Erhebung Grünen

Für seinen Dialog mit Israel erntet Bundespräsident Joachim Gauck nach seiner viertägigen Reise viel Lob. Ausgerechnet ein Interview, das er vor dem Besuch gab, beschwört nun Kritik herauf. Darin äußert er sich zu Christian Wulffs Ansicht, der Islam gehöre zu Deutschland, und tritt damit eine erneute Debatte los.

London/Dublin - Mit einer schwachen Wahlbeteiligung ist am Donnerstag in Irland das Referendum zum EU-Fiskalpakt zu Ende gegangen. Die irischen Medien gingen nach Umfragen in den einzelnen Wahlbezirken von einer äußerst geringen Wahlbeteiligung von kaum 50 Prozent aus.Verlässliche Zahlen liegen jedoch erst nach der Auszahlung der Stimmen vor, die an diesem Freitag beginnt.

Dortmund - Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat mit Unverständnis auf Bundespräsident Joachim Gaucks Äußerungen zur Zugehörigkeit des Islam zu Deutschland reagiert.

Düsseldorf - Die turnusgemäß anstehende Erhöhung der Diäten für die 237 Abgeordneten des neuen nordrhein-westfälischen Landtags fällt in diesem Jahr aus.

Düsseldorf - In Nordrhein-Westfalen ist der neue Landtag zu seiner ersten Sitzung nach der Wahl zusammengekommen. In Düsseldorf wurden am Donnerstag 237 Abgeordnete für die 16.

Berlin - Nach den Pannen beim Verbot der Rockerbande Hells Angels in Berlin haben die Grünen im Abgeordnetenhaus Aufklärung von Innensenator Frank Henkel (CDU) gefordert.

Die Verfassung Irlands verlangt von den Bürgern des kleinen Landes eine Abstimmung über den Fiskalpakt - obwohl ihn der Premierminister schon unterschrieben hat. So wird Irland wieder einmal zum Testfall für europäische Finanzpolitik. Ein klares Ja ist längst nicht sicher.

London - In Irland hat die Abstimmung über die Teilnahme des Landes am europäischen Fiskalpakt begonnen. 3,1 Millionen Menschen sind nach Auskunft der Wahlkommission wahlberechtigt.

Berlin - Geringverdiener im Einzelhandel müssen weiter auf bessere Bezahlung hoffen: Ein verbindlicher Mindestlohn für die Branche lässt auf sich warten, weil die gesetzlichen Voraussetzungen offenbar nicht erfüllt sind.Denn nach Daten des Forschungsinstituts der Bundesagentur für Arbeit IAB arbeiten weniger als die erforderlichen 50 Prozent der knapp drei Millionen Beschäftigten im Einzelhandel derzeit tarifgebunden, berichtete die «Berliner Zeitung» (Donnerstag).Die Gewerkschaft Verdi aber auch der Einzelhandelsverband HDE sehen die vom IAB ermittelte Quote der Tarifbindung jedoch kritisch und dringen auf eine Überprüfung.

Düsseldorf - In Düsseldorf konstituiert sich heute um 15.00 Uhr der 16. nordrhein-westfälische Landtag. Zu Beginn der Sitzung werden die Namen aller 237 Abgeordneten verlesen, die sich für die fünfjährige Legislaturperiode verpflichten.

Schneewittchen, die Zweite: Nachdem sich bereits Julia Roberts und Lily Collins in Spieglein Spieglein an dem Märchenklassiker versucht haben, starten nun Charlize Theron und Kristen Stewart mit Snow White & the Huntsman in den Kinos.

Stuttgart - SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel hat Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) Ignoranz gegenüber den grün-roten Bemühungen um den Krippenausbau im Südwesten vorgeworfen.

Potsdam - Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) hat die Mehrkosten für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld verteidigt.