Gemeinschaftsaufgabe

... für den Bereich Wissenschaft aufheben. Kretschmann erklärte, er sei dagegen, zuerst über neue Gemeinschaftsaufgaben nachzudenken. Stattdessen sollten Bund und Länder lieber grundsätzlich darüber verhandeln, für welche Aufgaben die Länder einen größeren Teil vom gemeinsamen Steuerkuchen bekommen...

... umgebaut.Dafür stehen 49 Millionen Euro zur Verfügung, davon 40,2 Millionen Euro aus der Gemeinschaftsaufgabe Ost. Das Erfurter Stadion soll für 27 Millionen Euro umgebaut werden und dann 21 600 Zuschauer fassen. In Jena sind für die Modernisierung 22 Millionen Euro veranschlagt, wobei die Kapazität um 4200 auf 17 200 Besucher aufgestockt...

... etablierten Politik und den etablierten Wirtschaftskräften. Der SPD- Vorsitzende warb für eine Gemeinschaftsaufgabe von Bund und Ländern zur Verbesserung der Bildungsangebote in den...

... der Flutschäden in Görlitz, Chemnitz, Bad Muskau und den weiteren betroffenen Orten eine Gemeinschaftsaufgabe aller Deutschen. «Jetzt sind in erster Linie die Hilfskräfte gefragt. Dann wird es eine zweite Welle der Solidarität im Lande geben», sagte Ulbig. Neben dem Land Sachsen werde der Bund gefragt sein, um das Ausmaß der Schäden in kurzer Zeit zu bewältigen und wieder normale Zustände herzustellen. Was die Versicherung übernimmt Wichtig für die Betroffenen...

... Neuen Presse». Das Gesundheitssystem in den kommenden Jahren robuster aufzustellen, sei eine...

... in den 1970er Jahren ist vieles aufgeweicht worden. Viele Dinge sind zu unüberschaubaren Gemeinschaftsaufgaben geworden. Die Identität der Regionen geht dadurch verloren. Es geht Ihnen also nicht darum, die Region Westfalen vom Rheinland zu separieren? Szybalski: Nein, das Neuartige an unserem Konzept ist der andere Ansatz. Er kommt aus der Überlegung, dass die Menschen vor Ort bereit sind, Wählergemeinschaften zu wählen, die eine pragmatische Politik verfolgen. Nach oben...

... der Europäischen Union dieses Geld auch zur Verfügung haben. Außerdem werden wir über die Gemeinschaftsaufgabe nach wie vor über Jahresbudgets verfügen, die durchaus akzeptabel sind. Zudem gibt es bei der direkten Investitionsförderung von Seiten des Bundeswirtschaftsministeriums keine Signale für gravierende Reduzierungen. Ganz im Gegenteil. So wurde etwa im Rahmen des Konjunkturpaketes I zusätzliches Geld für Investitionen bereitgestellt. Ihr Ministerpräsident Wolfgang...

... die besonders wirksamen Instrumente der Wirtschaftsförderung, Investitionszulage und Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur, deutlich über 2009 verlängert. Und mit dem Kommunal-Kombi steht ein wirksames Instrument für die spezifischen Probleme am ostdeutschen Arbeitsmarkt zur Verfügung, das Arbeitsplätze schafft und vielen Langzeitarbeitslosen wieder Perspektiven gibt. Das alles ist dringend nötig, denn die Arbeitslosigkeit ist in...

... darauf hin, dass bundesweit die Organspende nach dem Transplantationsgesetz aus dem Jahr 2002 die Gemeinschaftsaufgabe vieler Beteiligter wie Krankenhäuser, Gesundheitsverwaltungen, Ärztekammern und Ministerien sei. «Jeder kann sich hinter dem Begriff Gemeinschaftsaufgabe verstecken, es gibt zu wenige Verbindlichkeiten», kritisierte der Mediziner. Laut DSO sterben in Deutschland jährlich rund 1000 Patienten, die auf ein Organ warten. Nierenpatienten warteten durchschnittlich...