Gerichtshofes

... weil seine Säure angeblich besonders sanft ist. Dies schreibt der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes in einem Rechtsgutachten. Die Behauptung sei eine gesundheitsbezogene Angabe, die gemäß einer EU-Verordnung bei alkoholischen Getränken verboten sei. Der EuGH wird in einigen Monaten in einem Rechtsstreit zwischen einer Winzergenossenschaft und dem Land Rheinland-Pfalz das Urteil sprechen. Das höchste EU-Gericht folgt meistens der Ansicht des...

Richter wollen auf die Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg warten. Am kommenden Dienstag beginnt dort die mündliche Verhandlung, ein Urteil könnte noch in diesem Jahr fallen.Der EuGH wird in dem Verfahren seine eigene Rechtsprechung aus dem Jahr 2009 auf den Prüfstand stellen. Damals hatte er entschieden, dass Verspätungen ab drei Stunden wie Flugannullierungen behandelt werden können. Je nach vorgesehener Flugdauer könnten die Passagiere...

Die Richter wollen auf die Grundsatzentscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) in Luxemburg warten. Am kommenden Dienstag beginnt dort die mündliche Verhandlung, ein Urteil könnte noch in diesem Jahr fallen.Der EuGH wird in dem Verfahren seine eigene Rechtsprechung aus dem Jahr 2009 auf den Prüfstand stellen. Damals hatte er entschieden, dass Verspätungen ab drei Stunden wie Flugannullierungen behandelt werden können. Je nach vorgesehener Flugdauer könnten die Passagiere...

... in Peking, Markus Ederer, verwies vor Journalisten auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes vom Dezember, wonach die Einbeziehung außereuropäischer Airlines auch völkerrechtlich rechtens sei. Ederer sah auch keine unmittelbaren Auswirkungen des Boykotts, da erst 2013 abgerechnet werden soll, wenn die Fluglinien ihren Ausstoß an klimaschädlichen Gasen melden müssen.«Ich glaube, wir haben noch einige Zeit, um das zu diskutieren», sagte Ederer. Die EU wolle eine...

... Bundesarbeitsgericht will nun wissen, welche Grenzen das EU-Recht nach Ansicht des Europäischen Gerichtshofes für befristete Arbeitsverhältnisse...

... auch die Rückendeckung von ganz oben. Ausschlaggebend dürfte die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (STF) gewesen sein, Ermittlungen in dem Fall einzuleiten.Silva soll ein Schmiergeldsystem unterhalten haben, selbst Geld eingesteckt oder für seine Partei abgezweigt haben. Nichts von dem wurde aber bisher bewiesen. Doch schien er Rousseff wohl zu beschädigt und zu angreifbar, um die vor Brasilien liegenden Mammutaufgaben zu stemmen. Immer hätten die Vorwürfe im Raum gestanden....

... Deutschland. Der Stammzellenforscher Jürgen Hescheler befürchtet vom Urteil des Europäischen Gerichtshofes zur Stammzellen-Patentierung negative Folgen für den Wissenschaftsstandort Deutschland. Die Gefahr bestehe, dass Investitionen eingestellt würden und Experten ins Ausland gingen, sagte der Vorsitzende der Deutschen Gesellschaft für Stammzellenforschung gestern Abend in den ARD-Tagesthemen. In den vergangenen Jahren sei bereits zu beobachten gewesen, dass viele junge Forscher ihre...

... Fußball-Union (UEFA) will den Verkauf ihrer Medien-Rechte nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zur Sport-Vermarktung nicht ändern.«Wir glauben nicht, dass die Rechtsprechung große Auswirkungen auf die Art hat, wie wir unsere Rechte verkaufen», sagte UEFA-Generalsekretär Gianni Infantino in London. «Wir werden weiterhin unsere Rechte auf einer Land-für-Land-Basis anbieten, weil es das ist, was die Menschen wollen.»Der UEFA-Funktionär kritisierte zudem das...

... der dpa. Es ist das erste große Sportrechte-Paket, das nach dem Spruch des Europäischen Gerichtshofes verkauft wird. Der DFB hat die Pokal-Rechte für den Zeitraum von 2012 bis 2016 ausgeschrieben. Bislang übertragen ARD und ZDF sowie der Bezahlsender...

(dpa) - Die englische Premier League hat zurückhaltend auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Umgang mit Fernsehrechten reagiert.«Dies ist sicherlich ein komplexes Thema, auf das der Europäische Gerichtshof sehr viel Zeit verwandt hat», heißt es in einem Statement, das die Liga auf ihrer Internetseite verbreitete.Der Gerichtshof beziehe sich in seinem Urteil auf 18 spezifische Fragen, die ihm vom High Court in London vorgelegt worden waren. «Er hat diese Fragen nun...

... Watzke hinzu.Englische Kommentatoren nannten die spektakuläre Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) dagegen sogar ein «Bosman-Urteil für Fernsehrechte». 1995 hatte der EuGH ein Urteil gefällt, nach dem Profi-Fußballspieler in der Europäischen Union nach Ende des Vertrages ablösefrei zu einem anderen Verein wechseln dürfen. Außerdem wurden die im europäischen Sport bestehenden Ausländerregelung gekippt. Auslöser für die Entscheidung war der belgische...

... «Bosman-Urteil für Fernsehrechte» nennen englische Kommentatoren das Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH), doch ganz so gravierend ist «Murphys Law» nicht - zumindest für den deutschen Markt. Trotzdem sanken die Aktienkurse von Sky in Deutschland und den englischen Anbieter BSkyB unmittelbar nach dem Richterspruch. «Die Bundesliga muss nicht zittern», sagte Hartmut Zastrow, Vorstand des Marketing-Unternehmens Sport + Markt. «Das ist kein Erdbeben». Die deutsche...

(dpa) - Der Bezahlsender Sky Deutschland erwartet aus dem Urteil des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) zu Übertragungen im Bezahlfernsehen zunächst keine Konsequenzen für das eigene Geschäft. Zunächst müsse der Richterspruch in Großbritannien in Recht umgesetzt werden, sagte ein Sprecher am Dienstag in München. Dann seien die Rechteverkäufer am Zuge, sich Gedanken über die künftige Vermarktung etwa von Sportrechten zu machen.Erst an dritter Stelle sei dann Sky Deutschland...

... geben.Englische Kommentatoren nannten die spektakuläre Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) vom Dienstag dagegen sogar ein «Bosman-Urteil für Fernsehrechte». Die Aktienkurse von Sky in Deutschland und dem britischen Anbieter BSkyB sanken unmittelbar nach dem Urteil.Die Premier League muss mit Einbußen von mehreren hundert Millionen Euro pro Saison rechnen. Sportmarketing-Experte Hartmut Zastrow gab für Deutschland Entwarnung. «Die Bundesliga muss nicht...