Finanzminister

... Die Staatsfinanzen seien gesichert, und das Land werde die Finanzkrise überwinden, sagte Finanzminister Cristóbal Montoro in Madrid. Die Regierung arbeite an den Reformen, die das Land zur Sanierung seiner Finanzen benötige. Es brauche aber seine Zeit, bis die Wirkungen sich einstellten, sagte der...

Die Staatsfinanzen seien gesichert, und das Land werde die Finanzkrise überwinden, betonte Finanzminister Cristóbal Montoro am Freitag in Madrid. Die Regierung arbeite an den Reformen, die das Land zur Sanierung seiner Finanzen benötige.«Es braucht aber seine Zeit, bis die Wirkungen sich einstellen», sagte der Minister. Spanien ist infolge der Krise um die marode Großbank Bankia auf den Märkten verstärkt unter Druck geraten. Die Risikoaufschläge auf die Zinsen für spanische...

... gegen den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld. Wie die Zeitung «Die Welt» berichtet, pocht das Finanzministerium darauf, die neue Geldleistung erst ab August 2013 zu gewähren und nicht wie von Familienministerin Kristina Schröder geplant schon zu Jahresbeginn. Außerdem müsse der gleichzeitige Bezug von Elterngeld und Betreuungsgeld verhindert werden. Auch das Bundesjustizministerium hat Bedenken, ebenso Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer. Der CSU-Politiker weicht damit von der Linie...

... in die Ressortabstimmung gegeben. Einige ihrer Kabinettskollegen meldeten Vorbehalte an, so Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU), Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und überraschend auch Wohnungsbauminister Peter Ramsauer (CSU). Nach Klärung einer Wohngeldfrage hat Ramsauer aber inzwischen seinen Vorbehalt wieder zurückgezogen.«Es handelt sich um eine Ressortabstimmung und nicht um eine Diskussion mit der Öffentlichkeit», sagte Streiter. Man spreche...

(dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und andere Minister haben teils erhebliche Bedenken gegen den Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld angemeldet. In einer Stellungnahme, die der Zeitung «Die Welt» vorliegt, pocht das Finanzministerium darauf, die neue Geldleistung erst ab August 2013 zu gewähren. Nach dem von Familienministerin Kristina Schröder vorgelegten Entwurf soll es das Geld schon zum Jahresbeginn geben. Außerdem müsse der gleichzeitige Bezug von Elterngeld und...

... wollten Wulff bei seiner Einschätzung nicht folgen. Interessanterweise hatte nun jüngst Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU) auf dem Kulturfest der staatstreuen türkischen Ditib-Gemeinde in Nürnberg vor etwa 1000 Zuhörern im Festzelt gesagt: «Der Islam ist ein Bestandteil Bayerns.» Damit stellte er sich zum Teil gegen bisherige Äußerungen aus der CSU zum Thema Islam.Gauck erregte nun mit seiner Relativierung der Wulffschen Sichtweise den Ärger muslimischer Verbände und der...

Stuttgart - Baden-Württemberg will die grundgesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse auch in der Landesverfassung verankern. «Der Landesgesetzgeber ist aufgrund des hohen Ranges der Schuldenbremse des Grundgesetzes nicht nur berechtigt, sondern sogar verpflichtet, seine Landesvorschriften entsprechend anzupassen», sagte Finanzminister Nils Schmid (SPD) am Donnerstag in Stuttgart.

(dpa) - Die Finanzminister von Bund und Ländern kommen heute in Halle zu ihrer Jahreskonferenz zusammen. In den Beratungen geht es unter anderem um die Finanzlage der öffentlichen Haushalte und um Steuern. Zudem dürften die Länderressortchefs und Finanzminister Wolfgang Schäuble über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen sprechen. Es war von den SPD-Ländern im Bundesrat abgelehnt worden. Die vom Bundeskabinett Ende April gebilligte Vereinbarung sieht vor, dass in der Schweiz...

... «Stuttgarter Zeitung» (Donnerstag). Damit dämpfte Schmid Erwartungen, beim Treffen der Länderfinanzminister am Donnerstag mit Bundesminister Wolfgang Schäuble in Halle gebe es bereits eine Vorentscheidung. Die Landesregierung tritt nach wie vor dafür ein, den Kontakt nach Bern nicht abzubrechen. «Wir sind unverändert gesprächsbereit, um über die wunden Punkte zu...

... werden, schlug die EU-Behörde am Mittwoch in Brüssel vor. Die EU-Kommission werde den EU-Finanzministern - die darüber entscheiden - den Vorschlag machen, die geplante Strafmaßnahme auszusetzen. Die ungarischen Behörden hätten «prompte und wirksame» Maßnahmen zur Korrektur des übermäßigen Defizits ergriffen, sagte EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso zur Begründung.Die Regierung in Budapest begrüßte diesen Kurswechsel in der EU-Politik umgehend. «Brüssel hat...

... Bank of Greece, Alpha Bank, Eurobank und Piraeus Bank) überwiesen worden, teilte das griechische Finanzministerium am Dienstagmorgen mit. «Die Banken haben nun die nötigen Ressourcen, um normal zugunsten der echten Wirtschaft zu funktionieren», hieß es. Die Gelder stammen aus dem Hilfsprogramm in Höhe von 130 Milliarden Euro für Griechenland, die der Euro-Rettungsschirm EFSF in mehreren Tranchen auszahlen soll. Sie waren bereits vergangene Woche auf ein Sonderkonto der griechischen...

Stuttgart - Trotz mehrerer Sparvorschläge des Finanzministeriums für die Kultur richtet das Kunstministerium einen «Innovationsfonds Kunst» ein.

... Bank of Greece, Alpha Bank, Eurobank und Piraeus Bank) überwiesen worden, teilte das griechische Finanzministerium am Dienstagmorgen mit. Die Gelder stammen aus dem Hilfsprogramm in Höhe von 130 Milliarden Euro für Griechenland, die der Euro-Rettungsschirm EFSF in mehreren Tranchen auszahlen...