Einwänden

... Räumen wie Restaurants und Cafés. Das Parlament in Sofia verabschiedete am Donnerstag trotz Einwänden und Protesten aus der Tourismus-Branche mehrere Gesetzesnovellen, die bisherige Einschränkungen verschärfen. Die neue Regelung betrifft auch alle Arbeitsräume. Auf Flughäfen sollen allerdings Stuben für Raucher eingerichtet werden.Die Bulgaren gehören zusammen mit den Griechen zu den größten Raucher-Nationen in der EU. Die vor mehreren Jahren in dem Balkanland ursprünglich...

... Preise einsehen können und dadurch einen Überblick über das Angebot in ihrer Nähe erhalten.Den Einwänden der Mineralölkonzerne, das Modell sei zu bürokratisch, entgegnete Heilmann laut «Focus Online», die aktuellen Preise lägen in den Kassensystemen der Tankstellen in elektronischer Form vor. «Sie müssen nur ins Internet übertragen...

... befürchten eine Beeinträchtigung ihrer Lebensqualität durch Gestank und Gülle. Diesen Einwänden folgte das Gericht nicht. «Eine Beeinträchtigung öffentlicher Belange liegt nicht vor, schädliche Umwelteinwirkungen gehen vom Vorhaben nicht aus», teilte das Verwaltungsgericht am Mittwoch mit.Gegen die Entscheidung in diesem vorläufigen Rechtsschutzverfahren kann die Gemeinde Zschepplin Beschwerde beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht...

(dpa) - Unbeeindruckt von den Einwänden aus Koalition, Opposition, Gewerkschaften und Wirtschaft stellt Familienministerin Kristina Schröder die Weichen für das umstrittene Betreuungsgeld: Bis zur Sommerpause soll der Gesetzentwurf fertig sein. Sie halte nichts davon, ständig neue Wasserstandsmeldungen zu verkünden, sagte sie dem «Wiesbadener Kurier. Mit dem Betreuungsgeld will die Regierung Eltern unterstützen, die für ihre Kleinkinder keinen Betreuungsplatz in Anspruch nehmen....

... zum FildertunnelPlanfeststellungsbeschluss zum FildertunnelBahn zum TunnelbauverfahrenBahn zu den...

... missliebige Inhalte zensiert und Internet-Anwender gegängelt werden könnten. An ähnlichen Einwänden waren im vergangenen Jahr auch Netzsperren-Pläne in Deutschland gescheitert. Hierzulande standen allerdings nicht Urheberrechtsverletzungen im Fokus, sondern der Kampf gegen die Kinderpornografie. Die verbotenen Inhalte sollen jetzt direkt gelöscht werden, damit Netzsperren nicht mehr notwendig sind. Die Musik- und Filmindustrie setzt sich allerdings auch in Europa weiterhin für...

... missliebige Inhalte zensiert und Internet-Anwender gegängelt werden könnten. An ähnlichen Einwänden waren im vergangenen Jahr auch die Netzsperren-Pläne in Deutschland gescheitert. Hierzulande standen allerdings nicht Urheberrechtsverletzungen im Fokus, sondern der Kampf gegen die Kinderpornografie. Die verbotenen Inhalte sollen jetzt direkt gelöscht werden, damit Netzsperren nicht mehr notwendig sind. Die Musik- und Filmindustrie setzt sich allerdings auch in Europa weiterhin für...

... missliebige Inhalte zensiert und Internet-Anwender gegängelt werden könnten. An ähnlichen Einwänden waren im vergangenen Jahr auch die Netzsperren-Pläne in Deutschland gescheitert. Hierzulande standen allerdings nicht Urheberrechtsverletzungen im Fokus, sondern der Kampf gegen die Kinderpornografie. Die verbotenen Inhalte sollen jetzt direkt gelöscht werden, damit Netzsperren nicht mehr notwendig sind. Die Musik- und Filmindustrie setzt sich allerdings auch in Europa weiterhin für...

... missliebige Inhalte zensiert und Internet-Anwender gegängelt werden könnten.An ähnlichen Einwänden waren im vergangenen Jahr auch die Netzsperren-Pläne in Deutschland gescheitert. Hierzulande standen allerdings nicht Urheberrechtsverletzungen im Fokus, sondern der Kampf gegen die Kinderpornografie. Die verbotenen Inhalte sollen jetzt direkt gelöscht werden, damit Netzsperren nicht mehr notwendig sind. Die Musik- und Filmindustrie setzt sich allerdings auch in Europa weiterhin für...

... sagte die Anwältin Anne-Louise Schümer.Die Staatsanwaltschaft sprach von juristisch unwichtigen Einwänden. Niemand werfe dem Unternehmer vor, wissentlich PFT importiert zu haben. Ihm sei aber bekannt gewesen, dass es sich nicht nur - wie bei den Behörden angegeben - um harmlose Klärschlämme aus der Lebensmittelindustrie gehandelt habe. «Darum musste er damit rechnen, dass sich andere Schadstoffe darin befinden», sagte Brendel.Das Gericht hat sich auf ein Mammutverfahren eingestellt...

... einreichen. Zwar bleibt die Haushaltshoheit bei den nationalen Parlamenten. Aber wenn sie trotz Einwänden aus Brüssel verabschiedet werden, droht die Kommission mit Sanktionen. Bei dem Verfahren müsste auch Deutschland seine Regeln ändern. Länder am Eurotropf sollen noch schärfer und permanent überwacht werden und die Aufsicht soll erst enden, wenn mindestens 75 Prozent der erhaltenden Unterstützung auch zurückgezahlt worden sind. Die Disziplinierungsmaßnahmen wären ohne...

(dpa) - FDP-Chef Philipp Rösler will trotz Einwänden der Union wie der Opposition Steuerentlastungen pünktlich zum Wahljahr 2013 durchsetzen: «Im Herbst machen wir Nägel mit Köpfen.»«Vor der Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2012 wird es zu einer Festlegung auf die konkrete Steuerentlastung ab 1.1. 2013 kommen», sagte Rösler dem Nachrichtenmagazin «Focus». Er erinnerte an entsprechende Vereinbarungen mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und CSU-Chef Horst Seehofer und einen...

... Presse-Agentur vorliegt. Umwelt- und Verkehrsverbände werfen der Autoindustrie vor, es mit ihren Einwänden vor allem auf Subventionen abgesehen zu haben.Wolfgang Franz, der Vorsitzende des Sachverständigenrates zu Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, sagte der «Welt am Sonntag»: «Ich halte nichts davon, wenn der Staat sich Bereiche aussucht, die seiner Ansicht nach besonders zukunftsträchtig sind und dann gezielt bestimmte Produkte oder Technologien fördert.» Das...

... Presse-Agentur vorliegt. Umwelt- und Verkehrsverbände werfen der Autoindustrie vor, es mit ihren Einwänden vor allem auf Subventionen abgesehen zu haben.Merkel räumte ein, dass die Ziele nicht einfach zu erreichen seien. Vor allem in Asien gebe es viele Konkurrenten. «Aber wir glauben, dass wir an die herausragenden Fähigkeiten unserer Hersteller im Bereich des Automobilbaus anknüpfen können», sagte die Kanzlerin. Elektromobilität biete die Chance, unabhängig vom Öl zu werden. Und...