, was jetzt auf Sie zukommt.
03.11.2018
Neue Gesetze ab 1. November 2018 Alle aktuellen Gesetzesänderungen erfahren Sie hier
Auch dieses Jahr treten zum ersten November wieder neue Gesetze und Änderungen in Kraft. Ob Ehe für alle, Handgepäck oder Vornamentausch: Was sich jetzt für Sie ändert, erfahren Sie HIER.
03.10.2018
Neue Gesetze ab dem 01.10.2018 Das sind die Gesetzesänderungen für Führerschein, Spielzeug und Co.
Für deutsche Verbraucher kündigen sich auch ab Oktober wieder verschiedene Neuerungen an. Welche der neuen Gesetze ab 01.10.2018 in Kraft treten und welche Änderungen auf Sie zukommen, erfahren Sie hier.
27.08.2018
Meghan Markle und Prinz Harry Schock! Kann die Queen ihnen ihr Baby wegnehmen?
Das Royal Baby ist noch nicht einmal auf der Welt, da haben Meghan Markle und Prinz Harry schon echten Sorgerechts-Stress. Laut eines Gesetzes hat nämlich nur EINE das volle Sorgerecht für ihren zukünftigen Nachwuchs.
03.08.2018
Neue Gesetze ab 1. August DIESE Gesetzesänderungen betreffen Sie!
Für Eltern, Immobilienmakler und Flüchtlinge gibt es ab 1. August 2018 einige Gesetzesänderungen. So ändern sich nicht nur die Kita-Gebühren und sondern auch die Zulassungsvoraussetzungen für Makler. Alle Gesetzesänderungen aktuell ab 01.08.2018 hier im Überblick.
30.07.2018
Recht und Urteil Wegerecht und Wegepflichten
Wer ein Grundstück kauft, das an keine Straße grenzt, muss sich unter Umständen auf Probleme mit dem Nachbarn einstellen. Welche Wegerechte die sogenannten Hinterlieger haben, erklärt news.de.
05.07.2018
Neue Gesetze ab 1. Juli 2018 Alle aktuellen Gesetzesänderungen zu Pauschalreisen, Rente und Co.
Für Rentner, Trucker und Urlauber gibt es ab 1. Juli 2018 einige Gesetzesänderungen. Selbst Samenspender und Karies-Patienten sind von den neuen Gesetzen betroffen, die mit Beginn des neuen Monats in Kraft treten. Alle Gesetzesänderungen aktuell ab 01.07.2018 hier im Überblick.
19.06.2018
Tierquälerei in der Türkei Grausam! Hundewelpen Schwanz und Pfoten abgeschnitten
Einem Hundewelpen in der Türkei wurden Schwanz und Pfoten abgeschnitten. Das ganze Land ist empört von der grausamen Tierquälerei. Der Fall wird sogar zum Politikum, das Präsident Erdogan ausnutzen will.
18.06.2018
WM 2018 in Russland Schon wieder zur WM! Bundestag beschließt unbeliebte Gesetze
Während der Fußball-WM gibt es für viele Deutsche kaum ein anderes Thema. Über Politik möchte da keiner nachdenken. Doch genau diese Stimmung wird offenbar ausgenutzt, um unbeliebte Gesetze zu verabschieden. Meinen zumindest Beobachter.
02.06.2018
Neue Gesetze ab 01.06.2018 in Deutschland Aktuelle Gesetzesänderungen im Juni: Das wird anders beim Public Viewing und Dieselfahrverbot
Ab 1. Juni gelten in Deutschland einige neue Gesetze. Vor allem Fußballfans, Dieselfahrer und Landwirte können sich auf neue Regeln einstellen. Hier erfahren Sie die Hintergründe.
31.05.2018
DSGVO im Fakten-Check Obacht! Das sind die größten Irrtümer zur neuen Datenschutz-Grundverordnung
Ab Freitag, den 25. Mai, tritt die neue Datenschutz-Grundverordnung der EU in Kraft. Die Bandbreite der Informationen zur DSGVO ist jedoch schier unübersichtlich. Zudem mischen sich zu den Fakten auch Irrtümer, die zusätzlich für Verunsicherung sorgen.
02.04.2018
Gesetzesänderungen aktuell zum 01. April 2018 Von Streaming bis Pommes - Neue Gesetze ab 01.04.
Dies ist garantiert kein Aprilscherz: Pünktlich zum 01.04.2018 treten in Deutschland einige neue Gesetze in Kraft. Über welche Gesetzesänderungen Verbraucher Bescheid wissen sollten, lesen Sie hier im Überblick.
01.03.2018
Neue Gesetze im März 2018 Gesetzesänderungen aktuell! Das ändert sich jetzt in Deutschland
Auch im März 2018 gibt es wieder jede Menge neue Gesetze. Was sich ab 01.03.2018 für Sie in Deutschland ändert und welche Gesetzesänderungen Sie kennen sollten, erfahren Sie hier.
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