FDP-Sprecher

... von CSU und FDP den weiteren Kurs der schwarz-gelben Regierung abstecken. Das bestätigte ein FDP-Sprecher in Berlin. Merkel, FDP-Chef Philipp Rösler und CSU-Chef Horst Seehofer hatten sich laut «Rheinischer Post» auf diesen Termin geeinigt. Nach dem Desaster für die CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hatte Seehofer lautstark Konsequenzen für die Arbeit im Bund und ein Dreiertreffen gefordert.Deutschland bietet Entsorgung von Bhopal-Giftmüll anNeu Delhi (dpa) - Mehr als...

... von CSU und FDP den weiteren Kurs der schwarz-gelben Regierung abstecken. Das bestätigte ein FDP-Sprecher in Berlin. Merkel, FDP-Chef Philipp Rösler und CSU-Chef Horst Seehofer hatten sich laut «Rheinischer Post» auf diesen Termin geeinigt. Nach dem Desaster für die CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen hatte Seehofer lautstark Konsequenzen für die Arbeit im Bund und ein Dreiertreffen...

... von CSU und FDP über den Kurs der schwarz-gelben Regierung beraten. Das bestätigte ein FDP-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur dpa. Bei dem von Seehofer seit längerem geforderten Treffen sollen alle strittigen Themen wie etwa das Betreuungsgeld und die Umsetzung der Energiewende thematisiert werden. Der bayerische Ministerpräsident hatte nach dem CDU-Desaster bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen lautstark Konsequenzen für die Arbeit der schwarz-gelben Regierung im Bund...

Bochum - Die FDP-Fraktion im Bochumer Rat ist nach einem Personalstreit zerbrochen. Zwei von sechs Fraktionsmitgliedern seien bei einer Fraktionssitzung am Montagabend ausgeschlossen worden, berichtete am Dienstag der Bochumer FDP-Sprecher Felix Haltt, der auch Fraktionsmitglied war.

... mit «wachsender Sorge» beobachtet, erfuhr die dpa aus Parteikreisen. Auf Anfrage erklärte ein FDP-Sprecher, die Spitzen von Partei und Fraktion wollten sich nicht äußern, da es sich um ein laufendes Verfahren gegen Wulff...

... Steffen Seibert der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung». Die stellvertretende FDP-Sprecherin Kathrin Klawitter erklärte: Die Berichte und Gerüchte seien frei...

... im Ausland aufhalte, liege der Bescheid der Staatsanwaltschaft Hannover noch nicht vor, sagte ein FDP-Sprecher heute in Berlin. Im Parteivorstand geht man davon aus, dass Döring an seiner Kandidatur für den Posten des Generalsekretärs festhält. Er hatte unmittelbar nach seiner Nominierung durch Parteichef Philipp Rösler die Vorstandsmitglieder über die laufenden Ermittlungen gegen ihn unterrichtet. Als Nachfolger des überraschend zurückgetretenen Christian Lindner muss sich Döring im...

... im Ausland auf, der Bescheid der Staatsanwaltschaft Hannover liege noch nicht vor, sagte ein FDP-Sprecher in Berlin. Im Parteivorstand wird davon ausgegangen, dass Döring an seiner Kandidatur für den Posten des Generalsekretärs festhält. Er hatte unmittelbar nach seiner Nominierung durch Parteichef Philipp Rösler die Vorstandsmitglieder über die laufenden Ermittlungen gegen ihn unterrichtet. Als Nachfolger des zurückgetretenen Christian Lindner muss sich Döring im April beim...

... nach dem der Mitgliederentscheid über den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM gescheitert ist. FDP-Sprecher Wulf Oehme sagte der dpa, auch der Posteingang von heute werde bei der Auszählung noch berücksichtigt. Die Auszählung werde erst anschließend - wohl gegen Mittag - beendet sein. Die «FR» berichtet, der Mitgliederentscheid sei an der hohen Zahl ungültiger Stimmen...

... maximal erlaubten Neuverschuldung von 40,5 Milliarden Euro.Auch der haushaltspolitische FDP-Sprecher Otto Fricke verwies auf eine möglicherweise günstigere Entwicklung bei Zinsen, Beschäftigung und Sozialkassen im Jahresverlauf. Es sei besser, am Ende günstiger dazustehen, als den Etat zu korrigieren. Fricke sprach mit Blick auf die Vorsorge von einem realistischen Haushalt. Die 1,1 Milliarden Euro geringere Neuverschuldung sei durch Anpassungen bei den Zins- und Sozialkosten...

... FDP», sagte Schäffler am Dienstag der Nachrichtenagentur dpa. Er bestätigte - ebenso wie ein FDP-Sprecher - damit entsprechende Berichte von «Saarbrücker Zeitung» und «Bild»-Zeitung. Die Gruppe um Schäffler und den Altliberalen Burkhard Hirsch benötigte rund 3230 Unterschriften. Schäffler und seine Mitstreiter wollen den künftigen dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM verhindern. Darüber soll der Bundestag Anfang 2012 entscheiden.Am kommenden Montag (10. Oktober) will Schäffler...

... dementiert. «An der Geschichte ist nichts dran», sagte Lindner der dpa. Zuvor hatte bereits FDP-Sprecher Wulf Oehme den Bericht der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung» als «kompletten Nonsens» zurückgewiesen, wonach Westerwelle durch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ersetzt werden solle, falls die FDP am Sonntag bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern...

(dpa) - FDP-Sprecher Wulf Oehme hat angebliche Überlegungen über eine Ablösung von Außenminister Guido Westerwelle als «kompletten Nonsense» zurückgewiesen. Er reagierte damit auf einen Bericht der «Hannoverschen Allgemeinen Zeitung», wonach Westerwelle durch Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger ersetzt werden solle, falls die FDP am Sonntag bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte. Die Zeitung berief sich auf...

... an diesem Mittwoch in Berlin begleitend zur Haushaltsvorlage einen Beschluss fassen, erläuterte FDP-Sprecher Wulf Oehme nach einem Vorabbericht der «Bild»-Zeitung . Auf das genaue Volumen der Entlastungen wolle sich die Koalition bis zum Herbst verständigen und dann parallel zum Bundeshaushalt 2012 einen Gesetzentwurf beschließen. «Ziele sind Steuersenkungen, eine Senkung der kalten Progression und eine Senkung der Lohnzusatzkosten.»In dem gemeinsamen Papier, das der Deutschen...

... an diesem Mittwoch in Berlin begleitend zur Haushaltsvorlage einen Beschluss fassen, erläuterte FDP-Sprecher Wulf Oehme. Auf das genaue Volumen der Entlastungen wolle sich die Koalition bis zum Herbst verständigen und dann parallel zum Bundeshaushalt 2012 einen Gesetzentwurf beschließen. «Ziele sind Steuersenkungen, eine Senkung der kalten Progression und eine Senkung der Lohnzusatzkosten.»In einem gemeinsamen Papier, das der Deutschen Presse-Agentur am Sonntagabend vorlag, erklären...