Gemeindebund Kommunen

Schwerin - Die Oberbürgermeister in Deutschland befürchten Kürzungen bei den Mitteln des Bundes für Investitionen in kommunale Straßen und Schienenwege.

Stuttgart - Ein neuer Datenverbund erleichtert den Zugang zu Umweltinformationen in Baden-Württemberg. Die neue Staatlich-Kommunale Datenbank ermöglicht den Umweltbehörden des Landes und der Kommunen einen einheitlichen Zugang zu Umweltdaten - etwa zu Wasserwirtschaft, Immissionsschutz und Abfallwirtschaft, wie das Umweltministerium am Freitag in Stuttgart mitteilte.

Göhren-Lebbin - Nach den neuerlichen Gewaltausbrüchen in und um Fußballstadien wollen die Innenminister von Bund und Ländern von den Verbänden und Vereinen endlich Taten sehen.«Der Kuschelkurs muss vorbei sein», forderte Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) zum Abschluss der dreitägigen Innenministerkonferenz im mecklenburgischen Ferienort Göhren-Lebbin.Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kündigte ein Gipfeltreffen mit den Verantwortlichen von Deutschem Fußballbund und Deutscher Fußball Liga noch vor dem Start der neuen Saison an, um konkrete Maßnahmen zu vereinbaren.

Dresden - Sachsens Kommunen droht nach Berechnungen des Bauindustrieverbandes ein gewaltiger Investitionsstau. Bis 2020 soll der Bedarf bei 27 Milliarden Euro liegen, davon allein 18 Milliarden Euro reine Bauausgaben, teilte der Verband am Freitag in Dresden mit.

Potsdam - Der Software-Milliardär und Mäzen Hasso Plattner kann seine Kunsthalle in Potsdams Mitte errichten. Dafür soll ein Hotelkomplex gegenüber dem Landtagsneubau am Lustgarten weichen.

Essen - Mehr als doppelt so viele Sänger wie bei der Premiere 2010 werden bei der Neuauflage des Ruhrgebiet-Gesangstags «Day of song» am Samstag erwartet.

Klein Leppin - Bewohner des Prignitz-Dorfes Klein Leppin inszenieren in diesem Jahr erneut eine Oper. Gemeinsam mit Profis bringen sie am 23.

Hamm - Im Streit um unterschlagene Parkgroschen zwischen der Stadt Borken und einem ehemaligen Mitarbeiter hat das Landesarbeitsgericht in Hamm einen Vergleich vorgeschlagen.

Rickenbach - Nach einem fingierten Brandanschlag auf ihn muss sich der Bürgermeister der Schwarzwald-Gemeinde Rickenbach, Norbert Moosmann, voraussichtlich vor Gericht verantworten.

Hamm - Ein städtischer Mitarbeiter, der hohe Summen aus Parkscheinautomaten unterschlagen hat, wehrt sich gegen Rückforderungen der Stadt Borken in Höhe von mehr als 180 000 Euro.

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische Familienministerin Ute Schäfer (SPD) hat die angekündigten Zusatzhilfen des Bundes für einen schnelleren Kita-Ausbau für unter Dreijährige als Kosmetik kritisiert.

Stuttgart - SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) Ignoranz gegenüber den grün-roten Bemühungen um den Krippenausbau im Südwesten vorgeworfen.

... sei, diesen bis August 2013 noch zu decken. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, nahm auch die Wirtschaft in die Pflicht. Diese müsste sich stärker bemühen, die Betriebskindergärten weiter auszubauen. Auch Lohnkostenzuschüsse für Tagesmütter seien vorstellbar. Nach dem Willen Schröders sollen bisher nicht genutzte Bundesmittel zwischen den Ländern umverteilt werden. Ziel ist es, alle Mittel zweckgerichtet für den Ausbau einzusetzen...

Stuttgart - Kommunen im Südwesten befürchten Klagen von Eltern, wenn sie den Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz im kommenden Jahr nicht einlösen können.