... Hartz-IV-Empfänger. Der Führerschein wurde seinen Angaben nach wegen eines falsch ausgefüllten Formulars nicht bewilligt. Der Berliner gab dem Behördenmitarbeiter die Schuld daran.Der Angeklagte hatte sich in Rage gesteigert, weil der Sachbearbeiter aus seiner Sicht nicht in der Lage war, das Formular korrekt auszufüllen. In seiner Wut kaufte er einen Kanister mit Benzin, das er kurz vor Mitternacht vor die Tür des Bürgeamtes kippte und anzündete. Zuvor habe er sich betrunken. Im...
... der Arbeitsagentur nutzen, dann können Sie online den Bearbeitungsstand Ihres Formulars oder Informationen zu Ihrem Kindergeldbezug abrufen. Mit der Online-Ausweisfunktion Ihres Personalausweises können Sie außerdem Informationen zu Ihrem Kindergeldbezug abrufen oder Änderungen in Ihren persönlichen Verhältnissen, wie beispielsweise eine Anschriftsänderung, papierlos mitteilen. Eine von den Familienkassen herausgegebene 45-seitige Broschüre Merkblatt Kindergeld...
... Pass, Personalausweises oder Führerschein notwendig. Die Datei muss nach Ausfüllen des Online-Formulars hochgeladen werden. Facebook verlangt auch die Angabe des Gesetzes, nach dem man die Daten beansprucht. Hier gibt man entweder «Section 4 DPA» oder «Art. 12 Directive 95/46/EG» an. Die Initiative rät, sich nicht per E-Mail von Facebook abwimmeln zu lassen und notfalls mit einer Beschwerde bei der irischen Datenschutzkommission (Irish Data Protection Comission) zu drohen, wenn das...
... kann online gestellt werden. Alternativ bietet Microsoft die postalische Bestellung eines Formulars zum Vorabwiderspruch an.Service:Postalische Bestellung des Formulars: Microsoft Deutschland GmbH, Widerspruch Bing Maps Streetside, Postfach 101033, 80084 MünchenOnline-FormularFAQ zu...
... Formular hinausgehende Dinge vereinbart und auf dem Bogen notiert, könne man um eine Kopie dieses Formulars bitten.Service:Bundesweites Beratungstelefon der UPD (kostenfrei aus dem deutschen Festnetz): 0800 0117722Bundesrechtsanwaltskammer im WebWebseite des IQWiGInfos über die...
... Unkenntlichmachung kann online gestellt werden. Alternativ bietet Microsoft die Bestellung eines Formulars zum Vorabwiderspruch per Post an.Ähnlich wie bei Google Street View kann der Nutzer bei Streetside virtuelle Fahrten durch die Straßen unternehmen. Microsoft will mit dem neuen Dienst technisch noch mehr Möglichkeiten bieten als die Konkurrenz. «Wir messen zum Beispiel auch die Abstände zwischen den Häusern auf den Zentimeter genau», erläutert Microsoft-Sprecher Thomas...
... in den Konditionen der Riester-Verträge gekommen sei, sondern weil 2004/2005 beim Nachdruck eines Formulars aus Versehen alte Kostensätze übernommen worden sein. Allerdings sei es falsch gewesen, «auf erste Hinweise 2005 nicht konsequent reagiert» zu haben, räumte er ein.Ergo hatte zuletzt angekündigt, dass etwa 14 000 Kunden wegen Fehlern in Riester-Formularen zusätzliche Leistungen erhalten werden. Nach neuen Überprüfungen korrigierte Ergo die Zahl der Betroffenen jetzt auf rund 12...
... in den Konditionen der Riester-Verträge gekommen sei, sondern weil 2004/2005 beim Nachdruck eines Formulars aus Versehen alte Kostensätze übernommen worden seien.Allerdings sei es falsch gewesen, «auf erste Hinweise 2005 nicht konsequent reagiert» zu haben, räumte er ein. Nach Ansicht von Juristen wie dem Ex-Staatsanwalt und Strafrechtsexperten Volker Hoffmann aus Mainz könnte das Verhalten auch strafrechtliche Folgen haben.Ergo hatte zuletzt angekündigt, dass etwa 14 000 Kunden wegen...
(dpa/tmn) - Ein Zahlendreher beim Ausfüllen des Formulars - und schon landet das überwiesene Geld auf dem falschen Konto. Bankkunden sollten sich dann bei niedrigen Beträgen gut überlegen, ob sie das Geld mit einem Nachforschungsauftrag zurückholen lassen. Das Zurückholen falscher Überweisungen kann teuer werden. Darauf weist die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen nach einer Stichprobe bei zwölf Kreditinstituten hin. Der Ratschlag gelte erst recht, wenn nach Aufwand...
... ist eine große Sache. Sie verdient weit größeren Aufwand als das Ausfüllen eines zweiseitigen Formulars von einem Mitglied des Beamtenapparates», sagte er mit Blick auf das Zustandekommen des Haftbefehls gegen ihn.Die schwedische Justiz verdächtigt Assange unter anderem der Vergewaltigung, hat aber bisher keine Anklage gegen ihn erhoben. Er soll im August 2010 mit zwei Frauen ungeschützten Geschlechtsverkehr gehabt haben, obwohl beide auf das Benutzen eines Kondoms bestanden. Einer...
... im Bundesverbraucherschutzministerium, Julia Klöckner (CDU), begrüßte die Neugestaltung des Formulars in einer Stellungnahme als «kürzer, einfacher und übersichtlicher». Die alte Version sei eine «Zumutung» gewesen und habe mit ihrer Fragenflut für viele Kunden so ausgesehen «wie eine geplante Hürde, damit sich möglichst wenige melden». Künftig kämen Verbraucher schneller zu ihrem Recht. Über eine Million Anträge seit Juli 2009 Die...
... der jeweiligen Befunde ist auf dem Formular unter Erläuterungen erkennbar. In die Zeile R des Formulars notiert der Zahnarzt die Informationen zur Regelversorgung des Patienten, bezugnehmend auf den erstellten Befund. Die Regelversorgung stellt die Zahnersatzlösung dar, die als Grundlage für die Berechnung des Festzuschusses genutzt wird. Sie ist also die Grundversorgung im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen. Wählt der Patient nach Beratung durch den Zahnarzt eine...
... sie sich auf die Werbung per Post beschränke. Die umstrittene Formulierung war in der Mitte des Formulars platziert und mit Rahmen und fettgedruckter Überschrift hervorgehoben. Weil dort auch das Wort «Einwilligung» stehe, sei für den Verbraucher klar, dass es um ein rechtlich relevantes Einverständnis gehe, so der BGH. Dem Urteil zufolge gilt dies auch nach dem zum 1. September geänderten Bundesdatenschutzgesetz. Danach muss eine Einwilligungsklausel nicht von den übrigen...
... Hollitzer zeigt auf ein kurzes Dokument, eine Kopie des sauber mit Schreibmaschine ausgefüllten Formulars. SED-Hausmitteilung steht im Briefkopf, darunter der Adressat - kein anderer als «Genosse Walter Ulbricht». Hauptteil des Schreibens ist eine Auflistung der Beschuldigten, dahinter steht immer die beabsichtigte Strafe. Doch gleich die erste Zeile «lebenslängliches Zuchthaus» ist freihändig durchgestrichen, darüber steht handschriftlich «Vorschlag:...