Europaabgeordneten
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Europaabgeordneten"
... sowie für gentechnikfreie Züchtungsverfahren in der EU keinen Urheberschutz. Kritiker wie die Europaabgeordneten oder die Umweltorganisation Greenpeace bemängeln aber, das relevante EU-Gesetz aus dem Jahr 1998 sei lückenhaft.So hatte das Europäische Patentamt (EPA) in München die so genannte Schrumpeltomate für die Ketchupherstellung oder angeblich besonders gesunden Brokkoli geschützt - mit der Begründung, nur der Züchtungsprozess dürfe nicht patentiert werden, das Produkt aber...
... Vereinsvorsitzende Markus Beckedahl - der auch zu den re:publica-Organisatoren gehört - mit dem Europaabgeordneten Jan Philipp Albrecht (Grüne) über das Abkommen diskutieren, das Aktivisten für eine Bedrohung des freien Internets halten.Große Gefahren für das offene Netz beschwor auch der amerikanische Wissenschaftler Eben Moglen herauf. In weniger als zwei Generationen sei jeder Mensch mit seinem gesamten Denken und Leben im Internet eingebunden. «In dieser Generation entscheiden...
... von Euro-Volksabstimmungen hatte zuletzt zu schweren Verwerfungen zwischen Seehofer und den CSU-Europaabgeordneten geführt. Europagruppen-Chef Markus Ferber hatte Seehofers Vorstoß deutlich zurückgewiesen, und in einem Papier der Europagruppe wurde die Idee als «schwer realisierbar» bezeichnet. Seehofer hatte daraufhin Ferber ungewöhnlich scharf attackiert.Ferber kündigte am Sonntag an, die Europaabgeordneten wollten sich konstruktiv in die weitere Diskussion einbringen. In der Sache...
... gut miteinander befreundet», sagte Carstensen einst über ihn. Der Nordfriese holte den damaligen Europaabgeordneten 2005 nach Kiel und machte ihn in der großen Koalition zum Landwirtschaftsminister. Seit der Landtagswahl 2009 war der an Heiligabend geborene Boetticher Fraktionschef im Kieler Landtag. Boetticher studierte in Kiel und Hamburg Jura. In der Hansestadt promovierte er 2001 in Verfassungsrecht. Thema seiner Doktorarbeit: «Parlamentsverwaltung und parlamentarische Kontrolle»....
(dpa) - Neuer Dämpfer für die Karriere der FDP- Europaabgeordneten Silvana Koch-Mehrin: Nach scharfer Kritik deutscher Wissenschaftsorganisationen zieht sie sich nun auch aus dem Forschungsausschuss des EU-Parlaments zurück.Koch-Mehrin, der Mitte Juni wegen massiver Plagiate der Doktortitel aberkannt worden war, werde in einen anderen Ausschuss wechseln, teilte ein Sprecher der Politikerin am Samstagabend mit.Zuvor hatte die Allianz der großen Wissenschaftsorganisationen in...
... unter anderem von der Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, SSW, und von Europaabgeordneten kritisiert. Der Vorsitzende der sozialistischen Fraktion im Europaparlament, Martin Schulz, sprach von «reinem Populismus» und «Scheinpolitik», Schulz sagte dem in Berlin erscheinenden «Tagesspiegel» (Donnerstag): «Ein mögliches Flüchtlingsproblem in Nordafrika lässt sich mit Sicherheit nicht an der deutsch-dänischen Grenze lösen.»Der FDP-Innenexperte im...
... unter anderem von der Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, SSW, und von Europaabgeordneten kritisiert. Vertreter der Wirtschaft im nördlichen Schleswig-Holstein bezeichneten die dänischen Pläne als «Rückschritt», erwarteten aber keine spürbaren Beeinträchtigungen im Handel. Die Parteichefin der rechtspopulistischen DVP, Pia Kjærsgaard, sagte mit Blick auf die Sorge deutscher Nordsee-Urlauber auf dem Weg an die dänischen Küsten: «Die...
... unter anderem von der Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, SSW, und von Europaabgeordneten kritisiert. Vertreter der Wirtschaft im nördlichen Schleswig-Holstein bezeichneten die dänischen Pläne als «Rückschritt», erwarteten aber keine spürbaren Beeinträchtigungen im Handel.Die Parteichefin der rechtspopulistischen DVP, Pia Kjærsgaard, sagte mit Blick auf die Sorge deutscher Nordsee-Urlauber auf dem Weg an die dänischen Küsten: «Die meisten werden mit...
... unter anderem von der Partei der dänischen Minderheit in Schleswig-Holstein, SSW, und von Europaabgeordneten kritisiert. Vertreter der Wirtschaft im nördlichen Schleswig-Holstein bezeichneten die dänischen Pläne als «Rückschritt», erwarteten aber keine spürbaren Beeinträchtigungen im Handel.Die Parteichefin der rechtspopulistischen DVP, Pia Kjærsgaard, sagte mit Blick auf die Sorge deutscher Nordsee-Urlauber auf dem Weg an die dänischen Küsten: «Die meisten werden mit...
... Wahlgang als Landeschefin wiedergewählt. Am Ende gewann sie eine Kampfabstimmung gegen den Europaabgeordneten Michael Theurer knapp mit 199 zu 192 Stimmen. Die FDP war bei der Landtagswahl im Südwesten Ende März auf 5,3 Prozent abgestürzt und aus der Regierung geflogen.Homburger dürfte nun auch in der Bundestagsfraktion stärker unter Druck geraten. Sollte sie bei einer neuen Vorstandswahl aber wieder kandidieren, ist offen, ob jemand eine Kampfkandidatur wagt und die Fraktion vor...
... Wahlgang als Landesparteichefin wiedergewählt.Homburger gewann eine Kampfabstimmung gegen den Europaabgeordneten Michael Theurer am Ende knapp mit 199 zu 192 Stimmen. Die 46-Jährige dürfte damit in der Bundestagsfraktion noch stärker unter Druck geraten. Ihre Gegner wollen die eigentlich erst im Herbst anstehende Neuwahl des Fraktionsvorstandes auf Ende Mai oder Juni vorziehen, um sie loszuwerden. Die FDP war bei der Landtagswahl in ihrem Stammland Baden-Württemberg Ende März auf 5,3...
... zweiten Wahlgang als Landesparteichefin wiedergewählt. Sie gewann eine Kampfabstimmung gegen den Europaabgeordneten Michael Theurer am Ende knapp mit 199 zu 192...
... als baden-württembergische Landeschefin verteidigen können. Eine Kampfabstimmung gegen den Europaabgeordneten Michael Theurer gewann sie mit 199:192...
... ihren Posten als baden-württembergische Landeschefin verteidigen. Eine Kampfabstimmung gegen den Europaabgeordneten Michael Theurer gewann sie knapp mit 199:192 Stimmen. Die 46-Jährige dürfte damit in der Bundestagsfraktion noch stärker unter Druck geraten. Die Abgeordneten wollen ab morgen in einer zweitägigen Klausur über vorgezogene Neuwahlen des Vorstandes und Homburger...
... mehr nach Amerika, die Fahnder müssen sie im Einzelfall - bei Terrorverdacht - beantragen. Die Europaabgeordneten stimmten am Vormittag in Straßburg mit großer Mehrheit für die internationale Vereinbarung zwischen der EU und den USA. Dabei geht es um europäische Bankkundendaten wie Name, Adresse, Empfänger und Höhe einer Überweisung - allerdings nur, wenn ein Europäer Geld in Länder außerhalb der EU schickt. Für jede Anfrage muss ein Terrorverdacht bestehen. Die USA wollen auf...
