Justizsprecher

... worden. Sie werde nach Verbüßung von zwei Dritteln ihrer Haftzeit entlassen, sagte der...

... Verwaltungsgerichtshof gab einer entsprechenden Beschwerde der Stadt Wiesbaden statt, wie ein Justizsprecher mitteilte. Auch Verwaltungsgerichte in Gießen und Frankfurt gaben kein grünes Licht für Tanzdemos. Vertreter der Piratenpartei kündigten an, sie wollten nun das Bundesverfassungsgericht...

... Würdigung aller Umstände» entschied das OLG zugunsten von Schweppes, berichtete eine Justizsprecherin. Das Getränk heiße nicht nur «Tea», sondern «Sparkling Tea», hieß es weiter. «Die Aufmachung erinnere an "Eistee" und der Wortzusatz "Mit Kohlensäure & wertvollen Auszügen von Tee" stelle klar, dass es sich nicht um aufgebrühten Tee handele», erläuterte die Sprecherin das Urteil. Durch die Abbildungen werde allein auf die Geschmacksrichtung hingewiesen.Das...

... stehe am kommenden Dienstag als Betrügerin vor dem Amtsgericht Münster, bestätigte ein Justizsprecher am Freitag. Die Frau soll dem Opfer Spritzen und Medikamente ohne Wirkstoff verabreicht haben.Außerdem wird der Frau von der Staatsanwaltschaft Sozialbetrug vorgeworfen: Sie habe jahrelang zu Unrecht Pflegegeld bezogen. Als ihr Anspruch von einem Gutachter geprüft werden sollte, fand dieser tatsächlich eine bettlägerige Frau vor. «Wir gehen allerdings davon aus, dass die jetzt...

... Maßnahmen. «Diesen Zeitrahmen habe die beklagte Stadt nicht überschritten», teilte eine Justizsprecherin mit.«Der Winterdienst sei so organisiert gewesen, dass das weiträumige Stadtgebiet in rund fünf Stunden vollständig geräumt und gestreut war», erläuterte die Sprecherin. Abweichend vom Streuplan sei zuerst der Süden der Stadt vollständig geräumt worden. Dies sei aber ebenfalls nicht zu beanstanden. Denn dort habe es an dem Tag früher geschneit als im Westen der Stadt,...

... Maßnahmen. «Diesen Zeitrahmen habe die beklagte Stadt nicht überschritten», teilte eine Justizsprecherin mit.«Der Winterdienst sei so organisiert gewesen, dass das weiträumige Stadtgebiet in rund fünf Stunden vollständig geräumt und gestreut war», erläuterte die Sprecherin. Abweichend vom Streuplan sei zuerst der Süden der Stadt vollständig geräumt worden. Dies sei aber ebenfalls nicht zu beanstanden. Denn dort habe es an dem Tag früher geschneit als im Westen der Stadt,...

... und Dubai vermutet. «Hier standen nur die Männer von der Front vor Gericht», meinte ein Justizsprecher.Der Richter hielt der Deutschen Bank vor, ohne genaue Prüfung der Personen die Täter als Geschäftspartner akzeptiert zu haben. Allen Beteiligten hätte zudem bekannt sein müssen, dass der Zertifikatehandel besonders für Steuerbetrug anfällig sei. Bei einem 27-Jährigen Briten genügte der Bank angeblich nur ein zehnminütiges Gespräch, um mit ihm ins Geschäft zu kommen....

... Doppelmörden werde jetzt zusätzlich wegen versuchten Mordes ermittelt, sagte der Berliner Justizsprecher Martin Stelter. Der angegriffene Häftling musste im Krankenhaus behandelt werden, sitzt inzwischen aber wieder in Untersuchungshaft. Er soll wiederum am 17. September im U-Bahnhof Kaiserdamm einen Mann attackiert haben, der bei der Flucht in ein Auto rannte und getötet wurde. Beide Kriminalfälle hatten über Berlin hinaus für großes Aufsehen gesorgt. Justizsprecher Steltner...

... künstlerische Freiheit berufen. Das ließ das Gericht allerdings nicht gelten. Nach Angaben eines Justizsprechers ging es um Äußerungen über Kachelmann bei Konzerten. Besucher hätten Mitschnitte ins Internet gestellt. Was der Rapper bei den Auftritten über Kachelmann gesagt hat, wollte der Sprecher nicht...

... Darmstadt ermittelt gegen den scheidenden Opel-Betriebsratschef Klaus Franz, wie ein Justizsprecher am Montag bestätigte. Auch Opel-Chef Karl-Friedrich Stracke und Personalchef Holger Kimmes stehen unter dem Verdacht der Untreue. Hintergrund sind Extrazahlungen von bis zu 1300 Euro monatlich an Betriebsratsmitglieder des Autoherstellers. Der zum Jahresende ausscheidende Betriebsratschef Franz verteidigt wie auch das Unternehmen die Zahlungen als rechtmäßig.Franz fürchtet die...

... nur kurz zu Wort kommen.Wenige Stunden vor dem Haftprüfungstermin in Oslo (11.00 Uhr) sagte ein Justizsprecher am Montagmorgen im Rundfunksender NRK, Breivik werde sich ausschließlich zu den Haftbedingungen und der Verlängerung der Untersuchungshaft um weitere zwölf Wochen äußern dürfen.Der 32-jährige Rechtsradikale und Islamhasser hatte am 22. Juli bei zwei Anschlägen auf der Insel Utøya und im Osloer Regierungsviertel 77 Menschen ermordet. Nach Angaben seiner Anwälte will er den...

... vor Gericht nur kurz zu Wort kommen. Wenige Stunden vor dem Haftprüfungstermin in Oslo sagte ein Justizsprecher im Rundfunksender NRK, Breivik werde sich ausschließlich zu den Haftbedingungen und der Verlängerung der Untersuchungshaft äußern dürfen. Der Rechtsradikale hatte im Juli bei zwei Anschlägen auf der Insel Utøya und im Osloer Regierungsviertel 77 Menschen ermordet. Nach Angaben seiner Anwälte will er den Gerichtstermin nutzen, um die Motive für sein Verbrechen zu...

... extra angemieteten Raum in Frankfurt am Main Materialien zum Bau von Bomben gelagert, sagte eine Justizsprecherin. Beim Experimentieren damit habe er sich im Februar schwere Verbrennungen zugezogen und dann einen Monat im Krankenhaus gelegen. Die Anleitung zum Bau fand er den Angaben zufolge auf einer islamistischen Internetseite. Die Justizsprecherin bezeichnete die Versuche des Studenten zum Bombenbau aber als «laienhaft». Meldungen, wonach der Mann einen Anschlag in der Frankfurter...

... Würzburg das Urteil gegen den mutmaßlichen Millionenbetrüger Helmut Kiener verkünden. Wie eine Justizsprecherin sagte, bereiten Staatsanwaltschaft und Verteidigung für diesen Donnerstag ihre Schlussvorträge vor. Dem Manager und Anlageberater Kiener wird vorgeworfen, über manipulierte Fonds Kleinanleger und internationale Banken in großem Stil um ihr Geld gebracht zu haben - die Staatsanwaltschaft spricht von einem Schaden von 345 Millionen Euro. Auf der Anklagebank sitzt auch ein...