FDP-Abgeordneten

... soll Autorin und Schauspielerin Theresia Walser, Tochter von Martin Walser, vertreten. Allein die FDP-Abgeordneten haben ihre vier Plätze mangels Masse unter sich aufgeteilt.Bei der Kür der Wahlleute gibt es zudem ein Novum. CDU und Grüne einigten sich auf eine gemeinsame Delegierte für die Wahl des Staatsoberhaupts: Ruth Baumann, Präsidentin der Unternehmerfrauen im Handwerk Baden-Württemberg. Hintergrund ist das Zählverfahren bei der Landtagswahl, wonach die Christdemokraten 34 oder...

... hatte es in der namentlichen Abstimmung auch 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung von FDP-Abgeordneten gegeben. In der wesentlich größeren CDU/CSU-Fraktion wurden 13 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen gezählt.SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte dem «Tagesspiegel»: «Der Zerfall der Koalition ist in vollem Gange. Inzwischen ist die Grenze zur Handlungsunfähigkeit erreicht.» Nicht einmal das Kabinett folge der Kanzlerin mehr. «Merkels Autorität ist schwer...

... der Rettungsfonds zum Einsatz komme und mit welchem Volumen, sagte Fricke.Scharfe Kritik kam vom FDP-Abgeordneten Frank Schäffler, der einen Mitgliederentscheid in seiner Partei gegen den Euro-Kurs erzwungen hat. «Das Gipfelergebnis ist ein Desaster für Griechenland und den europäischen Steuerzahler», sagte Schäffler dem «Handelsblatt». Ohne einen Austritt Griechenlands aus der Euro-Zone sei zu befürchten, dass auch andere Schuldenstaaten auf die Idee kommen könnten, eine...

... dabei weniger als sechs Abweichler aus seinen Reihen. Er geht außerdem davon aus, dass alle 93 FDP-Abgeordneten mit abstimmen...

... Euro-Rebellen werden sich nicht durchsetzen», sagte er dem Deutschlandfunk. Eine Gruppe um den FDP-Abgeordneten Frank Schäffler sammelt derzeit die nötigen Unterschriften für einen Entscheid.Rösler steht weiter hinter seinen heftig kritisierten Äußerungen zu einer möglichen Insolvenz Griechenlands. «Natürlich muss es das Ziel sein, alle Staaten in der Eurozone zu halten. Aber wenn man das will, muss man auch alle Instrumente dafür nutzen», sagte er in Hannover. «Dafür müssen...

... in Europa», sagte Fraktionschef Rainer Brüderle zum Abschluss der Klausur der FDP-Abgeordneten in Bergisch Gladbach.Am Ende würden die Bürger die Zeche zahlen, weil die Finanzkonzerne die Abgabe auf die Preise aufschlagen würden. Eine Transaktionssteuer könnte sämtliche Geschäfte und Produkte auf den Finanzmärkten betreffen, so Brüderle. Sie würde den Bankenplatz Frankfurt etwa gegenüber London benachteiligen, wenn sie nur in der Euro-Zone eingeführt würde....

... Bundestagswahl 2013 ausgerichtete «Bensberger Erklärung» sollte noch am Mittwoch von den FDP-Abgeordneten auf Schloss Bensberg beschlossen werden. Schwerpunkte in dem Strategiepapier sind unter anderem die Europa-Politik mit der Euro-Rettung, die Forderung nach einer Entlastung der Bürger bei Steuern und Abgaben, mehr Zuwanderung ausländischer Fachkräfte und flexiblere Lösungen für den Arbeitsmarkt. Auch geht es um eine bessere Vereinbarkeit von Beruf und Familie, eine...

... hinauf gerannt. Schwere Zungen und ungelenke Bewegungen Eindeutiger ist der Fall des damaligen FDP-Abgeordneten Detlef Kleinert. Lallend verkündete er bei einer Rede im Bundestag vor seinen johlenden Zuhörern, dass die «Aufnahmefähigkeit eines Teils der Mitglieder des Hauses offenbar nachhaltig eingeschränkt» sei. Mit schwerer Zunge und ungelenken Bewegungen sinnierte auch FDP-Politiker Heinrich Heidel im hessischen Landtag minutenlang über die Bedeutung der Milch. Einige...

... die begrenzte Zulassung der Präimplantationsdiagnostik (PID). Auf den Gesetzentwurf pro PID der FDP-Abgeordneten Ulrike Flach und anderer entfiel eine überraschend deutliche Mehrheit von 326 Stimmen. Der Entwurf für ein striktes Verbot erhielt 260 Stimmen. Acht Abgeordnete enthielten sich. Ein Kompromissentwurf war mit 58 Stimmen in zweiter Lesung gescheitert. Bereits heute können Ärzte nach einem Urteil des Bundesgerichtshof Embryonen untersuchen. Nun stellt der Gesetzgeber erstmals...

... einer schwierigen Debatte. Am Ende habe es große Geschlossenheit gegeben. «Es wird von den 93 FDP-Abgeordneten eine Gegenstimme und eine Enthaltung geben. Das ist ein gutes Ergebnis», sagte er mit Blick auf die Bundestagsabstimmung.Zuvor war befürchtet worden, dass mindestens 15 der 93 FDP-Abgeordneten nicht mitziehen könnten. Die schwarz-gelbe Mehrheit im Bundestag liegt bei 37 Mandaten. Die Kanzlermehrheit beträgt 19 Stimmen. Allerdings werden mindestens zwei schwangere...

... Stellvertreterin von Rösler an der Parteispitze werden soll. In der anschließenden Sitzung der FDP-Abgeordneten, die im Machtkampf die Wende markierte, ging dann alles ganz rasch. Eine inhaltliche Aussprache über den künftigen Kurs der Fraktion fand nicht statt. Wie schräg derzeit die Lage der FDP ist, zeigte dabei schon das Wahlverfahren in der Fraktion. Westerwelle als Sprachrohr Rösler, selbst ohne Abgeordnetensitz im Bundestag, ließ über den entmachteten Parteichef Guido...

... dazu bereit ist. Homburger kneift Die 46-Jährige steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten. Wegen der massiven Kritik an ihrer Amtsführung wurde die Neuwahl der Fraktionsführung um ein halbes Jahr vorgezogen. Homburger selbst verzichtete am Montag auf jede Stellungnahme. Eine Pressekonferenz sagte sie ab. Einer Sitzung des Fraktionsvorstands blieb sie fern. Homburger steht seit längerer Zeit unter Druck, ihr Amt abzugeben. Ihr wird eine erhebliche Mitschuld am...

... Hinweise, dass sie dazu bereit ist.Die 46-Jährige steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten. Wegen der massiven Kritik an ihrer Amtsführung wurde die Neuwahl der Fraktionsführung um ein halbes Jahr vorgezogen. Homburger selbst verzichtete am Montag auf jede Stellungnahme. Eine Pressekonferenz sagte sie ab. Einer Sitzung des Fraktionsvorstands blieb sie fern.Homburger steht seit längerer Zeit unter Druck, ihr Amt abzugeben. Ihr wird eine erhebliche Mitschuld am...

... auf eine weitere Amtszeit verzichtet. Die 46-Jährige steht seit Oktober 2009 an der Spitze der 93 FDP-Abgeordneten. Die Neuwahl der Fraktionsführung findet an diesem Dienstag statt, ein halbes Jahr früher als ursprünglich geplant.Nach Informationen des Internet-Portals «DerWesten.de» will Homburger nicht mehr kandidieren. Am Abend hieß es aus ihrer Umgebung jedoch, es sei noch keine Entscheidung gefallen. Die Gespräche dauerten möglicherweise bis Dienstag an. In einer Klausur der...