Gefahrenabwehr

... zum Beispiel eine Einrichtung die Bestände einer anderen einlagern. Außerdem seien gemeinsame Gefahrenabwehrpläne erstellt worden. Hintergrund sind die Erfahrungen des Großbrandes in der Weimarer Anna-Amalia-Bibliothek oder des Einsturzes des Kölner Stadtarchivs.Mitteilung der...

... Sicherheitslösungen automatisch bereitgestellt und für das gewünschte Maß an Überwachung und Gefahrenabwehr eingerichtet werden.Möglich sei auch eine ausgefeilte Kontrolle von Anwendungen, die erst dann in der Cloud-Umgebung eines Kunden zugelassen würden, wenn sie auf mögliche Risiken überprüft sei. «Das ist dann so wie im Ökosystem von Apple, wo eine App erst nach eingehender Untersuchung im App Store bereitgestellt wird», sagte Njemanze. «Das ist eine Möglichkeit, um die...

... Ermittlungspanne sei dies aber nicht gewesen, betont ein Polizeisprecher: «Damals ging es nur um Gefahrenabwehr und wir hatten noch keinen Durchsuchungsbeschluss für das gesamte Gebäude.»Die Landesregierung hatte erst vor wenigen Tagen über zunehmende Konflikte zwischen den Rockerbanden Hells Angels und Bandidos in NRW berichtet. Beide Motorradclubs haben den Angaben zufolge in Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 650 Mitglieder.Mitteilung der...

... an der Quelle - mitschneidet und an die Ermittlungsbehörde übermittelt.Für die vorbeugende Gefahrenabwehr durch das Bundeskriminalamt habe der Gesetzgeber eine Regelung für diese Überwachung geschaffen, so Range. Für den Bereich der Strafverfolgung fehle hingegen eine entsprechende klare Rechtsgrundlage.Staatliche Überwachungssoftware war im vergangenen Herbst in die Kritik geraten. Der Chaos Computer Club prangerte eine Trojaner-Software zum Abhören von Kommunikation an. Das...

... komme. Daher wird eine Anwendung von Paragraf 19 des Atomgesetzes vorgeschlagen. Der Gefahrenabwehrparagraf könnte eine schnellere Bergung ermöglichen. In das frühere Salzbergwerk dringen täglich rund 12 000 Liter Wasser...

... Selbstbestimmungsrecht vor. Das dient aber dem legitimen Zweck der Strafverfolgungsvorsorge und Gefahrenabwehr.» (Az.: BVerwG 6 C 9.11)«Mit dem Urteil sehen wir uns in unserer Rechtsauffassung bestätigt», sagte ein Sprecher der Hamburger Innenbehörde. Doch auch wenn das Bundesverwaltungsgericht die Videoüberwachung auf der Hamburger Rotlichtmeile bestätigt hat, werden auf der Reeperbahn nicht wieder alle Kameras angehen. Es bleibt nach Angaben der Behörde wohl alles beim Alten, weil...

... notwendig. In den kommenden Monaten müsse diskutiert werden, ob dies auf Basis des Gefahrenabwehrrechts am sinnvollsten sei oder beispielsweise ein Maßnahmengesetz Asse notwendig werde. SPD-Chef Sigmar Gabriel besucht am Mittwoch das Atomlager Asse II, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu...

... Telefonverbindungsdaten nicht mehr pauschal sechs Monate lang zur Kriminalitätsbekämpfung und Gefahrenabwehr gespeichert.Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte, nach einer Auswertung des Bundeskriminalamts (BKA) seien zwischen März 2010 und April 2011 rund 85 Prozent der Auskunftsersuchen von den Providern nicht beantwortet worden, weil keine Daten mehr dagewesen seien. Bei den Ermittlungen zur Zwickauer Neonazi-Zelle habe das BKA Daten zu 56 Telefonanschlüssen abgefragt. In 13...

... recht, er fordert eine zentrale Vernetzung der Strafvereitlung von Rechtsextremen nach Vorbild der Gefahrenabwehr in Sachen islamistischer Terror. Doch eigene Fehler will er wenn überhaupt nur scheibchenweise eingestehen. Deutlicher wird da schon Ex-Stern-Chefredakteur Michael Jürgs, er bezeichnet die Arbeit der Thüringer Verfassungshüter als «Amateurveranstaltung», die von 100 Leuten gemacht werde und sieht in der Beobachtung des Linkspartei-Fraktionschefs Bodo Ramelow einen Beweis...

... Hürden für Online-Durchsuchungen. Das heimliche Ausspähen eines Computer-Anwenders zur Gefahrenabwehr ist demnach nur zulässig, wenn es klare gesetzliche Regeln dafür gibt. Außerdem muss die Aktion der «Abwehr einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut» dienen und durch einen Richter angeordnet werden.Der Chaos Computer Club erklärte, die nun aufgetauchte Software ermögliche einen viel weitergehenden Angriff. «Es ist wohl das erste Mal, dass entgegen...

... Hürden für Online-Durchsuchungen. Das heimliche Ausspähen eines Computer-Anwenders zur Gefahrenabwehr ist demnach nur dann zulässig, wenn es eine klare gesetzliche Regelung dafür gibt. Außerdem muss die Aktion der «Abwehr einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut» dienen. Weiterhin muss die Aktion durch einen Richter angeordnet werden. Der Chaos Computer Club erklärte, die nun aufgetauchte Software ermögliche einen viel weitergehenden Angriff. In einer...

... Hürden für Online-Durchsuchungen. Das heimliche Ausspähen eines Computer-Anwenders zur Gefahrenabwehr ist demnach nur dann zulässig, wenn es eine klare gesetzliche Regelung dafür gibt. Außerdem muss die Aktion der «Abwehr einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut» dienen. Weiterhin muss die Aktion durch einen Richter angeordnet werden.Der Chaos Computer Club erklärte, die nun aufgetauchte Software ermögliche einen viel weitergehenden Angriff. In einer...

... Hürden für Online-Durchsuchungen. Das heimliche Ausspähen eines Computer-Anwenders zur Gefahrenabwehr ist demnach nur dann zulässig, wenn es eine klare gesetzliche Regelung dafür gibt. Außerdem muss die Aktion der «Abwehr einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut» dienen. Weiterhin muss die Aktion durch einen Richter angeordnet werden.Der Chaos Computer Club erklärte, die nun aufgetauchte Software ermögliche einen viel weitergehenden Angriff. In einer...

... bis zum Vorliegen eines neuen Atomgesetzes zu überbrücken. Die Regierung berief sich auf den Gefahrenabwehrparagraphen des Atomgesetzes und legte zunächst vorübergehend die sieben ältesten AKW und Krümmel still. Die Konzerne betonten, durch Fukushima habe sich an der Sicherheit deutscher Anlagen nichts geändert. Eine Klage von RWE dagegen ist noch beim Verwaltungsgerichtshof in Kassel anhängig. Das Moratorium endete formal nach drei Monaten am Mittwoch. Da aber die Weisung der...

... der Sicherheitsbehörden zur Terrorabwehr gelobt. Nach 2005 geschaffene Rechtsgrundlagen wie die Gefahrenabwehr-Kompetenz des Bundeskriminalamts (BKA) und die Online-Durchsuchung von Computern hätten die Erwartungen erfüllt, schrieb Hanning in einem Beitrag für das «Handelsblatt». Über die Verlängerung befristeter Gesetzesverschärfungen streiten derzeit die Koalitionspartner Union und FDP: Die Freidemokraten fordern eine Wirksamkeitsprüfung jeder einzelnen Maßnahme.Der...