Gesetzestext
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Gesetzestext"
... des Lebensalters darin künftig gestrichen wird. «Das wird kommen», sagt der Arbeitsrechtler.Gesetzestext Allgemeines GleichbehandlungsgesetzWeitere Infos und Broschüre zum AGGDas Allgemeine GleichbehandlungsgesetzDas Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) soll vor Diskriminierung in der Arbeitswelt und im Alltag schützen. Es gilt in Deutschland seit 2006 und beruht auf Vorgaben der Europäischen Union. Im Arbeitsleben verbietet es, dass jemand wegen seines Alters, Geschlechts oder...
... am 15. März in Belgrad vermutlich die Arbeit an einer entsprechenden Konvention lancieren. Der Gesetzestext könnte etwa ein Jahr später wirksam werden.Europaratsbericht zur FifaEuroparatsbericht zu...
... Nationalbank zu ändern. Die Kommission brauche jedoch klare Verpflichtungen, beispielsweise den Gesetzestext. Dann könne sie entscheiden, ob sie auf ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof verzichten könne.Die EU-Kommission setzte der Regierung eine Frist von einem Monat, obwohl normalerweise zwei Monate gelten. Dies wurde damit begründet, dass die fraglichen Gesetze bereits in Kraft sind.Wegen eines zu hohen Haushaltsdefizits hatte die EU-Kommission Ungarn im Februar mit dem...
... einbinden? «Kommunizieren und teilen», nennt Dorothee Bär als Rezept. Natürlich könne man Gesetzestexte auch in Zukunft nicht einfach in einem öffentlich zugänglichen Wiki erarbeiten lassen. «Aber warum sollte man einen von Politikern erstellten Entwurf nicht einfach einmal zur Diskussion stellen.» Innovative Ansichten, die man gemeinhin eher den Piraten zuordnen würde. Um diese in der eigenen Partei umzusetzen, bedarf es für Bär wohl noch einiger Überzeugungsarbeit. Dennoch...
... des Gesetzes mit schweren Konsequenzen gedroht.Der bereits von der Nationalversammlung gebilligte Gesetzestext passierte am Montag die zweite Kammer ohne jegliche Änderung. Er gilt damit als vom Parlament angenommen und kann in Kraft treten. 127 Senatoren stimmten für den Gesetzentwurf und 86 Senatoren dagegen. Viele Senatoren waren der siebeneinhalbstündigen Debatte ferngeblieben. Begleitet war die Abstimmung in Paris mit Protesten von mehreren hundert Befürwortern und Gegnern vor dem...
... des Gesetzes mit schweren Konsequenzen gedroht. Der bereits von der Nationalversammlung gebilligte Gesetzestext passierte am Montag die zweite Kammer ohne jegliche Änderung. Er gilt damit als vom Parlament angenommen und kann in Kraft treten. 127 Senatoren stimmten für den Gesetzentwurf und 86 Senatoren dagegen. Viele Senatoren waren der siebeneinhalbstündigen Debatte ferngeblieben. Begleitet war die Abstimmung in Paris mit Protesten von mehreren hundert Befürwortern und Gegnern vor dem...
... berücksichtigt», sagte Außenminister Martonyi dem «Figaro» und fügte hinzu: «Aber unser Gesetzestext sagt immer noch, dass es drei statt zwei Vize-Gouverneure geben soll. Stellt das die Unabhängigkeit der Zentralbank infrage?»Falls sich Ungarn mit IWF und EU nicht auf ein Kreditabkommen einigen kann, ist eine Pleite des Landes wahrscheinlich. Ungarn gehört zwar nicht zur Euro-Zone - allerdings hat die Krise dennoch Auswirkungen auf den Rest der EU. Vor allem im Euro-Land...
... Präsidenten Alexander Lukaschenko über soziale Online-Netzwerke zu Protesten verabredetGesetzestext, RussischEinschätzung Bibliothek des...
... sondern auch von gewaltbereiten Neonazis gespeichert werden sollten. Im überarbeiteten Gesetzestext heiße es nun, es gehe um Daten von gewaltbezogenen...
... Wahlfälschungen bei der Präsidentenwahl im Dezember 2010 zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.Gesetzestext, RussischEinschätzung Bibliothek des...
... Wahlfälschungen bei der Präsidentenwahl im Dezember 2010 zu sechs Jahren Haft verurteilt worden.Gesetzestext, RussischEinschätzung Bibliothek des...
... Staat gehört, muss ihre Risikogeschäfte deutlich eindämmen.Die neuen Regelungen sollen 2015 in Gesetzestexte gegossen werden. Im Kern werden sie erst Ende 2019 in Kraft treten. Für Kritiker kommen die Reform deutlich zu spät und gehen nicht weit genug. Der frühere Labour-Finanzminister Alistair Darling, während der Finanzkrise im Amt, sagte, die Neuerungen hätten etwa die Pleite-Bank Northern Rock nicht gerettet.Abschlussbericht...
... landen», prognostiziert Lengfelder. Die Erfolgsaussichten hängen jeweils vom Gesetzestext ab: In München hatten Richter die Bettensteuer gestoppt, die Stadt wollte 2,50 Euro pro Übernachtung. Für Erfurt, Bingen und Trier ließen Gerichte die Steuer aber zu. In Berlin war schon 1994 ein Plan für eine Tourismusabgabe gescheitert. An diesem Freitag entscheiden die künftigen Koalitionspartner SPD und CDU über einen neuen Anlauf, und vieles spricht dafür, dass die...
... in Wohn- oder Pflegeheimen lebten, entfiel auf sie nur gut die Hälfte der Ausgaben (53 Prozent).Gesetzestext 3. Kapitel SGB...
... des Bundesministeriums der Justiz mit dem Wohngeldgesetz befassen. Da es sich dabei um einen Gesetzestext handelt, muss jede Menge Durchhaltevermögen aufgebracht werden. Nichtsdestotrotz und für all jene, die den Wohngeldantrag ohne potenzielle Hürden im Vorfeld bewilligt bekommen möchten, lohnt es sich, den Text zum Wohngeldgesetz genau zu lesen. Wesentlich verbraucherfreundlicher, weil verständlicher, kommt da schon die Internetseite wohngeldantrag.de daher. Das Besondere: Fünf...
