FDP-Politikerin

... sich fest: «Bayern wird das Ding 2:0 heimschaukeln.» Kein Bayern-Herz zeigte unterdessen die FDP-Politikerin Birgit Homburger. «Das guck' ich nicht», sagte die stellvertretende Bundesvorsitzende: «Ich hasse Bayern München.»Die Aussagen der Prominenten im Überblick:Joachim Gauck (Bundespräsident): «Nach ein paar Tagen Urlaub werde ich den Bayern im Stadion die Daumen drücken.»Kasper Rorsted (Henkel-Chef): «Das Spiel schaue ich hoffentlich im Stadion, sonst mit Freunden zu...

... müssen ernst genommen werden, wie das Problem des radikalen Salafismus insgesamt», sagte die FDP-Politikerin. «Unser Rechtsstaat ist genau dafür da, mit solchen Problemen angemessen umzugehen und ist handlungsfähig. Dazu braucht es keine parteipolitisch gefärbte Auseinandersetzung.»SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte ein hartes Vorgehen gegen gewaltbereite Islamisten. «Salafisten müssen mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpft werden», sagte Oppermann am...

... alle Spiele in Polen oder in Polen und einem anderen Land ausgetragen werden könnten, sagte die FDP-Politikerin dem Bielefelder «Westfalenblatt» (Montag). «Noch ist Zeit dafür.» Die EM beginnt in sechs Wochen, in der Ukraine sind 16 Partien geplant, darunter das Endspiel am 1. Juli in...

Berlin - Im Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld für daheim erziehende Eltern schlagen die Wellen weiterhin hoch. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warnte die Regierungskoalition davor, mit dem Projekt vor dem Bundesverfassungsgericht zu scheitern.«Die Frage wird sein, ob Grundsätze der Gleichbehandlung verletzt werden», sagte die FDP-Politikerin der Tageszeitung «Die Welt».

... könnte. Die Frage werde sein, ob Grundsätze der Gleichbehandlung verletzt würden, sagte die FDP-Politikerin der «Welt». Es sei damit zu rechnen, dass Gegner des Betreuungsgelds vor das Bundesverfassungsgericht zögen. Nach den bisherigen Absprachen sollen Eltern, die ihr Kind nicht in die Kita schicken, erst 100 Euro, später 150 Euro monatlich erhalten.Roth: Merkozy zeigen mit Grenzkontrollen «hässliches Gesicht»Hamburg (dpa) - Grünen-Chefin Claudia Roth hat die deutsch-...

... könnte. Die Frage werde sein, ob Grundsätze der Gleichbehandlung verletzt würden, sagte die FDP-Politikerin der «Welt». Es sei damit zu rechnen, dass Gegner des Betreuungsgelds vor das Bundesverfassungsgericht zögen. Nach den bisherigen Absprachen sollen Eltern, die ihr Kind nicht in die Kita schicken, erst 100 Euro, später 150 Euro monatlich...

... durchaus sinnvoll. «Ich befürworte, dass die Politik klar sagt, was gewollt ist», sagte die FDP-Politikerin der in Bielefeld erscheinenden «Neuen Westfälischen» (Mittwoch). Aus ihrer Sicht sei die Frauenquote keine «Frage der politischen Farbenlehre, sondern ein Menschenrechtsthema, das vom Grundgesetz unterstützt wird».Hasselfeldt kündigte dagegen heftigen Widerstand gegen den Vorstoß von Reding an. «Vor einer EU-Richtlinie zur Frauenquote kann ich Brüssel nur warnen», sagte...

... deren Rückzug. SPD-Fraktionschef Ralf Holzschuher nannte das Votum ein «gutes Signal», die FDP-Politikerin Linda Teuteberg stellte dieses Zeichen der Versöhnung dagegen infrage. Anlass der Debatte war der kürzlich vorgelegte Bericht einer Kommission, die die Abgeordneten auf eine frühere Stasi-Tätigkeit überprüft hatte. Er bestätigt die sechs bekannten Fälle im...

... dass die Debatte um Acta öffentlich - on- wie offline - so engagiert geführt wird», sagte die FDP-Politikerin am Freitag. Und schob die Verantwortung zur Europäischen Union weiter. «Gerade weil sich aus dem Vertragstext für Einzelstaaten wie Deutschland keinerlei gesetzgeberischer Handlungsbedarf ergibt, muss sich die EU den kritischen Fragen stellen, warum das Abkommen erforderlich ist», so die Ministerin. In der EU-Zentrale sorgt der Proteststurm gegen das Urheberschutz-Abkommen...

... sich nicht festlegen, ob sie für oder gegen solche Verbote auch in anderen Ländern ist. Die FDP-Politikerin sagte, sie sei gespannt, was bei der derzeitig laufenden Auswertung des seit März 2010 geltenden Verbots im Südwesten herauskomme. Die baden-württembergische Expertin für Suchtvorbeugung, Christa Niemeier, sagte, das nächtliche Verkaufsverbot von Alkohol im Land habe einen großen Beitrag im Kampf gegen Alkohol geleistet.Einer von zehn 12- bis 25-Jährigen hat binnen eines...

... Droge, eine Teillegalisierung wäre daher ein falsches Signal, besonders an Jugendliche, sagte die FDP-Politikerin der Leipziger Volkszeitung. Der drogenpolitische Sprecher der Linken im Bundestag, Frank Tempel, hatte die Einrichtung von Cannabis-Clubs vorgeschlagen, die ohne kommerzielles Interesse den Cannabis-Anbau für Mitglieder übernehmen könnten. Kritik kam vor allem von Union und...

... von Inhalten geprägt wird und nicht von der PR von Karl-Theodor zu Guttenberg», erklärte die...

... kommt es zu einer Potenzierung der Wirkung und zu einer hohen Suchtgefahr», sagte die FDP-Politikerin. Sie verwies auf Fälle, bei denen Patienten täglich 15 verschiedene Präparate nähmen.Die Drogenbeauftragte unterstützte einen Vorstoß aus dem Haus von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU), Tabakwerbung auf Plakaten und im Kino zu verbieten. «Insbesondere bei der Plakataußenwerbung ist ein Werbeverbot im Sinne des Kinder- und Jugendschutzes aus meiner Sicht...

... Richtlinie ist gescheitert, und deshalb nehmen wir an dem Evaluierungsprozess teil», sagte die FDP-Politikerin. Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar sagte der Nachrichtenagentur dpa, viele Unternehmen speicherten die Telefondaten bereits ohne zusätzliche gesetzliche Regelung über mehrere Wochen, größtenteils sogar über Monate. Anders sei dies bei Internet-Verbindungsdaten. Hier habe er sich bereits seit längerem für eine «Quick-Freeze-Plus»-Lösung ausgesprochen, sagte...