Generalverdacht

... Ideologie gestanden. Gall betonte, die Muslime in Deutschland dürften aber nicht unter Generalverdacht gestellt werden; die Mehrzahl lehne den Salafismus ab.Der ausgewiesene Mann war bereits sechs Monate in Haft, weil er Drohvideos verbreitet hatte. Doch auch nach Verbüßung der Strafe veröffentlichte er weitere Videos auf Youtube, in denen Terrorismus und Heiliger Krieg unterstützt wird. Deshalb ist das Innenministerium nach eigenen Angaben von der aktuellen Gefährlichkeit des...

... Albrecht Gerber wies in der Debatte den Vorstoß zurück. Die Regierung hege keinen Generalverdacht gegen die Bediensteten und lehne eine Regelanfrage ab, sagte er.Am vergangenen Dienstag hatte sich das Kabinett darauf geeinigt, Politiker, Beamte und Landesbedienstete in Spitzenpositionen künftig auf eine Mitarbeit beim DDR-Ministerium für Staatssicherheit zu überprüfen, bevor sie ein neues Amt oder eine Stelle antreten. Dazu zählen Minister, Staatssekretäre, politische...

... älterer Kinder sollen im Nachhinein profitieren Merkel warnte nun davor, Eltern unter einen Generalverdacht stellen. «Die allermeisten Eltern, unabhängig vom Einkommen, entscheiden verantwortungsbewusst, was für ihre Kinder richtig und wichtig ist.» Kritiker befürchten, das Betreuungsgeld könnte gerade sogenannte bildungsferne Eltern dazu verleiten, ihre Kleinkinder zu Hause zu lassen, um die neue Staatsleistung zu erhalten. Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der...

... «bildungspolitisch katastrophal falschen Betreuungsgeld».Merkel warnte davor, Eltern unter einen Generalverdacht zu stellen. «Die allermeisten Eltern, unabhängig vom Einkommen, entscheiden verantwortungsbewusst, was für ihre Kinder richtig und wichtig ist.»CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt sagte, das Betreuungsgeld sei Teil einer modernen Familienpolitik und eine Anerkennung für Erziehung, die nicht ausschließlich in Kitas geleistet werde.Der Parlamentarische Geschäftsführer...

... werde im Sommer 2013 kommen, sagte Merkel dem «Westfalen-Blatt». Sie warnte davor, Eltern unter Generalverdacht zu stellen. Die allermeisten würden verantwortungsbewusst entscheiden, was für ihre Kinder richtig ist. Hintergrund sind Kritiker aus der Opposition und aus den Reihen der CDU. Diese befürchten, die Leistung könnte Eltern gerade aus bildungsfernen Schichten dazu verleiten, ihre Kleinkinder zu Hause zu betreuen, um die neue staatliche Leistung zu...

... sagte sie dem Bielefelder «Westfalen-Blatt» (Dienstag). Merkel warnte davor, Eltern unter einen Generalverdacht stellen. «Die allermeisten Eltern, unabhängig vom Einkommen, entscheiden verantwortungsbewusst, was für ihre Kinder richtig und wichtig ist.»Kauder sagte der «Süddeutschen Zeitung» (Montag), zusätzlich zu dem von der Koalition beschlossenen Betreuungsgeld solle es einen neuen Rentenanspruch geben. Bisher sind Eltern, deren Kinder vor 1992 geboren wurden, in der Rente...

... auch der Latino Zimmerman soll bei seinem Hobby-Streifengang das schwarze Opfer erst einmal unter Generalverdacht gestellt haben. «Der Kerl scheint nichts Gutes im Schilde zu führen...», soll er laut im TV veröffentlichten Aufzeichnungen in einem Anruf der Polizei gesagt haben. «Diese Arschlöcher kommen immer davon...» Allein weil der Junge einen Kapuzenpullover trug, soll er Verdacht geschöpft haben - die «Hoodies» gelten als beliebtes Kleidungsstück junger Schwarzer und eben auch...

... zielführend, um die Gewalt aus dem Stadion zu verbannen, nicht pauschal Hunderte Menschen in Generalverdacht zu nehmen und auszugrenzen», erklärte Hansa Vorstandsvorsitzender Bernd...

... Vorstandsvorsitzender Bernd Hofmann zeigte sich «entrüstet», dass «pauschal 2500 Menschen in Generalverdacht genommen» würden. Hansa habe den Deutschen Fußball-Bund und die Deutsche Fußball Liga um Unterstützung bei der Vermittlung gebeten.Bericht der Bild-ZeitungMitteilung von St. PauliMitteilung von Hansa...

... Kolat mahnte, keine pauschalen Urteile zu fällen: «Es geht nicht, dass hier junge Muslime unter Generalverdacht gestellt werden. Das ist purer Populismus», sagte Kolat der Passauer Neuen Presse. Offenbar sollte wenige Tage nach der Trauerfeier für die Opfer der Nazi-Morde vom Rassismus in Deutschland abgelenkt werden, mutmaßt Kolat. Er hätte von Friedrich zudem erwartet, dass die Ergebnisse zunächst mit muslimischen Verbänden diskutiert würden. Er habe aber von der Studie aus der...

... Vereinbarung in Brüssel unterzeichnet worden sei.Streit um Studie über Muslime - Friedrich: Kein GeneralverdachtBerlin (dpa) - Eine neue Studie des Bundesinnenministeriums zur Integrationsfähigkeit junger Muslime sorgt für neuen Konfliktstoff in der schwarz-gelben Koalition. Innenminister Friedrich warnte unmittelbar nach der Veröffentlichung davor, junge Muslime unter Generalverdacht des Terrorismus zu stellen. Auch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger stellte die Aussagekraft...

... Innenminister Friedrich warnte unmittelbar nach der Veröffentlichung davor, junge Muslime unter Generalverdacht des Terrorismus zu stellen. Auch Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger stellte die Aussagekraft der Studie infrage. Zentraler Streitpunkt ist die Darstellung, dass 22 Prozent der jungen deutschen Muslime einer Integration eher zurückhaltend...

... (CSU) warnte unmittelbar nach der Veröffentlichung am Donnerstag davor, junge Muslime unter Generalverdacht des Terrorismus zu stellen. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) stellte die Aussagekraft der Studie infrage. Es bestehe die Gefahr, damit lediglich Schlagzeilen zu produzieren, sagte sie. Auch die Opposition griff Friedrich wegen der Studie an.Für Aufregung sorgten vor allem die Zahlen über junge Muslime, die eine Integration in Deutschland ablehnen....

... sei effektiver als nach Verboten zu rufen. Zudem sollte man die Linke nicht unter Generalverdacht stellen, selbst wenn einzelne Abgeordnete verfassungskritisch aufgefallen seien. «Das heißt aber nicht, dass alle Kolleginnen und Kollegen auch diesen Strömungen oder Flügeln in der Linkspartei anhängen», sagte Döring.Ernst sieht in der Linkspartei keine verfassungsfeindlichen Gruppierungen. «Es gibt bei uns in der Partei natürlich unterschiedliche Strömungen. Von keiner...