Erklärungsfrist
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Erklärungsfrist"
... werden wir ein aufsichtsrechtliches Verfahren einleiten.»Gaßner räumte den Kassen eine Erklärungsfrist bis 8. Juni ein. Die im Sozialgesetz festgelegte Höhe der Rücklagen von 1,5 Monatsausgaben werde bei den angeschriebenen Kassen deutlich übertroffen. In den Briefen werde kein konkreter Betrag genannt. Laut FAZ wird jedoch eine Ausschüttung von mindestens 5 Euro im Monat oder 60 Euro im Jahr je Mitglied erwartet.Das Bundesgesundheitsministerium forderte die Länder auf,...
... zugunsten Griechenlands bleibt bis zur letzten Minute ungewiss. Einen Tag vor Ablauf der Erklärungsfrist steht noch nicht einmal fest, ob sich alle griechischen Gläubiger daran beteiligen werden. Zwar haben sich die sechs größten griechischen Banken nach einem Treffen mit Finanzminister Evangelos Venizelos auf den Schuldenschnitt geeinigt. Zudem wollen die größten griechischen Renten- und Krankenkassen teilnehmen, wie es hieß. Vier kleinere Krankenkassen weigerten sich. Athen...
... einen Schlichterspruch des Hamburger CDU-Politikers Ole von Beust abgelehnt und eine nachfolgende Erklärungsfrist der Gewerkschaft verstreichen lassen. Beim Streik auf dem Frankfurter Flughafen drohen ab 15 Uhr hunderte Stornierungen, tausende Passagiere wären betroffen. Fraport hat angekündigt, trotz des Streiks mindestens die Hälfte der Flüge zu gewährleisten. Der Flughafenbetreiber prüft juristische Schritte gegen den Streik. Noch sei aber nicht entschieden, ob das Arbeitsgericht...
... einen Schlichterspruch des Hamburger CDU-Politikers Ole von Beust abgelehnt und eine nachfolgende Erklärungsfrist der Gewerkschaft verstreichen lassen. Die GdF will den Spruch nach eigenen Angaben umsetzen.Man wolle auf Grundlage des bisherigen Angebots weiterverhandeln, erklärte Fraport-Arbeitsdirektor Herbert Mai. Er widersprach der GdF-Darstellung, dass man die Gleichstellung mit dem Personal in München verweigere. Bei den Vorfeldlotsen sei man auf exakt dem gleichen Niveau. Bei den...
... versehen werden, nicht akzeptieren und notfalls zu rechtlichen Schritten greifen werde. Die Erklärungsfrist für Facebook sei auf bitten des Netzwerks aktuell bis zum 16. September verlängert worden.Auch die Reaktion von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) fiel zurückhaltend aus. «Facebook hat mit den angekündigten Änderungen einen kleinen Schritt gemacht, aber der Weg zu einem grundlegend verbesserten Datenschutz ist noch weit», hieß es in einer Erklärung des...
... versehen werden, nicht akzeptieren und notfalls zu rechtlichen Schritten greifen werde. Die Erklärungsfrist für Facebook sei auf bitten des Netzwerks aktuell bis zum 16. September verlängert worden.Auch die Reaktion von Verbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU) fiel zurückhaltend aus. «Facebook hat mit den angekündigten Änderungen einen kleinen Schritt gemacht, aber der Weg zu einem grundlegend verbesserten Datenschutz ist noch weit», hieß es in einer Erklärung des...
... versehen werden, nicht akzeptieren und notfalls zu rechtlichen Schritten greifen werde. Die Erklärungsfrist für Facebook sei auf Bitten des Netzwerks aktuell bis zum 16. September verlängert worden.Facebook hatte am Dienstag Änderungen vorgestellt, die Nutzern den Schutz der Privatsphäre erleichtern sollen.Facebook-Blogeintrag zu...
... sei aber die weitere Annäherung von Ost- und Westtarifen.Die Verhandlungsführer haben nun eine Erklärungsfrist bis 28. April. Beide Seiten haben bereits den Schlichterspruch zur Annahme empfohlen. Der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 24 Monaten.Im Osten steigt beispielsweise der Mindestlohn 1 - für die Ausführung einfacher Arbeiten - jeweils um 25 Cent zum 1. Januar 2012 und zum 1. Januar 2013 auf dann 10,25 Euro. Im Westen erhöht er sich zum 1. Januar 2013 um 5 Cent auf 11,05...
... Uni Bayreuth ihren Untersuchungsbericht veröffentlicht.Die Uni Bayreuth räumte Guttenberg eine Erklärungsfrist bis zum 26. April ein, um sich zu den Ergebnissen der mit dem Fall betrauten Untersuchungskommission zu äußern. Sprecher Frank Schmälzle sagte, die Universität habe Guttenbergs Anwälte aufgefordert, ihre Vorbehalte gegen die Veröffentlichung der Ergebnisse der Kommission zur Selbstkontrolle der Wissenschaft zu überdenken.Die Wissenschaft insgesamt, die Öffentlichkeit und...
... Karl-Theodor zu Guttenberg hat die Universität Bayreuth dem CSU-Politiker eine Erklärungsfrist eingeräumt. Guttenberg könne sich bis zum 26. April zu den Ergebnissen der Untersuchungskommission äußern, die sich mit dem wissenschaftlichen Fehlverhalten in seiner Doktorarbeit befasst hat. Das sagte Hochschulsprecher Frank Schmälzle. Gleichzeitig habe die Universität Guttenbergs Anwälte aufgefordert, ihre Vorbehalte gegen die Veröffentlichung der Ergebnisse zu...
... gewesen, aber in sachlicher und konstruktiver Atmosphäre verlaufen. Beide Parteien hätten eine Erklärungsfrist bis zum 28. April...
