Einzelfallprüfung

... Fälle» bestätigt. Zahlen nannte ein Sprecher zu dem Zeitpunkt nicht, mit dem Hinweis, die Einzelfallprüfungen liefen noch. Am Samstag bestätigte das Unternehmen nun, dass die Zahl der weltweit gemeldeten Verdachtsfälle von tödlichen inneren Blutungen im Zusammenhang mit der Pradaxa-Einnahme seit März 2008 bei 260 liege. Darüber hinaus seien 80 Verdachtsfälle bekanntgeworden, die sich auf schwerwiegende Blutungen mit anderer oder unbekannter Todesursache beziehen.Boehringer...

... Nach Angaben des Flughafenverbands ADV genehmigten die Länder zusätzliche Nachtflüge nach Einzelfallprüfungen. Die Flughäfen organisierten zusätzliches Personal. Die Passagiere wurden aufgefordert, sich bei Airlines und Reiseveranstaltern über mögliche Flugverlegungen zu erkundigen.Die Vorbereitungen für den Streikfall mussten unabhängig vom Gerichtsverfahren beginnen, das am späten Nachmittag vor dem Arbeitsgericht in Frankfurt begonnen hatte. Die Deutsche Flugsicherung (DFS)...

... Ebene zu erreichen. Und er kam auch auf dem juristisch schwierigen Weg nicht weiter, als er es mit Einzelfallprüfungen versuchte, da so mancher betroffener Athlet mit massiven Schadenersatzforderungen drohte. An dieser Diskussion will sich Schult weiter nicht beteiligen: «Für mich ist das belanglos.»«Generell stehen wir im Verband dem Rekorddenken sehr differenziert gegenüber», erklärt DLV-Präsident Clemens Prokop. Obwohl außerhalb von Sommerspielen und Weltmeisterschaften immer noch...

... im Regelfall davon ausgehen, dass es sich um Wirtschaftsflüchtlinge handele. Dennoch sei eine Einzelfallprüfung nötig, ob Asylgründe vorliegen. Er betonte, Italien sei zunächst selbst gefordert - und bei den derzeitigen Zahlen auch in der Lage, die Situation vorübergehend in den Griff zu bekommen. In der EU gebe es bereits einen Flüchtlingsfonds. Auch die Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International, Monika Lüke, sorgt sich um das Asylrecht. Sie mahnte die...

... Gegenständen kann im Job eine fristlose Kündigung rechtfertigen. Dabei ist jedoch immer eine Einzelfallprüfung vorzunehmen.Eine über lange Jahre ungestörte Vertrauensbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer spricht gegen eine solche Kündigung. So entschied das Arbeitsgericht Bonn (Aktenzeichen: 1 BV 47/10), teilt die Arbeitsgemeinschaft Arbeitsrecht des Deutschen Anwaltvereins mit. Ein früherer Mitarbeiter hatte einige Ex-Kollegen in deren Pause während der Spätschicht...

... in der Schweiz genannt wird. Ein Gegenvorschlag von Regierung und Parlament, der eine juristische Einzelfallprüfung vorsieht, bekam keine Mehrheit.Nun muss das Parlament eine Liste erarbeiten, bei welchen Delikten die automatische Abschiebung greifen soll. Dies kann nach Angaben von Parlamentariern noch einige Jahre dauern. Auch gibt es Stimmen, die die Menschenrechte bei einer automatischen Abschiebung verletzt sehen. So forderten der Schweizerische Evangelische Kirchenbund (SEK) und die...

... in der Schweiz genannt wird. Ein Gegenvorschlag von Regierung und Parlament, der eine juristische Einzelfallprüfung vorsieht, bekommt nach diesen weitgehend präzisen Hochrechnungen keine Mehrheit. Nun muss das Parlament eine Liste erarbeiten, bei welchen Delikten die automatische Abschiebung greifen soll. Dies kann nach Angaben von Parlamentariern noch einige Jahre dauern. Auch gibt es Stimmen, die die Menschenrechte bei einer automatischen Abschiebung verletzt sehen. So forderten der...

... es eine Mehrheit für das besonders scharfe neue Gesetz. Ein Gegenvorschlag mit einer juristischen Einzelfallprüfung werde voraussichtlich...

... vereinbart. Dies soll nach Darstellung des Arbeitsministeriums eine umfangreiche Einzelfallprüfung über die Angemessenheit der Wohnung für Hilfeempfänger überflüssig machen. Die Obergrenzen sollen von den Kommunen «auf Basis valider, transparenter und nachzuprüfender Kriterien» festgelegt werden. Bei Wohnkosten unterhalb dieser Grenzen soll deren Angemessenheit «pauschal nicht geprüft werden». Mit den Überlegungen wolle man für mehr lokale...

... Neuen Presse», es solle gesetzlich festgehalten werden, dass auch bei älteren Bewerbern eine Einzelfallprüfung durch die Jugendämter vorgenommen wird. Bisher sei es so, dass die Jugendämter lediglich bei einem Altersabstand von weniger als 40 Jahren zwischen Kind und Adoptiveltern...

... werden. Bei möglichen Opel-Hilfen ist nach früherer Darstellung der Bundesregierung keine Einzelfallprüfung durch die EU-Kommission erforderlich. Das Kredit- und Bürgschaftsprogramm sei von den Brüsseler Wettbewerbshütern bereits gebilligt worden. Subventionswettlauf soll vermieden werden Die Kommission hatte - wie bei den Banken - die Vergaberegeln für Staatsbeihilfen an Unternehmen befristet gelockert. EU-Staaten sollen so Firmen in der Krise rasch und unbürokratisch helfen...

... Die Partei wolle Beschlüsse von Anfang der 1990er Jahre über eine differenzierte Einzelfallprüfung aktualisieren, beschloss ein sogenannter Kleiner Parteitag in Potsdam einstimmig. Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Innenminister Thomas de Maizière, sprach sich unterdessen für Stasi-Überprüfungen auch nach dem Jahr 2011...

... blieb, zog er vor Gericht. Die Braunschweiger Richter entschieden, dass nach der gebotenen Einzelfallprüfung immer zu werten sei, von welchem Gewicht die Einwirkung auf das Denkmal im Verhältnis zu seiner Bedeutung ist (Az. 2 A 180/05). Eine Solarkraftanlage ist dann möglich, wenn sie nicht mehr als 25 Prozent der Dachfläche einnimmt. Doch egal, ob die Anlage auf einem normalen oder speziell einzustufenden Haus montiert wird, sie muss finanziell auch abgesichert werden. Eine...

... haben leider Gottes Meldungen auf dem Tisch liegen, wo kollektiv zurückgeführt wird, ohne Einzelfallprüfung und das ist definitiv mit europäischem Recht nicht zu vereinbaren.» Für den Völkerrechtler Hendrik Cremer vom Deutschen Institut für Menschenrechte werden mit den Frontex-Einsätzen Menschenrechte «momentan systematisch unterlaufen.» Das ARD-Magazin hat auch Flüchtlinge interviewt, die von menschenverachtender Vorgehensweise erzählen. So sei...