Gabriel SPD-Vorsitzende

Berlin - Erwartungsgemäß hat sich Herausforderer Jan Stöß im Duell um den künftigen Berliner SPD-Vorsitz im Kreisverband Neukölln gegen den amtierenden Landeschef Michael Müller durchgesetzt.

Parteichef Sigmar Gabriel forderte, Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) müsse die Vorhaltungen gegen das Unternehmen umgehend untersuchen, «gemeinsam mit Gewerkschaften, Berufsgenossenschaft und Rentenversicherung». Das Unternehmen wies die massive Kritik Wallraffs zurück.Gabriel schrieb auf Facebook am Donnerstag: «Wir müssen Wallraff für seine Recherchen dankbar sein. Wichtiger noch: Die Bundesregierung muss die Missstände, die er aufgedeckt hat, restlos aufklären -...

Berlin - Der Berliner SPD-Landeschef Michael Müller hat dreieinhalb Wochen nach seinem Herausforderer Jan Stöß nun seinen Vorschlag für den künftigen Parteivorstand vorgestellt.

Das Atommülllager Asse liegt in Gabriels Wahlkreis.Altmaier müsse außerdem «endlich eine Taskforce einrichten, die dafür sorgt, dass alle offenen Fragen umgehend beantwortet werden», verlangte Gabriel. Er nannte es völlig inakzeptabel, erst 2036 mit der Rückholung aus der Asse zu beginnen. Der SPD-Politiker reagierte damit auf den Entwurf eines Terminplans des Bundesamtes für Strahlenschutz (BfS), der am Dienstag bekannt geworden war.Umweltminister Altmaier hatte daraufhin erklärt,...

Berlin - Lohnzuschüsse und Billig-Kredite - damit will der Bund den schleppenden Kita-Ausbau auf Touren bringen. Viele Kommunen zweifeln jedoch, dass das Ziel pünktlich erreicht wird.

... Wenn der Ausbau jetzt nicht in Gang komme, drohe eine Prozesslawine. Das sagte Parteichef Sigmar Gabriel der «Süddeutschen Zeitung». Familienministerin Kristina Schröder müsse jetzt schleunigst einen Gipfel einberufen und ein tragfähiges Konzept...

(dpa) - Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel heiratet nach Informationen der «Bild»-Zeitung am 18. August seine Lebensgefährtin Anke Stadler. Der 52 Jahre alte SPD-Chef und die 35-jährige Zahnärztin aus Magdeburg hatten sich 2008 kennengelernt. Der damalige Bundesumweltminister war mit starken Zahnschmerzen in die Notaufnahme der Uni-Klinik Halle gekommen, wo Stadler ihn behandelte. Das Paar lebt in Magdeburg und in Goslar. Im April kam ihre Tochter Marie zur...

... Kurs die SPD fährt», sagte Arzheimer der Nachrichtenagentur dpa. «So, wie Parteichef Sigmar Gabriel jetzt auftritt in der Euro-Krise, bewegt er sich auf einem Terrain, wo man eher die Linkspartei vermutet hätte.»Eine Spaltung der Linkspartei hält der Wissenschaftler trotz des momentanen Führungsstreits für unwahrscheinlich. Die Frage nach der künftigen Spitze ist nach seiner Ansicht äußerst schwierig zu beantworten: «Da sehe ich momentan keine Kombination, die es nach außen...

... Zudem solle der Arbeitsmarkt nach deutschem Vorbild reformiert werden.Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht auch in Deutschland einen wachsenden Bedarf an Konjunkturprogrammen. «Auch unser Wachstum nimmt ab», sagte Gabriel im Deutschlandfunk. Die Kurzarbeit könne in Deutschland bald wieder eine Rolle...

... Zudem solle der Arbeitsmarkt nach deutschem Vorbild reformiert werden. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht auch in Deutschland einen wachsenden Bedarf an Konjunkturprogrammen. «Auch unser Wachstum nimmt ab», sagte Gabriel im Deutschlandfunk. Die Kurzarbeit könne in Deutschland bald wieder eine Rolle...

(dpa) - In der Debatte über den europäischen Fiskalpakt sieht SPD-Chef Sigmar Gabriel auch in Deutschland einen steigenden Bedarf an Konjunkturprogrammen. «Auch unser Wachstum nimmt ab», sagte Gabriel im Deutschlandfunk. Die Kurzarbeit könne in Deutschland bald wieder eine Rolle spielen. Union und FDP wollen den Fiskalpakt für mehr Haushaltsdisziplin zusammen mit dem Vertrag über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM noch vor der Sommerpause umsetzen. Schwarz-Gelb ist in...

Eine Möglichkeit sei eine höhere Vermögenssteuer, sagte Gabriel dem Magazin «Cicero».«Eine weitere ist der Spitzensteuersatz. Jedenfalls wollen wir normale Arbeitseinkommen nicht höher besteuern». SPD und Grüne wollen das auch im Bundestagswahlkampf 2013 zum Thema machen.Trittin betonte: «Die Leute wissen ganz genau, dass das so nicht weitergeht. Sie erleben es doch. In Nordrhein-Westfalen zum Beispiel gibt es noch acht Kommunen, die Überschuss erwirtschaften. Dort haben die...

(dpa) - SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin haben sich wegen der Euro-Krise und der Schuldenbremse erneut für eine höhere Besteuerung von Reichen stark gemacht. Eine Möglichkeit sei eine höhere Vermögenssteuer, sagte Gabriel dem Magazin «Cicero». Eine weitere sei der Spitzensteuersatz. Normale Arbeitseinkommen sollen verschont bleiben. In dem gemeinsamen Interview bekannten sich Gabriel und Trittin zu Rot-Grün. In den Landesregierungen würden SPD...

... kann, soll sich bei einem weiteren Gipfel im Kanzleramt am 13. Juni entscheiden.SPD-Chef Sigmar Gabriel meinte, Kanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich bewegt: «Die Regierung hat ihre Blockade gegen einen zusätzlichen Wachstums- und Investitionspakt aufgegeben.» Merkel müsse dies nun auf europäischer Ebene durchsetzen. Grünen-Fraktionschefin Jürgen Trittin forderte von Merkel, einen Konsens mit Frankreich, Spanien und Italien zu erreichen.Vor dem Treffen hatte Merkel erneut eine...