Fr., 01.06.12

Funktionsfähigkeit

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Funktionsfähigkeit"

28.02.2012
Euro-Rettung Merkel-Regierung verstößt gegen Verfassung Merkel-Regierung verstößt gegen Verfassung (Foto)

... Staatsanleihen durch die EFSF am sogenannten Sekundärmarkt verleiht. Gericht sieht Gefahr für Funktionsfähigkeit des Bundestags Die Richter befanden, der weitgehende «Entzug» von Abgeordnetenrechten bedürfe besonderer Gründe und dürfe den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit nicht verletzen. Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle betonte, demokratische Spielregeln dürften nicht außer Acht gelassen werden, wo dies nicht zwingend erforderlich erscheine. «Andernfalls liefen wir...

Karlsruhe bremst Geheimgremium für Euro-Hilfen (Foto)
28.02.2012
Urteile Karlsruhe bremst Geheimgremium für Euro-Hilfen

... auf dem Sekundärmarkt vorab bekanntwerden.Das Gericht habe bei der Entscheidung die Funktionsfähigkeit des Bundestags in der Finanzkrise sehr wohl im Blick behalten, betonte Voßkuhle. «Funktionsfähigkeit ist aber kein Selbstzweck, sondern bleibt bezogen auf das Ziel, möglichst viel parlamentarische Legitimation zu ermöglichen.»Der SPD-Abgeordnete Swen Schulz, der mit seinem Fraktionskollegen Peter Danckert geklagt hatte, sagte: «Gewonnen haben aber nicht wir als einzelne...

SPD will Wulffs Nachfolge regeln (Foto)
17.02.2012
Bundespräsident in Not SPD will Wulffs Nachfolge regeln

... sei nicht dazu da, um Einzelpersonen vor Strafverfolgung zu bewahren, sondern die Funktionsfähigkeit der demokratischen Instanzen zu wahren. Für Wulff gelte immer noch die Unschuldsvermutung. Rücktritt schon heute? Die Entscheidung über seinen Rücktritt könne Wulff aber nur selber fällen. Der Bundespräsident wisse, inwieweit der Verdacht Vorteilsnahme seitens der Staatsanwaltschaft Substanz habe oder nicht. Die zweite Frage sei, ob man solche Ermittlungen mit der...

Raucherhusten nicht auf die leichte Schulter nehmen (Foto)
10.11.2011
Ratgeber Raucherhusten nicht auf die leichte Schulter nehmen

... werde die Krankheit aber erst so spät festgestellt, dass die Lunge schon die Hälfte ihrer Funktionsfähigkeit verloren hat. Wer wissen will, ob er von COPD gefährdet ist, kann mit einem Online-Selbsttest sein Risiko abschätzen. Allerdings sind nicht nur Raucher von der Krankheit betroffen, sondern auch Menschen, die zum Beispiel am Arbeitsplatz lange Zeit mit Luftschaftstoffen belastet sind oder bestimmte genetische Defekte haben. Betroffene sollten so früh wie möglich zum Arzt...

09.11.2011
Urteile Europawahlen: Fünf-Prozent-Klausel verfassungswidrig

... die Konkurrenz kleinerer Parteien vom Hals halten könnten.Es sei nicht erkennbar, dass die Funktionsfähigkeit des Europäischen Parlaments beim Einzug weiterer kleiner Parteien mit hinreichender Wahrscheinlichkeit beeinträchtigt würde, hieß es. Die «allgemeine und abstrakte Behauptung», durch einen Einzug kleinerer Parteien werde die parlamentarische Willensbildung erschwert, könne den Eingriff in die Grundsätze der Wahlrechtsgleichheit und der Chancengleichheit nicht...

Europawahlen: Karlsruhe prüft Fünf-Prozent-Klausel (Foto)
09.11.2011
Urteile Europawahlen: Karlsruhe prüft Fünf-Prozent-Klausel

... Mehrheit im Parlament stützen müsste. Befürworter der Klausel argumentierten hingegen mit der Funktionsfähigkeit des Parlaments. In vielen anderen EU-Staaten gibt es keine vergleichbare Vorschrift.Pressemitteilung zur mündlichen...

Querulantengebühr am Bundesverfassungsgericht? (Foto)
20.08.2011
Justiz Querulantengebühr am Bundesverfassungsgericht?

... zu bewältigen», sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Voßkuhle sieht inzwischen die Funktionsfähigkeit des Bundesverfassungsgerichts in Gefahr. «Zu späte Gerechtigkeit ist keine Gerechtigkeit», sagte er.Im vergangenen Jahr hatten die Karlsruher Richter knapp 6500 Verfassungsbeschwerden zu entscheiden. Zusätzlich wurden mehr als 2500 Eingaben durch die Verwaltung abschließend bearbeitet.Wenn sich nichts ändere, drohe dem Bundesverfassungsgericht ein ähnliches Schicksal...

15.07.2011
Scanner für Bilder aus dem Körper

... die Durchblutung eines Patienten dargestellt werden, die ein wichtiger Faktor zur Bestimmung der Funktionsfähigkeit von Organen und Gewebe sei, sagte Günther. Routinemäßig ist das Verfahren in Kliniken noch nicht im Einsatz.Vorteile sieht Günther vor allem für den Patienten. Bislang müsse ein Kontrastmittel in die Vene gespritzt werden. Das sei oft unangenehm und schmerzhaft. Auch Nebenwirkungen wie Allergien oder Schädigung der Nieren seien nicht auszuschließen, sagte Günther. Bei...

Amerikaner sagen Ja zu Deutscher Börse (Foto)
07.07.2011
Börsen Amerikaner sagen Ja zu Deutscher Börse

... Börse gravierend, erklärten die Arbeitnehmervertreter. Der Zusammenschluss gefährde die Funktionsfähigkeit der deutschen Finanzmärkte und das Geschäftsmodell der Deutschen Börse. Der Betriebsrat empfahl den Aktionären, das Umtauschangebot nicht anzunehmen.Die Anteilseigner auf deutscher Seite stimmen nur indirekt über die Fusion ab: Sie haben noch bis einschließlich nächste Woche Mittwoch (13.7.) Zeit, ihre Aktien in Papiere der neuen gemeinsamen Holding umzutauschen....

Button gegen Schummelei in Online-Shops (Foto)
24.06.2011
Verbraucherrecht Button gegen Schummelei in Online-Shops

... Frist in Deutschland zwei Jahre betrage, könnten Schweden oder Finnen hingegen zehn Jahre auf die Funktionsfähigkeit ihrer Produkte bestehen. Sieben Jahre wären nach Ansicht des EU-Abgeordneten zu lang gewesen, ein Kompromiss von drei Jahren vielleicht angemessen. Das Ende der fiesen Häkchen «Die weit über das Ziel hinaus schießenden Informationspflichten für die Verbraucher bei Kaufverträgen bleiben dagegen eine große Belastung für die Wirtschaft», sagte Dieter...

Basis für Erfolg von iPhone und Co: Apple iOS (Foto)
23.06.2011
Telekommunikation Basis für Erfolg von iPhone und Co: Apple iOS

... dass die eingehende Prüfung der Software für den Nutzer den Vorteil hat, dass er sich auf die Funktionsfähigkeit verlassen kann.Um die Frage der Funktionstüchtigkeit geht es Apple nach eigenen Angaben auch bei der Weigerung, die Multimedia-Technik Flash von Adobe nicht auf seinen iOS-Geräten zu unterstützen. Das im Netz weit verbreitete Format wird vor allem für die Wiedergabe von Bewegtbildern wie kleinen Videos genutzt. Die Apple-Konkurrenten werben nun damit, dass ihre mobilen...

Garmischer Olympia-Gegner machen weiter mobil (Foto)
11.05.2011
Olympia Garmischer Olympia-Gegner machen weiter mobil

... die Gegner. Die Grundstücke stünden «definitiv nicht zur Verfügung», damit sei die Funktionsfähigkeit mehrerer Sportstätten «nicht gegeben», schrieb Seitz.Nach Angaben der Münchner Bewerbungsgesellschaft sind für die Austragung der Spiele aber nur eine Hand voll von Seitz' Mandanten relevant. Eine Einigung mit den Landbesitzern sei zeitnah zu erwarten. München bewirbt sich zusammen mit Garmisch-Partenkirchen und dem Berchtesgadener Land um die Olympischen Winterspiele in...

Keine Klarheit über Fünf-Prozent-Klausel (Foto)
03.05.2011
Prozesse Keine Klarheit über Fünf-Prozent-Klausel

... beeinträchtigen könnte. Strobl warnte vor einer «Zersplitterung». Die Handlungs- und Funktionsfähigkeit stelle «einen zwingenden Grund dar, der Eingriffe in die Wahlrechtsgleichheit rechtfertigt». Strobl betonte, dass die deutschen Abgeordneten im Europäischen Parlament auch deutsche Positionen vertreten sollten. Hierzu sei eine «Rückkopplung» mit den Parteien und Fraktionen in Deutschland wichtig.Der Europaparlamentarier Klaus-Heiner Lehne (CDU) stellte die Bedeutung der...

23.03.2011
Olympia «NOlympia» gegen «OlympJA»: Wer hat die Nase vorn?

... der drei Sportstätten liegen. «Diese Grundstücke stehen definitiv nicht zur Verfügung.» Die Funktionsfähigkeit von Kandahar-Abfahrt, Hausberg und Ski-Stadion sei damit nicht gegeben, bekräftigt Seitz.Wenige Tage vor dem Besuch der IOC-Prüfungskommission habe er sich lediglich einmal mit dem damals amtierenden Staatskanzleichef Siegfried Schneider getroffen, so Seitz. Der CSU-Politiker habe dem Besitzer einer Wiese im Auslauf der Kandahar-Rennstrecke dabei die Zustimmung zur Nutzung...

Startklar für die Campingsaison (Foto)
23.03.2011
Wohnmobile Startklar für die Campingsaison

... sicher gehen will, kann jedoch auch vor Fahrtantritt die Anlage für 37,00 Euro auf Dichtheit und Funktionsfähigkeit überprüfen lassen. Damit schwer bepackte Gespanne oder Wohnmobile bei Bodenwellen nicht ins Schlingern geraten, bietet Tüv Rheinland außerdem einen Stoßdämpfer-Test für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht von bis zu 2,8 Tonnen an. Darüber hinaus sorgt die Kontrolle der Bremsflüssigkeit bei Wohnmobilen für mehr Sicherheit. Diese Sicherheitschecks kosten je...

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