Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen
... für die nächsten Monate gehen, sagte der Wirtschaftsminister in der «Rheinischen Post». Entscheidungen zu Detailfragen blieben dem Koalitionsausschuss überlassen. An dem Treffen werden auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer teilnehmen. Als Themen nannte Rösler die Euro-Krise, das Betreuungsgeld sowie die...
Brüssel - Der EU-Kommission reißt der Geduldsfaden: Mit einer Klage vor Gericht und einem Bußgeld will Brüssel die Bundesregierung zur Vorratsdatenspeicherung zwingen.
... noch ein paar Krümel Snickers oder Mars zum Schluss? Wie beim echten Döner sind am Tresen einige Entscheidungen zu treffen. Der «Klassiker» wird mit Schokosoßen, weiß und dunkel, frischen Erdbeeren, Kiwi, Bananen und Kokosraspeln serviert. «Mit allem», so wie beim Fleischdöner, geht auch, ist aber Geschmackssache. Wonder Waffel bei...
... «Nach unserem Kenntnisstand werden in den regionalen Hells-Angels-Ablegern keine wichtigen Entscheidungen getroffen, die Hanebuth nicht abgenickt hat.»In Kiel sagte der Kronzeuge aus, Hanebuth habe die Ermordung des Türken in Auftrag und zur Ausführung grünes Licht gegeben. Vom Mord habe er auf einer Weihnachtsfeier 2010 erfahren, als er in den inneren Führungszirkel der Kieler Hells Angels aufgenommen worden sei. Hells Angels hätten den Mann vor seinem Tod lange gequält. Zum...
... in Frankfurt der dpa, man habe an General Motors die Bitte herangetragen, keine endgültigen Entscheidungen zu treffen, bevor nicht alle Möglichkeiten einer Wachstumsstrategie geprüft seien, um alle Standorte zu erhalten. Wegen des Sanierungskurses der Opel-Konzernmutter ist vor allem das Werk in Bochum mit rund 3200 Beschäftigten...
... an, die Wirtschafts- und Währungsunion zu vertiefen. Bereits beim EU-Gipfel Ende Juni soll es Entscheidungen über einen Fahrplan geben, sagte Barroso in Brüssel. Am Ende könne es beispielsweise eine «Bank-Union» in der Eurozone mit einer gemeinsamen Aufsicht geben. Laut Experten gehören auch die umstrittenen, bisher von Deutschland bekämpften gemeinsamen Euro-Anleihen (Eurobonds) in dieses Langfrist-Vorhaben.Auch direkte Bankenhilfen des neuen ständigen Rettungsfonds ESM könnten...
... Druck an. Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte jedoch: «Alles muss auf Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats beruhen.» Die EU hat bereits 16 Sanktionsbeschlüsse gegen das Assad-Regime verhängt. Dazu gehören Einreiseverbote, das Einfrieren von Vermögenswerten, ein Ölembargo sowie Ausfuhrverbote für zahlreiche...
Stuttgart - Als große Enttäuschung und verpasste Chance bewertet die Tierschutzbeauftragte Baden-Württembergs die Pläne für eine Neufassung des Tierschutzgesetzes.
... Druck an. Ein Sprecher der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte jedoch: «Alles muss auf Entscheidungen des UN-Sicherheitsrats beruhen.» Die EU hat bereits 16 Sanktionsbeschlüsse gegen das Assad-Regime verhängt. Dazu gehören Einreiseverbote, das Einfrieren von Vermögenswerten, ein Ölembargo sowie Ausfuhrverbote für zahlreiche Güter.Syrische BotschaftAuswärtiges Amt zu SyrienEU und SyrienYoutube-Video zu Bericht aus Al-AtaribWebseite mit...
... Drittel der Bundesliga etablieren. «Schon in der vergangenen Saison ist ein Großteil unserer Entscheidungen perspektivisch getroffen worden. Jetzt gilt es, diese Arbeit fortzusetzen und auszubauen», erläuterte Magath seinen Plan, den VfL zu einer festen Größe in der Bundesliga reifen lassen.Dafür wird er allerdings nicht noch einmal so viel Geld wie in der vergangenen Saison ausgeben dürfen. Auf rund 50 Millionen Euro wurden damals die Investitionen in neue Spieler geschätzt....
Die EM-Truppe steht: Auf den ersten Blick sind die Entscheidungen des Bundestrainers nachvollziehbar. Doch dass Cacau nicht mehr ins DFB-Team gehört, hätte Löw eher erkennen müssen. Nun geht er im Angriff hohes Risiko und hat dafür im Mittelfeld Personalüberschuss.