Mo., 04.06.12

Wehrgerechtigkeit

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Wehrgerechtigkeit"

03.01.2011
Bundeswehr Zapfenstreich für die Wehrpflicht Zapfenstreich für die Wehrpflicht (Foto)

... erst im vergangenen Jahr von neun auf sechs Monate verkürzt worden. Viele Politiker halten die Wehrgerechtigkeit nicht mehr für gegeben. Was passiert, wenn ein Soldat einfach nicht zum Dienst kommt? Wer gerade erst einen Job oder einen Ausbildungsvertrag bekommen hat, kann auf eine Härtefallregelung hoffen. Es gibt vor Dienstantritt auch die Möglichkeit, den Dienst zu widerrufen und zu verweigern. «Da muss mit Augenmaß und normalem Menschenverstand herangegangen werden»,...

CDU-Spitze für Aussetzung (Foto)
13.09.2010
Wehrpflicht CDU-Spitze für Aussetzung

... ein politischer Kerninhalt der Union. Allerdings sehen inzwischen auch viele CDU-Politiker keine Wehrgerechtigkeit mehr gegeben, da nur noch rund 15 Prozent der jungen Männer eines Jahrgangs zum Wehrdienst eingezogen...

Seehofer gibt die Wehrpflicht auf (Foto)
11.09.2010
CSU-Chef Seehofer gibt die Wehrpflicht auf

... Aussetzung der Wehrpflicht und begründet dies unter anderem mit der nicht mehr gewährleisteten Wehrgerechtigkeit, weil nur ein Bruchteil eines Jahrgangs überhaupt eingezogen wird. Seehofer begründete sein Umdenken mit einer Sicherheitsanalyse der Bundesregierung, die ihm seit zwei Wochen vorliege und aus der hervorgehe, dass die sicherheitspolitische Rechtfertigung für die Wehrpflicht entfallen sei, schreibt das Magazin. Damit bestehe «verfassungsrechtlich überhaupt kein...

Kritik an Guttenbergs Plänen (Foto)
23.08.2010
Wehrpflicht Kritik an Guttenbergs Plänen

... Guido Westerwelle begrüßte die Pläne: «Das ist die richtige Antwort auf die mangelnde Wehrgerechtigkeit und ist seit vielen Jahren Position der FDP.» Merkel will über eine Aussetzung der Wehrpflicht erst nach intensiver politischer Debatte entscheiden. «Die Bundeskanzlerin wird sich und kann sich da in dieser Phase vor einer breiten Diskussion in den Parteien natürlich nicht festlegen», sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Haushaltspolitischer...

Merkels lange To-Do-Liste (Foto)
16.08.2010
Nach der Urlaubspause Merkels lange To-Do-Liste

... Jahr später in Frage gestellt wird. Dabei wissen auch viele Mitglieder von CDU und CSU, dass die Wehrgerechtigkeit bei immer weniger eingezogenen Männern eines Jahrgangs kaum Bestand haben kann. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat mit seinen Plänen zur Abkehr von der Wehrpflicht nun eine kleine Revolution eingeläutet. Versteht man interne Signale der Kanzlerin richtig, wird sie den Liebling der Bevölkerung nicht bremsen. Ihr neuer Sprecher Steffen Seibert sagte...

Westerwelle will Ende der Wehrpflicht (Foto)
14.07.2010
Wehrgerechtigkeit Westerwelle will Ende der Wehrpflicht

... beschäftigt». Westerwelle betonte, dabei gehe es ihm nicht um Einsparungen, sondern um Wehrgerechtigkeit. «Es kann nicht sein, dass nur noch 16 Prozent eines Jahrgangs ihren Wehrdienst ableisten, während viele andere zur selben Zeit ihre beruflichen Chancen verbessern können», sagte er. Zugleich sprach sich Westerwelle für eine Verlängerung der Laufzeit von Kernkraftwerken ohne Zustimmung des Bundesrats aus. «Die Verkürzung der Laufzeiten durch Rot-Grün war...

14.07.2010
Westerwelle will schnell Freiwilligenarmee

... Westerwelle dem «Hamburger Abendblatt». Dabei gehe es ihm nicht um Einsparungen, sondern um Wehrgerechtigkeit. Es könne nicht sein, dass nur noch 16 Prozent eines Jahrgangs ihren Wehrdienst ableisten, während viele andere in der Zeit ihre beruflichen Chancen verbessern könnten. Westerwelle begrüßte, dass sich auch Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit dieser Frage...

Der Wulff-Plan (Foto)
01.07.2010
Sparen und Reisen Der Wulff-Plan

... Modell, dass eine Abschaffung Einsparungen bringe. Gleichwohl fehle es derzeit an der Wehrgerechtigkeit und an der Ausbildung der Soldaten. Er könne sich vorstellen, dass der Gesetzgeber die Wehrpflicht nur aussetze, sie aber nicht abschaffe. Dann müsste das Grundgesetz nicht angetastet...

Steht die Wehrpflicht vor dem Aus? (Foto)
08.06.2010
CDU bricht mit Tabu Steht die Wehrpflicht vor dem Aus?

... ist schon lange für eine Aussetzung der Wehrpflicht, weil durch sinkende Einberufungszahlen keine Wehrgerechtigkeit unter den jungen Männern mehr bestehe. Auch die Oppositionsparteien SPD, Grüne und Linke sind gegen die Wehrpflicht in der jetzigen Form. Guttenberg hatte sich vor der Sparklausur des Bundeskabinetts für die Aussetzung der Wehrpflicht eingesetzt, deren Ende nach Ansicht von Experten damit so gut wie besiegelt wäre. Die Kanzlerin will keine Denkverbote Aus CSU und CDU war...

Die Zukunft ist freiwillig (Foto)
23.03.2010
Wehr- und Zivildienst Die Zukunft ist freiwillig

... es lässt sich nicht wegdiskutieren, dass die Wehrpflicht politisch wie juristisch - Stichwort Wehrgerechtigkeit - umstritten ist. Der Fortbestand des Zivildienstes ist an den Wehrdienst gekoppelt. Fällt die Wehrpflicht weg, gibt es auch keinen Zivildienst mehr. Dies zeigt: Die Zukunft liegt im freiwilligen Engagement. Mit Blick auf den demographischen Wandel und die damit einhergehenden Herausforderungen für unsere Gesellschaft wird freiwilliges, bürgerschaftliches Engagement einen...

Grundwehrdienst wird teurer (Foto)
25.11.2009
Bundeswehr «Grundwehrdienst wird teurer»

... der CSU kam die Antwort, man könnte auf diese Weise wieder mehr junge Leute einziehen und mehr Wehrgerechtigkeit herstellen. Kirsch: Ich habe gesagt, dass es gut ist, dass die Allgemeine Wehrpflicht nicht weggebrochen ist. Ich habe aber auch gesagt: Sollte das der Einstieg in den Ausstieg sein, dann stimmt etwas nicht, bei dem, was die schwarz-gelbe Bundesregierung da geplant hat. Und deswegen haben wir kritische Fragen an die Bundesregierung. Zum Beispiel, wie sieht es mit einer...

Freiwillig an die Waffe (Foto)
23.11.2009
Wehrpflicht Freiwillig an die Waffe

... lange können nicht mehr alle Männer, selbst für den Grundwehrdienst, herangezogen werden. Eine Wehrgerechtigkeit gibt es nicht. Doch weder die Verkürzung des Wehrdienstes noch eine nicht zu finanzierende Dienstpflicht sind die Lösung. Bei letzterem sollen alle Männer herangezogen werden mindestens einen sozialen Dienst zu leisten. Der Sozialstaat kann jedoch nicht auf einen Zwang ruhen. Außerdem braucht es einige Spezialkräfte für den Auslandseinsatz, anstatt vieler Etwaskönner....

Schwäche zeigen (Foto)
23.11.2009
Margot Käßmann «Schwäche zeigen»

... sechs Monate. Ist das ein Schritt in die richtige Richtung? Käßmann: Im Moment haben wir keine Wehrgerechtigkeit. Es werden mehr als die Hälfte der jungen Männer nicht eingezogen. Von daher wäre eine Freiwilligenarmee ohne Wehrpflicht - wie sie fast alle Nato-Staaten haben - wesentlich sinnvoller. Nun soll ja die Wehrgerechtigkeit durch den Vorstoß der Regierung hergestellt werden. Käßmann: Das kann gar nicht gewährleistet werden. Auch bei sechs Monaten können nicht alle Männer...

Wir müssen bald mutig sparen (Foto)
30.10.2009
Juli-Chef Johannes Vogel «Wir müssen bald mutig sparen»

... in die richtige Richtung. Erstens wird der Freiheitseingriff kürzer und zweitens nimmt nun die Wehrgerechtigkeit ein Stück weit zu. Aber dieses Wehrpraktikum kann in unseren Augen nur ein Zwischenschritt sein, um die Wehrpflicht ganz abzuschaffen und die Bundeswehr konsequent zu einer modernen Armee umzubauen. Das bleibt auch in Zukunft unsere Forderung. Sie haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die FDP sich nicht allein auf die Wirtschaftspolitik konzentrieren sollte. Wo haben die...

Überraschung auf der Zielgeraden (Foto)
23.10.2009
Koalitionsverhandlungen Überraschung auf der Zielgeraden

... von neun auf sechs Monate verkürzt wird. Aus Sicht des Bundeswehrverbands würde dies aber die Wehrgerechtigkeit erhöhen. Die FDP war ursprünglich für die Aussetzung der Wehrpflicht...

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Wikipedia

Die Wehrgerechtigkeit ist neben dem Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung einer der obersten Grundsätze der deutschen Wehrpflicht.


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