Fachministerien
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Fachministerien"
... weil die ein Mandat stärkeren Grünen den Ministerpräsidenten stellen werden. Die Zahl der Fachministerien soll insgesamt aber gleich bleiben.Eine Redaktionsgruppe von Grünen und SPD feilte am Dienstag in Stuttgart an der Endfassung der Koalitionsvereinbarung, die am Mittwoch veröffentlicht werden soll.Klar ist inzwischen, dass Grün-Rot die Festlegung allein auf Gorleben als Endlager für radioaktive Abfälle aufgeben will. Im Koalitionsvertrag soll vereinbart werden, ein...
... allerdings ein Mandat mehr als die Sozialdemokraten.Nach der bisherigen Planung soll die Zahl der Fachministerien wie bisher bei neun bleiben. Unklar war zunächst, wie die Zuständigkeiten für die verschiedenen Themen verteilt werden und wer welchen Regierungsposten bekommt.Am Samstag hatten beide Seiten erklärt, die Arbeiten am Koalitionsvertrag seien fast abgeschlossen. An diesem Mittwoch wollen der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und SPD-Landeschef Nils...
... Die Koalition steuere aber ohne Sinn und Verstand in ein Chaos. Es sei nicht erkennbar, dass die Fachministerien den Sparvorgaben Schäubles ab 2011 folgen. Die geringere Neuverschuldung 2010 resultiere einzig und allein aus der verbesserten Konjunkturlage. Unter anderem fällt der Zuschuss für die Bundesagentur für Arbeit (BA) mit 12,8 Milliarden Euro um 3,2 Milliarden niedriger aus. Die Kosten für Langzeitarbeitslose wurden um 400 Millionen Euro gesenkt. Die Zinskosten fallen um mehr...
... ehe sie zur Landeschefin gewählt worden war. CDU und SPD besetzen im neuen Kabinett je vier Fachministerien. Die CDU stellt außerdem den Chef der...
... hatten sich beide Parteien darauf verständigt, dass die SPD die Hälfte der acht Fachministerien in Thüringen erhält. Vorgestellt werden soll der Vertrag am Mittwoch. In der SPD hatte die Koalitionsentscheidung für die CDU zu einem Richtungsstreit mit Befürwortern eines rot-rot-grünen Bündnisses geführt. Der Machtkampf mit den Gegnern von Schwarz-Rot wurde jedoch in der vergangenen Woche entschärft. Dem Vertrag für eine fünfjährige Amtsperiode müssen am 25....
