Jamaika-Koalition

... Das dortige Ergebnis gilt als wegweisend für die Bundestagswahl. Auch hier werden Ampel- und Jamaika-Koalitionen nicht länger ungeliebte Experimente, sondern reale Bedingung sein, um fernab einer großen Koalition regieren zu...

... ihr bisher stärkstes Ergebnis erzielten, erhielt er aber prompt eine Absage an eine mögliche Jamaika-Koalition. «Die Grünen sind nicht der Mehrheitsbeschaffer für eine abgewählte Koalition», sagte die Bundesvorsitzende Claudia Roth. Auch Spitzenkandidat Robert Habeck versicherte, die Grünen seien «sicher nicht diejenigen, die Schwarz-Gelb wieder an die Regierung hieven werden» Claudia Roth sieht in dem historisch guten Wahlergebnis ihrer Partei in Schleswig-Holstein zudem ein...

... (Dänen-Ampel), SPD, Grüne und FDP mit 38 Sitzen (Ampel-Koalition) sowie CDU, Grüne und FDP (Jamaika-Koalition) mit ebenfalls 38 Sitzen. Die absolute Mehrheit liegt im schleswig-holsteinischen Landtag (insgesamt 69 Sitze) bei 35 Sitzen. [pagebreak]Erste Hochrechnungen und Reaktionen18.50 Uhr: Der kleine Vorsprung der CDU manifestiert sich auch in der zweiten ZDF-Hochrechnung, laut der die Partei mit 30,7 Prozent abschneidet. Die SPD landet bei 30,4 Prozent. SPD-Chef Sigmar Gabriel gibt...

... knapp werden dürfte. Dreierbündnisse mit Mini-Mehrheit wie etwa die im Saarland gescheiterte Jamaika-Koalition gelten ohnehin als zu fragil oder politisch nicht umsetzbar. Auch für die «Dänen-Ampel», Rot-Grün plus SSW (Südschleswigscher Wählerverband), wird es nach jüngsten Umfragen eng. Die mit den Piraten wachsende Aufsplitterung der Parteienlandschaft wird grundsätzlich auch in anderen Ländern und im Bund die Tendenz zu großen Koalitionen fördern. In Krisenzeiten umso...

... falsch wie die Wahlprognosen», sagte er in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur. Eine Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP schloss er nicht aus. «Ich halte grundsätzlich alle demokratischen Parteien für miteinander koalitionsfähig.» Der SPD warf er vor, sich Inhalten zu verweigern. «Die SPD hat kein Wahlprogramm und ist bei den von uns aufgerufenen Themen in der Defensive.»Die am Freitag veröffentlichte Umfrage für das ZDF-Politbarometer sieht die SPD bei 38 Prozent, die...

... einem schwarz-gelb-grünen Regierungsbündnis.«Die wahrscheinlichste Variante für ihn sei die Jamaika-Koalition, sagte Kubicki im ZDF. Etwa in der Haushalts- und Bildungspolitik gebe es zwischen CDU, Grünen und FDP gute Kompromisslinien. In Schleswig-Holstein wird am 6. Mai ein neuer Landtag gewählt. Neueren Umfragen zufolge liegen die Liberalen bei 6 bis 7 Prozent. Kubicki sagte, er würde gern Finanzminister...

... SSW möglich. Auf der anderen Seite könnte die CDU zusammen mit den Grünen und der FDP eine Jamaika-Koalition bilden. Immer möglich wäre eine große Koalition, wobei jedoch unklar ist, unter wessen Führung - SPD oder...

... sich auf die Details für einen Koalitionsvertrag. Die beiden Parteien streben seit dem Bruch der Jamaika-Koalition eine gemeinsame Regierung an. Sie hatten seit der Neuwahl am 25. März über die Bedingungen verhandelt. Die künftige große Koalition will drastisch sparen. Die große Verhandlungsrunde unter Leitung von Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Landeschef Heiko Maas traf sich heute zum sechsten Mal. CDU und SPD sollen im neuen Kabinett von Kramp-Karrenbauer je...

... Der Koalitionsvertrag soll dann bis Ende nächster Woche fertig sein. Nach dem Bruch der Jamaika-Koalition von CDU, FDP und Grünen Anfang Januar hatten CDU und SPD angekündigt, künftig gemeinsam das hoch verschuldete Bundesland regieren zu...

... Wahl der Regierungschefin unter Dach und Fach ist. Die CDU hatte die Neuwahl nach dem Bruch der Jamaika-Koalition mit 35,2 Prozent gewonnen, die SPD kam auf 30,6 Prozent. Ein rechnerisch mögliches Bündnis mit der Linken hatte die SPD...

... aber kommen nun wieder in den Landtag. Für die Saar-FDP wurde die Wahl nach dem Aus für die Jamaika-Koalition zum neuen Debakel. Dagegen entern die Piraten erstmals den Saar-Landtag: Sie haben mehr als sechsmal soviel Stimmen bekommen wie die FDP. Nahles: Rot-Rot wäre Täuschung der Wähler Trotz der klaren Absage der SPD wirbt Oskar Lafontaine weiter für Rot-Rot und meint, nur mit der Linken sei etwa ein Mindestlohn umsetzbar, den die SPD anstrebt. Der Traum des Linksfraktionschefs...

... Die vorgezogene Wahl im kleinsten Flächenland war nötig, weil Kramp-Karrenbauer im Januar die Jamaika-Koalition aus CDU, FDP und Grünen aufgekündigt hatte. Auftakt zum Wahljahr 2012 Wahlberechtigt waren rund 800.000 Bürger, die über die Besetzung von 51 Sitzen entscheiden konnten. Bei der letzten Wahl 2009 hatte die Beteiligung bei 67,6 Prozent gelegen. Damals kamen die CDU auf 34,5 Prozent, die SPD auf 24,5 Prozent und die Linke auf 21,3 Prozent. Die FDP verbuchte vor drei Jahren...

Monate nach dem plötzlichen Aus für die bundesweit erste schwarz-gelb-grüne Jamaika-Koalition sind rund 800.000 Bürger an diesem Sonntag dazu aufgerufen, den Landtag vorzeitig neu zu wählen. Mit der Aussicht auf eine große Koalition aus CDU und SPD haben beide große Parteien einen unspektakulären Wahlkampf geführt. Ihr Ziel war so einmütig wie klar: Sie wollen gemeinsam regieren. Offen ist nur, ob CDU-Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer oder SPD-Spitzenkandidat Heiko...

... Monate nach dem plötzlichen Aus für die bundesweit erste schwarz-gelb-grüne Jamaika-Koalition sind rund 800.000 Bürger dazu aufgerufen, den Landtag vorzeitig neu zu wählen. Am Samstag warben die Parteien im kleinsten Flächenland letztmals um Stimmen. Kanzlerin Angela Merkel machte sich am Freitagabend zum offiziellen Wahlkampfabschluss der CDU für eine große Koalition unter Führung ihrer Partei stark. «Wenn Sie eine starke Regierung und eine große Koalition...