Do., 31.05.12

Einlenken Union

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Einlenken Union"

Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen (Foto)
31.05.2012
EU Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen

... vor Wochen hatte die EU-Kommission diesen Schritt angekündigt. Eine gesetzte Frist für ein Einlenken war Ende April abgelaufen. Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge sind keine Seltenheit - gegen Deutschland laufen mehr als 70, darunter ist auch eine Klage wegen des VW-Gesetzes.Nach Kommissionsangaben gab es bei der Umsetzung in vier weiteren Staaten Verzögerungen: Österreich, Schweden, Tschechien und Rumänien. Die EU-Kommission stellte das Verfahren gegen Österreich am...

31.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... von der Freien Syrischen Armee nach Angaben der Opposition im Internet. Sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte sich trotz des Massakers in Al-Hula nicht auf eine gemeinsame Haltung in der Syrien-Krise festlegen. Das Regime in Damaskus wird weiter von Russland in Schutz genommen.EU-Kommission will Deutschland wegen Vorratsdaten verklagenBrüssel (dpa) - Die...

31.05.2012
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

... ein Oberst von der Freien Syrischen Armee nach Angaben der Opposition. Sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte sich trotz des Massakers in Al-Hula nicht auf eine gemeinsame Haltung festlegen. Das Regime wird weiter von Russland...

31.05.2012
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

... Freien Syrischen Armee nach oppositionellen Angaben. Er erklärte weiter, sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Sie würden die Zivilisten, deren Dörfer und Städte verteidigen und...

30.05.2012
Fußball Im Umbruch: Karlsruher SC holt Benyamina und Blum

Karlsruhe - Zweitliga-Absteiger Karlsruher SC treibt den Neuaufbau seiner Mannschaft weiter voran. Der Fußball-Drittligist verpflichtete den Stürmer Karim Benyamina vom FSV Frankfurt und steht auch kurz vor einer Ausleihe des offensiven Mittelfeldspielers Danny Blum vom SV Sandhausen.Während der KSC den Wechsel des 21-Jährigen bereits als perfekt verkündete, erklärte ein Sprecher des Zweitliga-Aufsteigers kurz darauf, «dass Gespräche stattgefunden haben, dass allerdings schriftlich noch nichts fixiert ist».

160.000 Betreuungsplätze fehlen (Foto)
30.05.2012
Kita-Ausbau 160.000 Betreuungsplätze fehlen

Um den Kita-Ausbau bis 2013 zu beschleunigen, hat Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ein Zehn-Punkte-Programm auf den Weg gebracht. Das sieht Lohnkostenzuschüsse und zinsgünstige Kredite vor. So soll der vereinbarte Rechtsanspruch gesichert werden.

Ex-CSU-Rebellin Pauli vor dem politischen Aus (Foto)
30.05.2012
Landtag Ex-CSU-Rebellin Pauli vor dem politischen Aus

München - Die frühere CSU-Rebellin Gabriele Pauli steht nach einem gescheiterten Rückkehrversuch zu den Freien Wählern vor dem Ende ihrer politischen Karriere im Landtag.

Hollande denkt an Militärintervention (Foto)
30.05.2012
Syrien Hollande denkt an Militärintervention

Nach dem Massaker im syrischen Al-Hula erwägt Frankreichs Präsident François Hollande eine Militärintervention mit UN-Mandat. Washington ist dagegen und befürchtet ein «noch größeres Gemetzel». Doch reicht der diplomatische Schritt vieler Staaten, syrische Botschafter auszuweisen?

Krankenkassen warnen vor unnötigen Operationen (Foto)
30.05.2012
Krankenhäuser Krankenkassen warnen vor unnötigen Operationen

Berlin - Kann man als Versicherter darauf vertrauen, dass man aus gutem Grund in die Narkose versetzt und operiert wird? Die Krankenkassen meinen: nein.

Automobilmesse AMI vor Neustart - Aussteller wieder da (Foto)
30.05.2012
Messen Automobilmesse AMI vor Neustart - Aussteller wieder da

Leipzig - Die Leipziger Autoshow AMI steht nach einjähriger Pause und ohne die übermächtige Frankfurter IAA im Nacken vor dem Neustart. Alle deutschen und die Mehrheit der internationalen Hersteller sind von diesem Samstag (2.

Kliniken wegen angeblich unnötiger OPs in der Kritik (Foto)
30.05.2012
Krankenhäuser Kliniken wegen angeblich unnötiger OPs in der Kritik

Berlin - Patienten in Deutschland werden nach Einschätzung von Krankenkassen und Politik oft aus rein wirtschaftlichen Gründen operiert.

Neues Massaker in Syrien: Paris möchte Intervention (Foto)
30.05.2012
Konflikte Neues Massaker in Syrien: Paris möchte Intervention

Damaskus/New York - Nach den jüngsten Gräueltaten in Syrien droht der französische Präsident François Hollande als erster westlicher Spitzenpolitiker mit einem Waffengang.

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