... Forschungsinstituten sei «nicht zwingend» erforderlich, heißt es in der Begründung des Entwurfs.Notwendig für die Förderung ist allerdings die Zustimmung aller Länder zu einer entsprechenden Vereinbarung. An den Ergebnissen der Föderalismusreform von 2006 soll grundsätzlich festgehalten werden. Abgelehnt wird zudem die Forderung, dass sich der Bund wieder am Bau von Studentenwohnheimen und Hochschulmensen beteiligt. Dies bleibe weiterhin Aufgabe der Länder.Stellungnahmen bei...
... Land geht weiterhin von Sanierungskosten in Höhe von rund 25 Millionen Euro aus. «Hinzu kommen entwurfsabhängige Kosten für die Herstellung des geforderten Tageslichtbezugs.» Über die Kosten war vor einigen Wochen diskutiert worden.Drees & SommerInfoflyer zum LandtagHaus des...
... für die Bürger, sie verhinderten die Aufstellung der Skulptur. In der Oldenburger Schau ist das Entwurfsmodell für diese umstrittene Göttin der Schönheit zu sehen, teilte das Museum...
... Resolution, sagte Bundesaußenminister Guido Westerwelle während seiner Südamerikareise. In dem Entwurfstext wird das brutale Vorgehen der syrischen Regierung gegen die eigene Bevölkerung angeprangert. Die Vollversammlung will am Abend darüber abstimmen. Im Gegensatz zum Sicherheitsrat kann die Vollversammlung aber keine Sanktionen...
... für Entwürfe lohnt es sich, günstiges oder optisch nicht einwandfreies Papier im schnellen Entwurfsmodus (Draft) doppelseitig zu bedrucken. Das bessere oder teurere Papier wartet dann im zweiten Papierfach und wird nur gewählt, wenn hochwertige Drucke oder offizielle Briefe gefragt...
... Prozent ausgegangen. Das Internationale Währungsfonds (IWF) prognostiziert für Spanien in einem Entwurfsbericht ein Schrumpfen der Wirtschaftsleistung von 1,7 Prozent für 2012 und von 0,3 Prozent für 2013, das heißt das Euro-Land steckt tief in der Rezession.Als strikte Vorbedingung für einen neuen Milliarden-Kredit an das finanziell angeschlagene Ungarn besteht die EU weiter auf Gesetzesänderungen. Dabei gehe es um die Unabhängigkeit der ungarischen Zentralbank und der Justiz, sagte...
... ist vor allem die geplante Lockerung des Alkoholverbotes in Stadien. Die letzte Fassung des Entwurfs sah vor, das Verbot zwar nicht für alle Fußballspiele, aber doch für alle FIFA-WM-Partien aufzuheben. Damit käme Brasilien der FIFA und einem WM-Sponsor, einer Brauerei, entgegen. Gesundheitspolitiker protestieren gegen die Aufweichung des Verbotes.Im Rahmengesetz werden auch Vorgaben für ermäßigte Tickets, Haftungsgarantien und Markenschutz gemacht. Valcke betonte, er hoffe, dass...
... an, westliche Ratsmitglieder hätten Veränderungen verlangt, die der Aussage des russischen Entwurfs widersprechen. Im Weltsicherheitsrat wächst die Ungeduld über Russlands mangelnde Bewegung in der...
... vor allem die geplante Lockerung des Alkoholverbotes in Stadien. Die letzte Fassung des Entwurfs sah vor, das Verbot zwar nicht für alle Fußballspiele in Brasilien, aber doch für alle FIFA-WM-Spiele aufzuheben. Damit käme Brasilien der FIFA und dem Bierbrauer und WM-Sponsor Anheuser-Busch InBev entgegen. Gesundheitspolitiker protestierten gegen die Aufweichung des Verbotes. Sie wurden auch für das «Abwesenheits-Manöver» zur Verschiebung der Sitzung verantwortlich gemacht.Im...
... für Gesundheit und Bildung «wesentlich reduzieren», sagte Passos bei der Vorstellung des Etat- Entwurfs 2012. Am Freitag enthüllte er außerdem bei einer hitzigen Parlamentsdebatte, man werde Firmengewinne von über zehn Millionen Euro mit einem Sondersatz von mindestens fünf Prozent besteuern.Nicht nur die linksgerichtete Opposition, auch die Kirche und fast alle Medien prangerten die meisten Maßnahmen scharf an. In Portugal werde «viel Blut fließen», warnte der emeritierte Bischof...
... den Libeskind-Konkurrenten David Childs mit der Überarbeitung. Von der einstigen Leichtigkeit des Entwurfs ist nun nichts mehr zu spüren. Und auch Libeskinds Name muss irgendwo zwischen Stahlgerüst und Bauschaum untergegangen sein. Zwar nennen die Investoren stolz als Architekten des Ensembles Santiago Calatrava, Norman Foster oder Frank Gehry - der Name Daniel Libeskind kommt dagegen nicht mehr vor.Ein ebenso undurchsichtiges Bild ergibt sich beim Blick ins Lastenheft. Keiner weiß genau,...
... demokratischen Sozialismus zum Ziel setzen. Parteichef Klaus Ernst sprach bei der Vorstellung des Entwurfs von einem Meilenstein für das Zusammenwachsen der Partei. Vier Jahre nach der Fusion von westdeutscher WASG und ostdeutscher Linkspartei soll das Programm im Oktober auf einem Parteitag in Erfurt beschlossen werden. Die Gründungsphase der Linken soll damit abgeschlossen...
... Thüringen und Sachsen.Die Reform sei aufkommensneutral, sagte Kirchhof bei der Präsentation des Entwurfs am Montagabend in Karlsruhe. «Der Staat soll vor und nach der Reform die gleiche Summe bekommen - aber die Gesamtlast wird gerechter auf viele Schultern verteilt.» Für niedrige Einkommen soll es Freibeträge geben: Die ersten 10 000 Euro bleiben steuerfrei, dann steigt die Steuerlast in zwei Stufen an, erst ab 20 000 Euro werden die vollen 25 Prozent fällig. Für Kinder soll es einen...
... Thüringen und Sachsen.Die Reform sei aufkommensneutral, sagte Kirchhof bei der Präsentation des Entwurfs am Montagabend in Karlsruhe. «Der Staat soll vor und nach der Reform die gleiche Summe bekommen - aber die Gesamtlast wird gerechter auf viele Schultern verteilt.» Für niedrige Einkommen soll es Freibeträge geben: Die ersten 10 000 Euro bleiben steuerfrei, dann steigt die Steuerlast in zwei Stufen an, erst ab 20 000 Euro werden die vollen 25 Prozent fällig. Für Kinder soll es einen...
... oder Gemeinschaftsschulen) «respektieren», wo dies «dem Elternwillen entspricht». Autoren des Entwurfs sind unter anderem Sachsens Kultusminister Roland Wöller und Bundesbildungsministerin Annette Schavan (beide...