Fünf-Parteien-System

... Grünen seien eigenständig und nicht an die SPD geknüpft. «Mit 16 Bundesländern in einem Fünf-Parteien-System gibt es nicht mehr nur ein Bündnis», sagte...

... wahrgenommen, da Solarenergie positiv besetzt ist.» Politikfähigkeit Im aktuellen Fünf-Parteien-System ist es für die Parteien oft schwierig, tragfähige Bündnisse zu bilden und nicht in einer politischen Sackgasse zu landen. Die Grünen tun viel dafür, dass das nicht passiert. Denn bei der Suche nach Bündnispartnern zeigen sie sich heutzutage oft pragmatisch. In Hamburg koalieren sie mit der CDU, im Saarland sogar mit FDP und CDU. Damit verprellen sie so manchen alten...

... den Einparteienstaat China und beantwortet ihre Fragen. Sie macht einen amüsanten Schlenker zum Fünf-Parteien-System in Deutschland und erklärt, dass sich etwa die Union um die mittelständische Wirtschaft, die Grünen um die Umweltpolitik und die FDP um die große Freiheit kümmerten. Dann fragt sie zurück: «Kann eine Partei allein das alles leisten?» Entscheidend an diesem Programmpunkt ist für sie sicher nicht, dass sie die höchste interne Bildungsstätte der KP besucht...

... auch in anderen Bundesländern für denkbar hält. «Ich kann nur allen raten, sich auf das Fünf-Parteien-System einzustellen. Was bedeutet: Dreier-Bündnisse können genauso zwingend sein wie eine Minderheitsregierung als Notoption», sagte er Spiegel Online. In Nordrhein-Westfalen habe man sich das Bündnis nur ausgesucht, weil zuvor alle anderen Varianten nicht funktioniert hätten. Trotzdem werde man nun mit einem klaren Gestaltungsauftrag ans Werk gehen. «Die anderen...

... ergänzte der Linksparteichef. Die SPD sei stärkste Oppositionspartei, aber noch nicht im Fünf-Parteien-System angekommen. «Steinmeier ist blass und unglaubwürdig. Gabriel spaltet, wo Geschlossenheit wichtig und richtig wäre.» Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat nach der Abstimmungsniederlage von Joachim Gauck bei der Wahl zum Bundespräsidenten die Linkspartei scharf kritisiert. Die Linke habe durch ihre Verweigerung gegenüber dem Kandidaten von SPD und...

... das ist eine Form, die sich immer häufiger anbieten wird, wenn die Entwicklung zu einem Fünf-Parteien-System anhält», sagte Groschek. Von der FDP war schroffe Ablehnung gekommen. «Die FDP wird diesen Linksblock weder in Personal- noch in Sachfragen in irgendeiner Form unterstützen», sagte Landesgeneralsekretär Joachim Stamp. CDU-Generalsekretär Andreas Krautscheid nannte den Vorstoß der SPD «ein scheinheiliges Ablenkungsmanöver von der gewollten...

... der Offenheit den anderen Parteien gegenüber, gerade auch der SPD». Er halte dies in einem Fünf-Parteien-System auch für «dringend notwendig», da es Zweierkonstellationen schwer hätten, eine Mehrheit zu erringen. SPD, Grüne und FDP waren am Dienstag in Düsseldorf zu einem ersten, siebeneinhalb Stunden dauernden Sondierungsgespräch über eine mögliche gemeinsame Regierung zusammengekommen. Am Donnerstag sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden....

... Koalition ausloten. Schwarz und Rot treffen sich heute zu einem zweiten Sondierungsgespräch. Im Fünf-Parteien-System bedürfe es «der Offenheit aller demokratischen Parteien bei der Regierungsbildung», heißt es in einem Beschluss des Landesvorstands. Oberstes Ziel müsse es sein, «bei schwierigen Mehrheitsverhältnissen zu einer stabilen Regierung im Interesse des Landes zu finden». Der FDP-Landesverstand begrüßte ausdrücklich den Abbruch der...

... Heil der Zeitung Welt am Sonntag. Es werde höchste Zeit, dass sich die FDP der Realität eines Fünf-Parteien-Systems stelle und aus der «babylonischen Gefangenschaft» mit der CDU befreie. Der Chef der NRW-Landesgruppe der SPD im Bundestag, Schäfer, sagte, er sehe neue Möglichkeiten für ein Bündnis aus SPD, Grünen und FDP an Rhein und Ruhr. Westerwelle hatte eine Regierungsbeteiligung der FDP in Nordrhein-Westfalen nicht mehr generell ausgeschlossen. Sozialdemokraten...

... wäre es auch lieber, wenn Linke und FDP nicht im Landtag wären, aber sie sind gewählt. Das Fünf-Parteien-System ist eine Realität, und alle Parteien müssen ihren Beitrag dazu leisten, dass eine verantwortungsvolle Regierung zustande kommt.» Özdemir betonte: «Wir müssen nicht um jeden Preis regieren, wir können auch Opposition.» Falls die FDP nicht mitmache bei einer Ampelkoalition, «dann klappt es halt nicht und es gibt eine große Koalition der...

... noch ein Stück an sich arbeiten», sagte sie im ZDF. Grundsätzlich dürfe man in einem Fünf-Parteien-System aber nicht alles ausschließen. Zum Thema Neuausrichtung der SPD sagte Kraft, die Sozialdemokraten müssten klären, wo das Vertrauen der Menschen auf der Strecke geblieben sei. «Und an den Punkten müssen wir ganz gezielt nacharbeiten.» Beispielsweise sei die Eröffnung von mehr Möglichkeiten bei der Leih- und Zeitarbeit «gut gemeint» gewesen, um...

... warten auf ein Agieren, nicht auf ein Reagieren. Viertens: Die Republik ist endgültig in einem Fünf-Parteien-System angekommen, mitunter allerdings zu Lasten der SPD. Historisch haben erst die Grünen und nun auch die Linken den Sozialdemokraten Wähler gekostet. Dank Schröder reibt sich Oskar Lafontaine (Die Linke) die Hände. Doch bereits die Landtagswahlen vor vier Wochen haben gezeigt, dass auch Wähler aus dem konservativen Lager nach links gehen. Die bisherigen vier...

... Themenvielfalt war größer und zeigte das breite politische Spektrum im bundesrepublikanischen Fünf-Parteien-System. Von Sicherheitspolitik aus Anlass des S-Bahn-Mordes von München über Steuern, Arbeitsplätze, Bildung, Gesundheit, Rente mit 67. Nur der Bundeswehreinsatz in Afghanistan und die spannende Frage nach den Abzugsplänen der Oppositionsparteien wurde irgendwie vergessen. Schließlich wollten sie zurück an die «Fleischtöpfe der Macht», unterstellte Gottlieb...

... die uns nach dem 27. September in ganz Deutschland erwartet. Eine Erweiterung des Fünf-Parteien-Systems um noch weitere kleine und Kleinstparteien wie die in letzter Minute gescheiterte Freie Union von CSU-Rebellin Pauli oder die Ein-Thema-Piratenpartei würde die Lage noch diffiziler machen. Es ist nicht die Zeit, seine Stimme zu...