Existenzrecht

... Staat. «Das wird immer so sein», sagte Gauck nach Angaben seines Sprechers. Merkel hatte das Existenzrecht Israels als deutsche «Staatsräson» bezeichnet. Gauck wollte sich diesen Begriff nicht zu eigen machen.Der Bundespräsident hatte am Dienstag in Jerusalem Israel auch Unterstützung im Konflikt mit dem Iran zugesagt. Das Existenzrecht Israels sei «bestimmend» für die deutsche Politik. Ob dies aber auch militärische Konsequenzen wie die Beteiligung an einem Kriegseinsatz...

... Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat: «Das Eintreten für die Sicherheit und das Existenzrecht Israels ist für die deutsche Politik bestimmend». Auch der Arabische Frühling gebe Anlass zu Sorge. «Ob der Aufbruch sich überhaupt wird behaupten können oder welche Richtung er nimmt, ist ungewiss», sagte Gauck bei der Begrüßung. «Meine Position ist eindeutig: Die Veränderungen in Ägypten und in der ganzen Region müssen zu mehr Demokratie und zur Achtung der...

... Verantwortung Deutschlands für den jüdischen Staat: «Das Eintreten für die Sicherheit und das Existenzrecht Israels ist für die deutsche Politik bestimmend.»Auch der Arabische Frühling gebe Anlass zu Sorge. «Ob der Aufbruch sich überhaupt wird behaupten können oder welche Richtung er nimmt, ist ungewiss», sagte Gauck bei der Begrüßung. «Meine Position ist eindeutig: Die Veränderungen in Ägypten und in der ganzen Region müssen zu mehr Demokratie und zur Achtung der...

... Strasser wandte sich im Vorfeld gegen die Aberkennung. Grass sei kein Antisemit und habe nie das Existenzrecht Israels infrage gestellt, sagte er der...

... sagte Strasser am Freitag der Nachrichtenagentur dpa. Grass sei kein Antisemit und habe nie das Existenzrecht Israels infrage gestellt.Literaturnobelpreisträger Grass hatte in dem Gedicht geschrieben, dass die Atommacht Israel den Weltfrieden bedrohe und das iranische Volk mit einem Erstschlag auslöschen könne. Dies hatte ihm heftige Kritik eingebracht. «Es war völlig richtig, sich gegen die Politik der jetzigen Regierung in Israel zu stellen», verteidigte Strasser den 84-Jährigen....

... Gedichts entsetzt. Es verkenne völlig die Situation, dass ein nach Atomwaffen greifender Iran das Existenzrecht Israels bestreite, den Holocaust leugne und sich internationaler Kontrolle seiner Kernenergiekonzepte verweigere.Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), sagte der «Mitteldeutschen Zeitung» (Donnerstag): «Günter Grass ist ein großer Schriftsteller. Aber immer wenn er sich zur Politik äußert, hat er Schwierigkeiten und liegt meist...

... kontraproduktiv», sagte er dem «Focus». Dabei stellte er sich an die Seite Israels: «Das Existenzrecht und die Sicherheit Israels sind Staatsräson für Deutschland. Das gilt seit Jahrzehnten, das steht für sich und bedarf keiner Erläuterung.»Vor allem in Israel wird immer wieder über eine Bombardierung iranischer Atomanlagen diskutiert. Dies könnte Gegenschläge des Irans auslösen. Die USA und die Europäer versuchen, den Iran mit Sanktionen zur Aufgabe insbesondere der...

... Hamas und der palästinensischen Dachorganisation. So hat die PLO im Gegensatz zur Hamas das Existenzrecht Israels...

... erfolgreiche Abschluss wird vor allem als Erfolg für die Hamas gewertet. Sie sprechen Israel das Existenzrecht ab und fordern die Fortsetzung des bewaffneten Kampfes. Die Initiative von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, die Aufnahme eines palästinensischen Staates an der Seite Israels zu verfolgen, lehnt die Hamas als Irrweg ab. Lesen Sie auf Seite 2 das Wichtigste über die fünf Jahre währende Gefangenschaft von Gilad Schalit Das Schicksal des israelischen Soldaten Gilad Schalit...

... Hamas auf Abstand.Die von den USA und der EU als terroristisch eingestufte Hamas, die das Existenzrecht Israels bestreitet und gegen die UN-Initiative ist, beherrscht schon den wesentlich ärmeren Gazastreifen. Von dort kommen statt unbequemer UN-Anträge regelmäßig Raketen...

... nur durch direkte Verhandlungen gelöst werden. Die radikal-islamische Hamas, die Israel das Existenzrecht abspricht, warf Abbas dagegen vor, mit dem Gang zu den Vereinten Nationen inakzeptable Zugeständnisse an Israel zu machen.Netanjahu sagte, er wolle in dieser Woche bei seinem Besuch in New York darauf aufmerksam machen, dass die Palästinenser mit der Initiative nur direkte Verhandlungen mit Israel umgehen wollten. «Sie haben alle unsere Angebote (zu Gesprächen) abgelehnt»,...

... Steffen Seibert, Deutschland handle grundsätzlich nicht gegen das Sicherheitsinteresse und das Existenzrecht Israels. «Merkels Beitrag zum arabischen Frühling» Derzeit ist Saudi-Arabien vor dem Hintergrund der wachsenden militärischen Macht des Irans dabei, seine Streitkräfte von Grund auf zu modernisieren. Im vergangenen Jahr hatte es bereits Berichte über Verhandlungen mit der Regierung in Madrid über die Lieferung der spanischen Variante des «Leopard»...

... seit Wochen mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert.Wenn es Stimmen in der Partei gebe, die das Existenzrecht des Staates Israel infrage stellten, könne dies gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen und somit verfassungsschutzrelevant sein, sagte Fromm. Die Frage sei aber, ob dies der Gesamtpartei zuzurechnen sei. Der Präsident verwies darauf, dass die Partei bemüht sei, antisemitischen Bestrebungen entgegen zu wirken.Beim Linksextremismus steht Deutschland nach...

... Wochen mit Antisemitismus-Vorwürfen konfrontiert. Wenn es Stimmen in der Partei gebe, die das Existenzrecht des Staates Israel infrage stellten, könne dies gegen den Gedanken der Völkerverständigung verstoßen und somit verfassungsschutzrelevant sein, sagte Fromm. Die Frage sei aber, ob dies der Gesamtpartei zuzurechnen sei. Der Präsident verwies darauf, dass die Partei bemüht sei, antisemitischen Bestrebungen entgegen zu wirken. Beim Linksextremismus steht Deutschland nach...