FDP Klaus Barthel

Hameln/Düsseldorf - Ob Radfahren an Elb- und Weserufer, Kräutersammeln im Westerwald oder Märchenstunde in Bremen - der Sommer 2012 zeigt sich von sportlich oder entspannt bis hin zu musisch oder malerisch facettenreich.Sommerliches Elektroradeln am ElbuferOhne große Anstrengung können sich Radfahrer den sommerlichen Elbwind um die Nase wehen lassen.

... müsse der gleichzeitige Bezug von Elterngeld und Betreuungsgeld verhindert werden.Auch das FDP-geführte Bundesjustizministerium sieht Probleme bei der geplanten Stichtagsregelung für den Start des Gesetzes, wie aus der Stellungnahme des Hauses von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hervor, die der Nachrichtenagentur dpa vorliegt.Laut Schröders Entwurf soll das Betreuungsgeld ab 1. Januar 2013 zunächst nur für Kinder im zweiten Lebensjahr gezahlt werden. Erst...

... Gabriel, in dessen Wahlkreis die Asse liegt, sowie Niedersachsens Umweltminister Stefan Birkner (FDP), der seit Monaten eine schnelle Räumung der Asse dringt.Atommülllager...

Alle fünf im Landesparlament vertretenen Fraktionen - SPD, CDU, Grüne, FDP und Piraten - beschlossen bei der ersten Sitzung am Donnerstagabend einstimmig, auf die Anhebung zu verzichten. Die Diäten werden in jedem Jahr zum 1. Juli um einen vom Statistischen Landesamt errechneten Prozentsatz erhöht. Erst im Februar hatte sich der Landtag trotz scharfer Proteste mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, Grünen und CDU eine Erhöhung um 500 auf 10 726 Euro genehmigt, um die Altersvorsorge der...

... bei der Vorrratsdatenspeicherung der Geduldsfaden: Weil sich die Regierungskoalition aus Union und FDP seit Jahren nicht auf eine Neufassung des Gesetzes einigen kann, zieht die EU-Behörde nun vor den Europäischen Gerichtshof. Berlin habe das europäische Gesetz immer noch nicht in nationales Recht übertragen, und damit gegen europäisches Recht verstoßen, kritisierte die EU-Kommission. Falls das Gericht Deutschland für schuldig befindet, würde eine Geldbuße fällig, die sich rasch auf...

München - Der Tariferhöhung im öffentlichen Dienst stellt viele Theater vor große Probleme. Das sagte der Präsident des Deutschen Bühnenvereins, Klaus Zehelein, im Gespräch der Nachrichtenagentur dpa.

... zusammen mit den 29 Parlamentariern der Grünen auf eine Mehrheit kommt. Die CDU ist mit 67, die FDP mit 22 Abgeordneten vertreten. Die Piraten ziehen erstmals ins NRW-Parlament ein, ihre Fraktion besteht aus 20...

... bei der Vorrratsdatenspeicherung der Geduldsfaden: Weil sich die Regierungskoalition aus Union und FDP seit Jahren nicht auf eine Neufassung des Gesetzes einigen kann, zieht die EU-Behörde nun vor den Europäischen Gerichtshof. Berlin habe das europäische Gesetz immer noch nicht in nationales Recht übertragen, und damit gegen europäisches Recht verstoßen, kritisierte die EU-Kommission. Falls das Gericht Deutschland für schuldig befindet, würde eine Geldbuße fällig, die sich rasch auf...

... Seitdem das Bundesverfassungsgericht das deutsche Gesetz 2010 gekippt hatte, streiten Union und FDP um eine...

... vor. Seitdem das Bundesverfassungsgericht das deutsche Gesetz 2010 gekippt hat, streiten Union und FDP um eine...

... Endlager für hoch radioaktive Abfälle zu erzielen.Mit Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wolle er einen intensiven, ständigen Gedankenaustausch pflegen. In der Vergangenheit war es immer wieder zu Reibereien zwischen beiden Häusern gekommen: «Ich möchten Ihnen und uns wochenlange Diskussionen ersparen, welcher Minister sich durchsetzt», sagte Altmaier.Am Freitag wird der Minister bereits das marode Atommülllager Asse bei Wolfenbüttel besuchen, um sich über einen...

... «aber die gute Tendenz schwächt sich etwas ab». Auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht weiterhin eine positive Grundtendenz auf dem Arbeitsmarkt. Was der Arbeitsmarkt derzeit spüre, sei lediglich «die bereits überwundene Wachstumsdelle». Inzwischen habe die Konjunktur aber im ersten Quartal nach einer kurzen Schwächephase wieder Tritt gefasst.Das für Hartz IV zuständige BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt führt den ungewöhnlichen geringen Rückgang der...

Bonn - Nicht alle Vierbeiner sind reisetauglich. Vor dem Urlaub müssen sich Besitzer daher Gedanken darüber machen, wer das Tier hütet.

Berlin - Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordert ein bundesweites Verbot von Rocker-Clubs. Das sagte der Geschäftsführer des Berliner Landesverbandes der GdP, Klaus Eisenreich, am Donnerstag im Inforadio des RBB.