... Unterstützung des Regimes in Damaskus ab. Die UN-Vetomacht machte sowohl die Regierung als auch «Extremisten» für das Massaker verantwortlich. «Es besteht kein Zweifel, dass die Behörden Artillerie und Panzer eingesetzt haben», sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Allerdings müsse die Schuld «objektiv verteilt» werden. Lawrow forderte eine unabhängige Untersuchung. Ein Regimewechsel sei «nicht das wichtigste». US-Generalstabschef Martin Dempsey sprach...
(dpa) - Die UN-Vetomacht Russland macht sowohl die syrische Regierung als auch «Extremisten» für das Massaker an mehr als 110 Zivilisten in der Stadt Al-Hula verantwortlich. Für Russland sei nicht wichtig, wer in Syrien regiere, sagte Lawrow in Moskau. Wichtig sei, dass die Gewalt in Syrien beendet werde, damit die Syrer selbst in einem Dialog ohne Einmischung von außen ihr Schicksal bestimmen, sagte Lawrow. Bei neuen Angriffen kamen gestern in der Provinz Hama nach Angaben von...
... Unterstützung des Regimes in Damaskus ab. Die UN-Vetomacht machte sowohl die Regierung als auch «Extremisten» für das Massaker verantwortlich. «Es besteht kein Zweifel, dass die Behörden Artillerie und Panzer eingesetzt haben», sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau. Allerdings müsse die Schuld «objektiv verteilt» werden. Lawrow forderte eine unabhängige Untersuchung. Ein Regimewechsel sei «nicht das wichtigste».US-Generalstabschef Martin Dempsey erwägt...
... angesetzt. Der Polizist hatte 2009 ein halbes Jahr in einer Observationsgruppe gearbeitet, die Extremisten überwacht. Die Gruppe habe auch radikalislamische Salafisten beobachtet. Sicherheitskreise bestätigten einen Bericht der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung». Gegen den Kommissar läuft ein Disziplinarverfahren mit dem Ziel, ihn aus dem Staatsdienst zu...
... angesetzt war. Der Polizist hatte 2009 ein halbes Jahr in einer Observationsgruppe gearbeitet, die Extremisten überwacht. Die Gruppe habe auch radikalislamische Salafisten beobachtet. Sicherheitskreise bestätigten einen Bericht der «Westdeutschen Allgemeinen Zeitung» (Samstag). Gegen den 31-jährigen Kommissar ausländischer Herkunft läuft ein Disziplinarverfahren mit dem Ziel, ihn aus dem Staatsdienst zu entlassen.Dem Zeitungsbericht zufolge hatte der Polizist Zugriff auf vertrauliche...
... «Zwei Probleme in Jakarta: Die Behörden wollen, dass ich die Show zensiere, und die religiösen Extremisten drohen mit Gewalt», twitterte sie ihren 24,5 Millionen Lesern. 50 000 Karten waren für das Konzert schon verkauft worden.In Bangkok war von Protesten gegen die Künstlerin unterdessen nichts zu spüren. Am Dienstag - drei Tage vor dem Auftritt des Superstars - richteten sich die ersten Konzertgänger mit Zelten vor dem Eingang des Rajamangala-Stadions in der thailändischen...
... José Manuel Barroso in einem Glückwunschschreiben. Unter Nikolic - der sich vom Extremisten zum Europäer gewandelt hat - dürfte sich die Politik Serbiens gegenüber seiner früheren Provinz Kosovo nicht...
... eigenen Angaben rund 250 verteilt.Er beobachte, dass sich derzeit islamische Fundamentalisten und Extremisten vom rechten Rand gegenseitig hochschaukelten, sagte Kilic. «Die vernünftige Mitte der Gesellschaft muss sich zu Wort melden und deutlich machen, dass wir eine wunderbare Grundlage haben, auf der wir gemeinsam leben können. Deshalb will ich für das Grundgesetz Werbung machen.»Homepage Memet...
... Bundestagsabgeordnete mitgebracht. Er beobachte, dass sich derzeit islamische Fundamentalisten und Extremisten vom rechten Rand gegenseitig hochschaukelten, sagte...
... Dabei geht es vor allem um die bessere Kontrolle und Eindämmung der «Reisebewegungen» von Extremisten. Nach den Brüsseler Daten werden jährlich 700 Millionen Ein- und Ausreisen aus den 27 EU-Ländern gezählt, davon etwa ein Drittel von Nicht-EU-Bürgern. Bisher gibt es aber kein zentrales elektronisches System zur Erfassung der...
... die radikale Organisation «Islamische Verteidigerfront» hat gegen das Konzert mobil gemacht. Die Extremisten haben auch den Bau von christlichen Gotteshäusern...
... äußerte Zweifel, dass solche Verbote durchsetzbar wären. Zugleich betonte der Senator, die Extremisten missbrauchten das im Grundgesetz garantiertes Recht auf Religionsfreiheit für «die Verbreitung ihrer gefährlichen Ideologie». «Diejenigen, die sich jetzt Auseinandersetzungen mit Polizisten liefern und im Hintergrund die Fäden ziehen, stellen eine erhebliche Bedrohung dar.» Dies müsse man mit allen rechtsstaatlichen Mitteln bekämpfen.Verfassungsschutz zu...
... Polizei in Wuppertal am Montag mit. Darin bedauerten die Muslime die Übergriffe der islamischen Extremisten und distanzierten sich von radikalen Einzeltätern.Bei den Ausschreitungen hatte die rechtsextreme Splitterpartei Pro NRW mit Mohammed-Karikaturen provoziert. Islamisten hatten dann Polizisten mit Steinen und Stöcken verletzt. Salafisten lehnen die Demokratie ab. Der Verfassungsschutz beobachtet die islamistische Strömung. Solingen ist ein Zentrum des Salafismus in...
... auf Polizeibeamte fordern Regierung und Opposition ein entschlossenes Durchgreifen gegen die Extremisten. Innenminister Hans-Peter Friedrich sagte im ARD-«Morgenmagazin»: Eine Ausweisung Einzelner sei nicht ausgeschlossen. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann forderte ein hartes Vorgehen gegen gewaltbereite Islamisten. Deutschland dürfe kein Tummelplatz sein für gewalttätige Gruppen, sagte er bei «n-tv». Die Grünen warnten aber davor, die Salafisten durch Repressionen...
... salafistische Vereine verbieten. Die Bonner Vorfälle zeigen den militanten Charakter dieser Extremistenorganisation.» In Mönchengladbach habe man positive Erfahrungen mit einem laufenden Verbotsverfahren gemacht. Der Salafistenverein «Einladung ins Paradies» habe sich dort 2011 «durch bürgerschaftlichen Gegenwind, aber auch wegen der Prüfung des Verbots selbst aufgelöst», sagte Krings. Der CSU-Innenexperte im Bundestag, Uhl, rechnet ebenfalls mit Verboten. «Ich bin mir...