Einsprüchen
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Einsprüchen"
... Europawahlrecht «als gut und richtig akzeptiert». Dies könne man an der geringen Zahl von 54 Einsprüchen gegen die Wahl erkennen. Die Karlsruher Richter hatten in ihrer Entscheidung allerdings gerade den Schutz der kleinen Parteien betont, die nur eine Minderheit repräsentieren.Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Christine Lambrecht, warnte: «Mit diesem Urteil ist aber nicht mehr auszuschließen, dass auch extreme Parteien aus Deutschland mit kleinsten...
... Gesprächen in Bukarest weilte, legten Berlusconis Anwälte dem Gericht eine Fülle von Einsprüchen, Anliegen und Fragen vor. Dabei war das Verfahren um Sex mit minderjährigen Prostituierten und Amtsmissbrauch durch Berlusconi auch bei dieser zweiten Sitzung in Mailand weiterhin noch im...
... Reinhold-Postina. Ein kostenfreies, zeitlich begrenztes Rücktrittsrecht schützt zum Beispiel vor Einsprüchen aus der Nachbarschaft, die das Bauvorhaben verzögern...
... die Bestätigung für seine Zweijahressperre bis 31.12.2011 und scheitert im Anschluss auch bei Einsprüchen vor dem Schweizer Bundesgericht.9.8.2010: Davide Rebellin (Italien), nach Ablauf seiner Sperre inzwischen wieder - auch im Alter 39 Jahren - auf der Suche nach einem neuen Team, scheitert mit seinem Einspruch gegen die Rückgabe der olympischen Silbermedaille von Peking.8.3.2011: Franco Pellizotti (Italien) wird nach einem Einspruch der UCI gegen einen Freispruch durch das...
... an den Zugeständnissen von Google beim Panorama-Kartendienst Street View orientiert. Er sieht bei Einsprüchen gegen die Abbildung eines Hauses im Netz allerdings nicht mehr die Löschung der Rohdaten vor, wie dies Google bei Street View geregelt hat. «Wenn ein Mieter einen Einspruch einlegt hat, muss dies rückgängig gemacht werden können, wenn neue Leute einziehen und die Fassade des Hauses stolz im Netz zeigen wollen», sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer.Der Gesetzentwurf des...
... an den Zugeständnissen von Google beim Panorama-Kartendienst Street View orientiert. Er sieht bei Einsprüchen gegen die Abbildung eines Hauses im Netz allerdings nicht mehr die Löschung der Rohdaten vor, wie dies Google bei Street View geregelt hat. «Wenn ein Mieter einen Einspruch einlegt, muss dies rückgängig gemacht werden können, wenn neue Leute einziehen und die Fassade des Hauses stolz im Netz zeigen wollen», sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Der...
... an den Zugeständnissen von Google beim Panorama-Kartendienst Street View orientiert. Er sieht bei Einsprüchen gegen die Abbildung eines Hauses im Netz allerdings nicht mehr die Löschung der Rohdaten vor, wie dies Google bei Street View geregelt hat. «Wenn ein Mieter einen Einspruch einlegt hat, muss dies rückgängig gemacht werden können, wenn neue Leute einziehen und die Fassade des Hauses stolz im Netz zeigen wollen», sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer.Der Gesetzentwurf des...
... von Apple für bestimmte Nutzer verletzend sein könnte. Manche Entscheidungen wurden nach Einsprüchen zurückgenommen, doch es gibt eine strenge Regel bei Apple: keine Pornos. Aber FaceTime ist keine App, die im iTunes Store verkauft wird und damit der Kontrolle von Apple unterliegt. Die Funktion gehört untrennbar zum neuen iPhone, niemand kann kontrollieren, wer wen anruft und wer mit wem chattet. Der Internet-Experte Jonathan Zittrain von der Harvard-Universität betont, dass...
... mit. Minister Wolfgang Schäuble will damit vermeiden, dass die Finanzämter in einer Flut von Einsprüchen untergehen. Das niedersächsische Finanzgericht hatte an der Verfassungsmäßigkeit des Soli-Zuschlages Zweifel angemeldet. Es hält den Solidaritätszuschlags von 5,5 Prozent auf die Lohn- und Einkommen- sowie Körperschaftsteuer für grundgesetzwidrig. Entscheiden muss nun das...
... die Namen der 450 freizulassenden Palästinenser veröffentlicht. Dies würde eine Flut von Einsprüchen vor dem obersten Gericht auslösen. Erst wenn das Gericht alle Einsprüche abgelehnt hätte, würden die dann noch mehrere Tage dauernden Vorbereitungen für die unmittelbare Freilassung der Palästinenser...
... Beginn der Karwoche in der Kunsthalle eines New Yorker Hotels gezeigt werden. Doch nach massiven Einsprüchen von der katholischen Kirche wurde der Schoko-Jesus aus dem Hotel...
Foto: dpa
