Grünen-Bundestagsabgeordneten

... Befreiung ein. Die Zeitung beruft sich auf die Antwort des Ministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Ingrid Nestle. Laut Bericht liegt die Zahl der Anträge deutlich über den Angaben der Industrieverbände. Diese hätten Ende November von 20 Unternehmen gesprochen, die befreit würden. Die Industrie versuche, mit falschen Zahlen zu manipulieren, sagte Nestle dazu. Für die Verbraucher könnte diese Entwicklung noch stärker steigende Strompreise zur Folge...

... Zwickauer Wohnung der drei eine Liste mit 88 Posten gefunden - darunter auch die Namen des Grünen-Bundestagsabgeordneten Jerzy Montag und des CSU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl. Das BKA hatte jedoch erklärt, dass es nach bisherigen Erkenntnissen keine konkreten Anschlagspläne gegeben habe.Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, beklagte, dass die Behörden keine Auskunft über jene Listen geben würden. «Wir haben bei den Sicherheitsbehörden angefragt. Aber wir...

... Zwickauer Wohnung der drei eine Liste mit 88 Posten gefunden - darunter auch die Namen des Grünen-Bundestagsabgeordneten Jerzy Montag und des CSU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl. Das BKA hatte jedoch erklärt, dass es nach bisherigen Erkenntnissen keine konkreten Anschlagspläne gegeben habe. Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, beklagte, dass die Behörden keine Auskunft über jene Listen geben würden. «Wir haben bei den Sicherheitsbehörden angefragt. Aber wir...

... Zwickauer Wohnung der drei eine Liste mit 88 Posten gefunden - darunter auch die Namen des Grünen-Bundestagsabgeordneten Jerzy Montag und des CSU-Abgeordneten Hans-Peter Uhl. Das BKA hatte jedoch erklärt, dass es nach bisherigen Erkenntnissen keine konkreten Anschlagspläne gegeben habe.Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, beklagte, dass die Behörden keine Auskunft über jene Listen geben würden. «Wir haben bei den Sicherheitsbehörden angefragt. Aber wir...

... und die Zwischenlager. Das geht aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums an den Grünen-Bundestagsabgeordneten Krischer hervor, aus dem die Essener WAZ-Mediengruppe zitiert. Der Test wird von Experten der Entsorgungs- und Reaktorsicherheitskommission ausgearbeitet. Frühestens im Frühjahr 2012 soll er eine Einschätzung zur Sicherheit der Anlagen ermöglichen. Atomausstieg wird für Verbraucher teuer. Das geplante raschere Aus für die Atomkraft in Deutschland kommt die...

... sein könnten. Das geht aus einer Antwort des Bundesumweltministeriums auf eine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Sylvia Kotting-Uhl hervor, wie die Saarbrücker Zeitung berichtet. Die Möglichkeit eines Befalls kann die Regierung allerdings nicht gänzlich ausschließen. Derzeit gebe es noch keine anlagenspezifische Aufschlüsselung, welche «softwarebasierten Leittechniksysteme» von Stuxnet betroffen sein könnten, hieß es. Das werde von den Betreibern und den...

... um verschiedene Services zu nutzen», sagt Jan Weder, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Grünen-Bundestagsabgeordneten Gerhard Schick. Der Vorteil der Holding sei, dass man die einzelnen Bereiche getrennt in die Insolvenz führen könne, sagt Weder. Zudem könne man höhere Sicherheitsforderungen für den Investmentbankingbereich aufstellen. Etwas weniger konkret die Absichten der SPD: Die Sozialdemokraten sprechen sich zwar für Maßnahmen aus, die die Problematik «too big...

... 373» zu, die auf das Ausschalten von Top-Taliban und Terroristen konzentriert ist. Dem Grünen-Bundestagsabgeordneten Hans-Christian Ströbele reichen die Ausführungen Guttenbergs nicht. Er möchte «die Wahrheit über das lesen, was die Bundeswehr konkret in Afghanistan treibt». Im Interview mit der Neuen Presse sagte Ströbele, er bemühe sich «seit einem halben Jahr zu erfahren, was an geheimen Kommandoaktionen durch die Bundeswehr unterstützt...

... in der Jugendarbeit verdiene Anerkennung. Der Missbrauchsskandal ist nach Ansicht des Grünen-Bundestagsabgeordneten Volker Beck ein Ergebnis falscher Prioritäten in der Sexuallehre in der katholischen Kirche. «Beim Umgang mit den Missbrauchsopfern haben sich nicht nur die Täter, sondern auch alle, die die Vertuschung begünstigt haben, schuldig gemacht», sagt der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen im Bundestag. «Diese Vertuschung ist der...

... in Richtung eines rot-rot-grünen Bündnisses sei nicht das Ziel. Roths Parteikollege, der Grünen-Bundestagsabgeordneten Alexander Bonde, nannte die Initiative hingegen einen Fehler. Sie tappe in die schwarz-gelbe Falle und versuche, überkommenes Lagerdenken zu reaktivieren, sagte Bonde der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Die Neugründung versteht sich als intellektuelle Basis für «die programmatische politische Alternative zum Neoliberalismus», heißt es in der...

... Sodann zurückgezogen und für SPD-Frau Gesine Schwan gestimmt. Zusammen mit den Linken wollte die Grünen-Bundestagsabgeordneten Silke Stokar aus Hannover aber nicht gemeinsame Sache machen. So stimmte sie für Köhler und sicherte ihm damit den Sieg im ersten Wahlgang. «Ich bin seit Tagen überzeugt gewesen, dass ich im ersten Wahlgang Köhler wählen werde», sagte Stokar der Süddeutschen Zeitung. «Ich wollte bei der Bundespräsidentenwahl keine Verabredungen mit der...