Einzelfragen

... zu veröffentlichen, die dies freigegeben hätten. Seit dem 16. Dezember wurden mehr als 500 Einzelfragen beantwortet, in einigen Fällen telefonisch. Bei einigen Fragen hätten die Anwälte die Beantwortung abgelehnt, weil sie den Kernbereich des Privat- und Familienlebens Wulffs betrafen und ohne Zusammenhang zu seiner Amtstätigkeit gewesen seien. Uneingeschränkte Zustimmungserklärungen lagen demnach von den Redaktionen der Bild, der Stuttgarter Zeitung, der Süddeutschen Zeitung,...

... Medien zu veröffentlichen, die dies freigegeben hätten.Seit dem 16. Dezember wurden mehr als 500 Einzelfragen beantwortet, in einigen Fällen telefonisch. Bei einigen Fragen hätten die Anwälte die Beantwortung abgelehnt, weil sie den Kernbereich des Privat- und Familienlebens Wulffs betrafen und ohne Zusammenhang zu seiner Amtstätigkeit gewesen seien.Uneingeschränkte Zustimmungserklärungen lagen demnach von den Redaktionen der «Bild», der «Stuttgarter Zeitung», der «Süddeutschen...

... Finanzministerium hatte sich am Dienstag zu einer ersten Auswahl von insgesamt rund 160 Einzelfragen der Opposition geäußert. Darin geht es vor allem um die Umstände von Wulffs Hauskredit und Urlaubsaufenthalte bei Unternehmern während seiner Amtszeit als niedersächsischer Ministerpräsident. Die Opposition geht davon aus, dass Wulff gegen das Ministergesetz verstoßen hat. Danach sind Vergünstigungen, die direkten Bezug zu einem politischen Amt haben, unzulässig.Antworten...

... sagte Wulff. Auch seine Ferienaufenthalte bei Freunden habe er offengelegt. Er habe über 250 Einzelfragen jeder Art beantwortet. Der Bundespräsident sagte weiter, er wolle sein Amt weiterhin gewissenhaft fortführen. Dafür bitte er die Bürger um ihr...

... und die Unterlagen zu seinen Unternehmerfreundschaften offengelegt zu haben. Er habe über 250 Einzelfragen jeder Art beantwortet, auch solche zu seinem Privatleben. Zuvor hatte Wulff seinen längjährigen Sprecher Olaf Glaeseker von dessen Aufgaben entbunden. Dieser hat dem Vernehmen nach selbst um seine Entlassung gebeten. Im Zuge der Berichterstattung über den Privatkredit und die privaten Urlaubsreisen Christian Wulffs habe sich abgezeichnet, dass sich die Erörterung nun auch auf...

... den Euro insgesamt, sagte er im Deutschlandradio Kultur. Es gehe bei der Entscheidung nicht um Einzelfragen wie die Hilfe für Griechenland oder um eine Abstimmung über den Parteivorstand, sondern darum, in welche Richtung Europa gehen solle.Schäffler wies Vorwürfe zurück, der Mitgliederentscheid spalte die Partei. Er sieht nach eigenen Worten an der Basis eine große Zustimmung für seine Position. Schäffler kritisierte, es seien immer mehr Rettungsschirme aufgespannt worden, weil...

... den künftigen Koalitionären bereits Einigkeit. In dem Gespräch heute soll es um wichtige Einzelfragen wie die Personalentwicklung des Landes gehen. Die Verhandlungen, an deren Ende der Koalitionsvertrag stehen soll, dauern voraussichtlich bis Mitte...

... gehe. «Wenn wir diese zentrale Frage nach unserem Glauben klären, wird es uns helfen, die Einzelfragen zu lösen.»Auch die Feststellung des Papstes, dass sich die Kirche ihren eigentlichen Aufgaben besser zuwenden könnte, wenn sie sich von ihren staatlichen Privilegien trenne, wertete Zollitsch nur als Signal zum Innehalten. Dem Papst gehe es nicht um die Abschaffung der Kirchensteuer oder des Religionsunterrichts. Er habe vielmehr sagen wollen, dass sich die Kirche nicht zu sehr um...

... eine Volksabstimmung», sagte er dem Magazin «Focus». In Deutschlands sind Volksabstimmungen zu Einzelfragen auf Bundesebene nicht...

... den Befehl zum Bombenabwurf als militärisch falsch. Wegen unterschiedlicher Auffassungen zu Einzelfragen legten aber SPD, Linke und Grüne eigene Sondervoten vor. SPD: Militär und Politik haben bei Luftschlag versagt Die SPD macht in ihrem 268 Seiten starken Abschlussbericht zunächst den deutschen Kommandeur für die aus ihrer Sicht krasse Fehlentscheidung verantwortlich. Der Bombenabwurf sei «ethisch nicht vertretbar» und «militärisch-operativ falsch»...

... ist noch nicht komplett abgeschlossen, die Gespräche mit der DFL laufen noch. «Insbesondere Einzelfragen zu den verschiedenen Rechtepaketen» werde das Kartellamt «klären und darauf achten, dass die Ausschreibung diskriminierungsfrei und transparent ablaufen kann», sagte Mundt.Der ARD droht der erneute Verlust der Rechte, falls finanzstarke Internet-Unternehmen die Rechte haben wollen. Die Sportschau hatte 2003 ein Comeback nach mehr als zehnjähriger Unterbrechung gefeiert....

... bereit mit der Bundesregierung über die Pläne zum Atomausstieg zu beraten. Eine ganze Reihe von Einzelfragen müsse aber noch geklärt werden, sagte Gabriel. Sorgfalt gehe dabei vor Schnelligkeit. Der Linken geht der von Union und FDP anvisierte Atomausstieg bis 2022 nicht schnell genug. Elf weitere Jahre setze die Koalition auf die Atomkraft, bemängelte die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion Eva Bulling-Schröter. Das sei kein Ausstiegsbeschluss, sondern ein gefährliches Spiel...

... der EU-Kommission. Gerade weil es keine Koalitionen gebe, seien «informelle Absprachen zu Einzelfragen» nötig. Die Mehrheitsbildung im Parlament sei ein «hochkomplexer Vorgang». Fraktionslose hätten hingegen «praktisch keine politische Bedeutung». Jede Zersplitterung des Parlaments würde überdies die Position gegenüber den anderen europäischen Institutionen schwächen.Die Nachfragen der Richter in der mündlichen Verhandlung ließen keine klare Tendenz erkennen. Richter Udo...

... Feiertage aufgearbeitet werden».Dazu erteilte das Gremium Prüf- und Berechnungsaufträge zu zehn Einzelfragen. Als Themenschwerpunkte nannte von der Leyen die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze, das Bildungspaket für bedürftige Kinder und die Hinzuverdienstgrenzen für Langzeitarbeitslose «gekoppelt mit der Frage des Mindestlohnes». Es geht dabei im wesentlichen um das Lohnabstandsgebot und die Frage, in welchem Zusammenhang Sozialleistungen und Niedrigeinkommen stehen.Die...