Grundrechte

... seit Wochen über den Fall diskutiert. Dabei ging es auch um die Frage, wie es um die noch jungen Grundrechte und die Demokratie in dem Land am Kap bestellt ist. Erst am Dienstag waren Tausende Anhänger Zumas durch Johannesburg gezogen. Beobachter fürchteten neue Rassenkonflikte, da die Hautfarbe auch knapp 20 Jahre nach dem Ende der Apartheid noch eine große Rolle spielt. Murray ist ein weißer Künstler aus Kapstadt, Zuma ist schwarz.Vor rund einer Woche hatten zwei wütende...

... den allgemeinen Standards entsprächen, könne sich der Mann auch nicht darauf berufen, dass seine Grundrechte verletzt...

... betonte Löw. Der Kapitän hatte erklärt, dass er seine Ansichten unter anderem zu demokratischen Grundrechten in der derzeitigen politischen Lage in der Ukraine nicht wiederfinde. «Ich glaube, dass er Position beziehen sollte. Und ich bin gespannt, was er zu sagen hat», erklärte Lahm in einem Interview des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» in Richtung UEFA-Präsident Michel Platini.Öffentliche Äußerungen zu aktuellen politischen Themen der Nationalspieler sind in dieser Form neu....

«Meine Ansichten zu demokratischen Grundrechten, zu Menschenrechten, zu Fragen wie persönlicher Freiheit oder Pressefreiheit finde ich in der derzeitigen politischen Situation in der Ukraine nicht wieder», sagte Philipp Lahm in einem Interview des Nachrichtenmagazins «Der Spiegel» und forderte klare Worte auch vom europäischen Verband.«Ich glaube, dass er Position beziehen sollte. Und ich bin gespannt, was er zu sagen hat», erklärte Lahm in Richtung UEFA-Präsident Michel Platini. Das...

«Meine Ansichten zu demokratischen Grundrechten, zu Menschenrechten, zu Fragen wie persönlicher Freiheit oder Pressefreiheit finde ich in der derzeitigen politischen Situation in der Ukraine nicht wieder», sagte der Kapitän der deutschen Fußball-Nationalmannschaft in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin «Der Spiegel». Wenn er sehe, wie das Regime Timoschenko behandele, «dann hat das nichts mit meinen Vorstellungen von Demokratie zu tun», sagte Lahm.Der Profi des deutschen...

... der Preisansagepflicht keine Übergangsfrist geben sollte. Das Unternehmen sah dadurch seine Grundrechte auf freie Berufsausübung, Eigentum und wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzt. Es sei aus technischen Gründen frühestens ab August möglich, die Pflicht zur Preisansage vor einem Tarifwechsel zu erfüllen.Wegen der unmittelbar bevorstehenden Verkündung erfolgte die einstweilige Anordnung der Verfassungsrichter zunächst ohne Begründung. Für sogenannte Premium-Dienste besteht...

... der Preisansagepflicht keine Übergangsfrist geben sollte. Das Unternehmen sah dadurch seine Grundrechte auf freie Berufsausübung, Eigentum und wirtschaftliche Handlungsfreiheit verletzt. Es sei aus technischen Gründen frühestens ab August möglich, die Pflicht zur Preisansage vor einem Tarifwechsel zu erfüllen.Wegen der unmittelbar bevorstehenden Verkündung erfolgte die einstweilige Anordnung der Verfassungsrichter zunächst ohne Begründung. Für sogenannte Premium-Dienste besteht...

... Julia Timoschenko wird europaweit stärker - sechs Wochen vor der Fußball-EM. Die für Justiz und Grundrechte zuständige EU-Kommissarin Viviane Reding hat ihren Besuch beim ersten Spiel in der Ukraine abgesagt. Das Büro der Kommissarin in Brüssel bestätigte einen entsprechenden Bericht der «Bild». Die Zeitung zitiert Reding mit den Worten, Politiker dürften Menschenrechtsverletzungen nicht...

... Wegen der massiven Kritik hat sie Änderungen bis zum Sommer 2012 zugesagt - so sollen die Grundrechte stärker berücksichtigt werden. Doch das kann Jahre dauern. Die Klage gegen Deutschland wäre keineswegs das erste Verfahren gegen Berlin: Derzeit laufen 74 solcher Klagen gegen Deutschland, darunter die der EU-Kommission auf Änderung des VW-Gesetzes.Unionsfraktionsvize Günter Krings (CDU) schlug vor, die EU-Richtlinie in Deutschland erst einmal befristet auf drei Jahre umzusetzen....

Auf der Tagesordnung steht unter anderem der Wahlkampf. Zu den weiteren Themen zählen soziale Grundrechte, Bildungsföderalismus und antifaschistisches Engagement. Gegen 12 Uhr mittags wird Bundestagsfraktionschef Gregor Gysi die Ergebnisse der Konferenz vorstellen. Am Nachmittag (16.00) eröffnet er in der Düsseldorfer Innenstadt gemeinsam mit den Spitzenkandidaten die heiße Phase des Landtagswahlkampfs. In den jüngsten Wählerumfragen lag die Linke in Nordrhein-Westfalen unterhalb der...

... die beide Geschlechter ungleich behandeln. Denn das sei diskriminierend und daher mit der Grundrechte-Charta der Europäischen Union nicht vereinbar, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg im März 2011 (Rechtssache C-236/09). Verbraucher sollten die Entscheidung für eine Versicherung allerdings nicht von den neuen Tarifen abhängig machen.«Mit der Einführung von Unisextarifen wird ein zentrales Prinzip der privaten Versicherungswirtschaft aufgeweicht, nämlich...

... und die Freiheit der Berufsausübung verstoßen, argumentieren die Richter. Es sei nicht mit den Grundrechten vereinbar, ärztliche Beihilfe zum Suizid auch dann zu verbieten, wenn der Arzt den Patienten lange kenne. Durch ein Verbot für solche Ausnahmefälle könne der Arzt in einen Gewissenskonflikt...

... die seinen Vorgängern fehlten. Er glaubt an den Rechtsstaat und dass die Balance zwischen Grundrechten und nationaler Sicherheit funktionieren kann. Hinzu kommt mit Barack Obama ein Präsident, der anders als sein Vorgänger Verständnis und Respekt für die Verfassung mitbringt. Es war übrigens auch das FBI, das 2003 das vom CIA und Militär eingerichtete Lager in Guantanamo intern als Kriegsverbrechen einstufte. Und die Misshandlung der Gefangenen im (irakischen Militärgefängnis)...

... John F. Kennedy zurück, der am 15. März 1962 vor genau 50 Jahren vor dem US-Kongress erstmals Grundrechte der Verbraucher erklärte. Seit 1983 erinnert der Weltverbraucherverband Consumers International jährlich an die Schutzinteressen der...

... Vorkommen an Öl und Gas steht international wegen zahlreicher Verstöße gegen demokratische Grundrechte in der Kritik. So beklagt die Opposition des Landes massive Einschränkungen. In Baku findet Ende Mai auch der diesjährige Eurovision Song Contest statt. Alijew will das Schlagerfestival zur Imagepflege...