... sind für sie zu hoch», kritisiert der DGB.Für den Sprecher des Bundesarbeitsministeriums, Jens Flosdorff, wird in den Zahlen dagegen eine positive Entwicklung sichtbar: Auch Langzeitarbeitslose mit geringer Qualifikation fänden inzwischen Arbeit, hätten aber natürlich auch ein größeres Risiko, wieder in Hartz IV zurückzufallen. «Das zeigt, dass Bewegung im Arbeitsmarkt ist, und das ist gut», sagte Flosdorff auf dpa-Anfrage. Die Regel: «Einmal Hartz IV - immer Hartz IV» gelte so...
... unter Schwankungen relativ konstant bei 21 Prozent verharrt, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff auf dpa-Anfrage.Flosdorff wies darauf hin, dass es den Zuwachs vor allem in den Jahren vor 2007 gegeben habe. Zwischen 1995 und 2010 sei zudem die Zahl der Erwerbstätigen von 37,8 auf 40,6 Millionen gewachsen. Er kritisierte an der IAQ-Studie, dass neuerdings auch Studenten und Rentner einbezogen werden. Allein dies führe zu rund einer halben Million Betroffener mehr in der...
... Deutschland brauche qualifizierte Zuwanderer als Fachkräfte, sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff. Willkommenskultur bedeute nicht die Einladung zur Einwanderung in die Sozialsysteme. Die «Frankfurter Rundschau» hatte vorher berichtet, die schwarz-gelbe Bundesregierung wolle den Zuzug arbeitsuchender EU-Bürger nach Deutschland erschweren. Hintergrund sind steigende Arbeitslosenzahlen in südeuropäischen...
... Zuwanderer, die hier arbeiten und ihren Beitrag leisten», sagte Ministeriumssprecher Jens Flosdorff am Freitag auf dpa-Anfrage. «Willkommenskultur bedeutet nicht die Einladung zur Einwanderung in die Sozialsysteme.»Die «Frankfurter Rundschau» (Freitag) hatte berichtet, die schwarz-gelbe Bundesregierung wolle angesichts steigender Arbeitslosenzahlen in südeuropäischen Ländern den Zuzug arbeitsuchender EU-Bürger nach Deutschland erschweren.Dies bestreitet Flosdorff. Nach seinen...
... bestimmten Maße», sagte sie dem Fernsehsender Sat.1.Der Sprecher des Arbeitsministeriums, Jens Flosdorff, hatte zuvor gesagt, derzeit rechne man für 2012 mit einem Beitragssatz von 19,8 Prozent. «Wenn es besser läuft, werden sich vielleicht andere Spielräume ergeben.»Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und der Sozialverband VdK wandten sich allerdings ebenso gegen starke Beitragssenkungen wie die Linke und der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz (SPD).«Wenn die FDP darauf zielt, in...
... dann läuft's auch für die Rentenkasse gut», sage der Sprecher des Arbeitsministeriums, Jens Flosdorff. Derzeit rechne man für 2012 mit einem Beitragssatz von 19,8 Prozent. «Wenn es besser läuft, werden sich vielleicht andere Spielräume ergeben.»DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach erklärte: «Es gibt für die Arbeitnehmer in dieser Beitragssatzdebatte nichts zu gewinnen.» Selbst eine Senkung um 0,3 Prozentpunkte bringe den Durchschnittsverdienern nur 3,75 Euro mehr im Monat....
... «Schulden bei der Solidargemeinschaft», sagte der Sprecher des Bundesarbeitsministerium, Jens Flosdorff. Sie müssten beglichen werden. Komme es deswegen bei Firmen nachweisbar zu finanziellen Engpässen, könnten die Beiträge auch gestundet oder in Raten beglichen werden. Die Sozialkassen können laut BAG-Sprecher für vier Jahre Versicherungsbeiträge nachfordern. Dies allein mache einige Milliarden Euro aus. Für ehemalige Zeitarbeiter könnten sich daraus theoretisch auch höhere...
... Aus der SPD hieß es, es gebe noch Klärungsbedarf in Details.Von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff hatte zuvor der dpa gesagt: «Die Kuh ist vom Eis.» In der Nacht hatte der Vermittlungsausschuss die Entscheidung über den Hartz-IV-Kompromiss wegen noch offener Finanzfragen überraschend vertagt.Rückblickend auf die nächtliche Runde kritisierte Seehofer: «Es ist schon schwierig mit der Bundesregierung. Es hätte alles ein bisschen professioneller laufen können.» Die...
... über den Hartz-IV-Kompromiss in der Nacht überraschend vertagt.Ministeriumssprecher Jens Flosdorff sagte, es werde bei den Kosten des Bildungspakets für bedürftige Kinder einen zeitnahen Vollausgleich für die Kommunen geben. Die Verständigung sei am Vormittag in Gesprächen mit allen Beteiligten erzielt worden. Um 11.00 Uhr kommt der Vermittlungsausschuss erneut zusammen.Es geht in der Sitzung um die Zustimmung zu dem in wochenlangen Verhandlungen mühsam zustande gekommenen...
... Eis, hieß es nach dpa-Informationen aus dem Bundesarbeitsministerium. Ministeriumssprecher Jens Flosdorff sagte, es werde bei den Kosten des Bildungspakets für bedürftige Kinder einen zeitnahen Vollausgleich für die Kommunen geben. Zur Stunde kommt der Vermittlungsausschuss nach der Unterbrechung erneut...
... nicht unter Zeitdruck setzen.»Nach den Worten des Sprechers des Bundesarbeitsministeriums, Jens Flosdorff, «sind alle an einer raschen Lösung interessiert». Ob dies beim Treffen am Sonntag möglich sei, «hängt auch davon ab, dass die Positionen so festgelegt sind, dass eine Einigung auch möglich ist». Unklar war damit am Donnerstag aber, wie eine Lösung aussehen könnte. Dem Vernehmen nach werden im Koalitionslager Lösungen «abseits des Regelsatzes» gesucht. Damit könnten...
... von der Leyen (CDU) habe einen «gut berechneten Regelsatz vorgelegt». Deren Sprecher Jens Flosdorff betonte, es gebe «keine Notwendigkeit» für eine stärkere Anhebung. Aus der Union im Bundestag hieß es: «Für die Unionsfraktion ist klar, dass es am Regelsatz keine Veränderung geben wird.»Bundeskanzlerin Angela Merkel sagte dem NDR, man tue sich mit der Anhebung des Regelsatzes deshalb so schwer, weil die Hartz-IV-Leistungen von den Menschen bezahlt würden, die jeden Tag zur...
... Es handele sich um «ein einmalige Angebot» an die Länder, sagte von der Leyens Sprecher Jens Flosdorff. SPD und Grüne sprachen vom Versuch der Erpressung. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sagte, ihre Partei habe versprochen, «keine faulen Kompromisse einzugehen».CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte: «Ich schließe nicht aus, dass im Bundesrat der eine oder andere Ministerpräsident der SPD-Seite angesichts der umfangreichen Angebote der Koalition doch noch...
... Es handele sich um «ein einmaliges Angebot» an die Länder, sagte Von-der-Leyen-Sprecher Jens Flosdorff. SPD und Grüne sprachen vom Versuch der Erpressung. SPD-Verhandlungsführerin Manuela Schwesig sagte, ihre Partei habe versprochen, «keine faulen Kompromisse einzugehen».CSU-Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich sagte: «Ich schließe nicht aus, dass im Bundesrat der eine oder andere Ministerpräsident der SPD-Seite angesichts der umfangreichen Angebote der Koalition doch noch...
... kann man Verbesserungen für die Menschen erreichen.»Der Sprecher des Arbeitsministeriums, Jens Flosdorff, wies Aussagen von SPD und Grünen zurück, die Koalitionsparteien seien vor allem in der Frage des Mindestlohns bei der Zeitarbeit heillos zerstritten. Die Regierungsparteien arbeiteten in allen Feldern vertrauensvoll zusammen. «Es gibt eine gemeinsame Linie, gemeinsame Spielräume und am Ende eine Einigung, die von allen mitgetragen wird», sagte Flosdorff. Das...