Do., 31.05.12

Einlenken Hauptstadt-SPD

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Einlenken Hauptstadt-SPD"

31.05.2012
EU Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen Brüssel will Berlin zur Vorratsdatenspeicherung zwingen (Foto)

... vor Wochen hatte die EU-Kommission diesen Schritt angekündigt. Eine gesetzte Frist für ein Einlenken war Ende April abgelaufen. Verfahren wegen Verletzung der EU-Verträge sind keine Seltenheit - gegen Deutschland laufen mehr als 70, darunter ist auch eine Klage wegen des VW-Gesetzes.Nach Kommissionsangaben gab es bei der Umsetzung in vier weiteren Staaten Verzögerungen: Österreich, Schweden, Tschechien und Rumänien. Die EU-Kommission stellte das Verfahren gegen Österreich am...

31.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... von der Freien Syrischen Armee nach Angaben der Opposition im Internet. Sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte sich trotz des Massakers in Al-Hula nicht auf eine gemeinsame Haltung in der Syrien-Krise festlegen. Das Regime in Damaskus wird weiter von Russland in Schutz genommen.EU-Kommission will Deutschland wegen Vorratsdaten verklagenBrüssel (dpa) - Die...

31.05.2012
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

... ein Oberst von der Freien Syrischen Armee nach Angaben der Opposition. Sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen konnte sich trotz des Massakers in Al-Hula nicht auf eine gemeinsame Haltung festlegen. Das Regime wird weiter von Russland...

31.05.2012
Rebellen stellen Regime in Damaskus Ultimatum

... Freien Syrischen Armee nach oppositionellen Angaben. Er erklärte weiter, sollte das Regime nicht einlenken, fühlte sich die Rebellenorganisation nicht mehr an ihre Verpflichtungen gebunden. Sie würden die Zivilisten, deren Dörfer und Städte verteidigen und...

Tausende Metaller beteiligen sich an Warnstreiks in Sachsen (Foto)
15.05.2012
Tarife Tausende Metaller beteiligen sich an Warnstreiks in Sachsen

... zum Auftakt der Warnstreiks in Sachsen am 2. Mai bereits rund 3500 Menschen die Arbeitgeber zum Einlenken aufgefordert.Zu weiteren Arbeitsniederlegungen kam es am Dienstag in Chemnitz, wo laut IG Metall 400 Beschäftigte des VW Motorenwerks in den Austand traten. In Dresden versammelten sich vor der Gläsernen Automobilmanufaktur den Angaben zufolge 250 VW-Beschäftigte und 150 Mitarbeiter der Elbe Flugzeugwerke. Die IG Metall will mit dem anhaltenden Warnstreik den Druck auf die...

CDU-Wahldebakel in NRW sorgt für dicke Luft bei Schwarz-Gelb (Foto)
15.05.2012
Wahlen CDU-Wahldebakel in NRW sorgt für dicke Luft bei Schwarz-Gelb

... Auch Vorstandskollegin Katja Suding kritisierte Seehofer scharf und forderte den CSU-Chef zum Einlenken auf.«Herr Seehofer wäre gut beraten, die Mätzchen zu lassen. Sich der Arbeit zu verweigern, ist verantwortungslos», sagte Suding der «Bild»-Zeitung. Seehofer sollte mit den Spitzen der anderen Koalitionsparteien CDU und FDP nach «einem vernünftigen Kompromiss» suchen.Seehofer hielt dem in Nordrhein-Westfalen unterlegenen CDU-Spitzenkandidaten Norbert Röttgen erneut schwerste...

IG Metall und Arbeitgeber ringen um Pilotabschluss (Foto)
15.05.2012
Tarife IG Metall und Arbeitgeber ringen um Pilotabschluss

... drei Prozent mehr Entgelt für 14 Monate an.Vor den Gesprächen hatte Dulger die Gewerkschaft zum Einlenken aufgefordert: «Es wird darum gehen, ob sich die IG Metall in ihren grundsätzlichen Positionen bewegt.» Auch Hofmann verlangte substanzielle Fortschritte bei den qualitativen Themen. In den Gesprächen werde jetzt geprüft, ob die Expertenkommission «belastbare Brücken» gefunden habe, fügte er hinzu.Die IG Metall argumentiert, mit ihren Ausnahmemöglichkeiten bei der...

Neue Verhandlungsrunde in NRW-Metallindustrie (Foto)
10.05.2012
Tarife Neue Verhandlungsrunde in NRW-Metallindustrie

... Verhandlungsrunde im April 3 Prozent mehr Geld geboten, aber bei den anderen Forderungen kein Einlenken gezeigt. Bundesweit waren die Verhandlungen am Dienstag auf kommende Woche vertagt worden. Seit Ende April hatten in Deutschland fast eine halbe Million Beschäftigte mit Warnstreiks und auf Kundgebungen den Forderungen der IG Metall Nachdruck...

09.05.2012
Tarife Warnstreik bei Siemens in Berlin

... in dieser Woche jeden Tag zu Warnstreiks auf, um die Arbeitgeber im derzeitigen Tarifkonflikt zum Einlenken zu bewegen.Sie verlangt außer einer Einkommenserhöhung von 6,5 Prozent bei einer Laufzeit von zwölf Monaten eine unbefristete Übernahme von Lehrlingen und mehr Mitbestimmung der Betriebsräte bei Leiharbeit. Die Arbeitgeber bieten bisher 3 Prozent mehr Geld bei einer Laufzeit von 14 Monaten. Die Tarifverhandlungen werden am 15. Mai in Baden-Württemberg...

09.05.2012
Rettungsdienste Fast 30 000 Unterschriften gegen Rettungsdienstgesetz

... gegen eine Ausschreibungspflicht gewandt, erklärte Friedel. Sie hoffe, dass CDU und FDP noch einlenken...

08.05.2012
Nachrichtenüberblick dpa-Nachrichtenüberblick Politik

... Fiskalpakt setzt das Lager des zukünftigen französischen Präsidenten François Hollande auf ein Einlenken der Bundesregierung. Man werde einen Kompromiss finden, erklärte der langjährige Europaminister und Hollande-Berater Pierre Moscovici. In der vorliegenden Fassung werde Frankreich den Vertrag für mehr Haushaltsdisziplin nicht ratifizieren. Die Bundesregierung hatte kurz zuvor darauf hingewiesen, dass sie den Fiskalpakt keinesfalls neu verhandeln will. Am 23. Mai soll es nun in...

08.05.2012
Hollande setzt auf Kompromiss im Streit mit Merkel

... Fiskalpakt setzt das Lager des zukünftigen französischen Präsidenten François Hollande auf ein Einlenken der Bundesregierung. Man werde einen Kompromiss finden, erklärte der langjährige Europaminister und Hollande-Berater Pierre Moscovici. In der vorliegenden Fassung werde Frankreich den Vertrag für mehr Haushaltsdisziplin nicht ratifizieren. Die Bundesregierung hatte kurz zuvor darauf hingewiesen, dass sie den Fiskalpakt keinesfalls neu verhandeln will. Am 23. Mai soll es nun in...

EU-Sondergipfel: Wachstum wird Spitzenthema (Foto)
08.05.2012
EU EU-Sondergipfel: Wachstum wird Spitzenthema

... Koalition das Paket noch vor der Sommerpause verabschieden.Das Lager von Hollande setzt auf ein Einlenken der Bundesregierung. «Meine bescheidene Erfahrung sagt mir (...), dass man einen Kompromiss finden wird», erklärte der langjährige Europaminister und Hollande-Berater Pierre Moscovici am Dienstag. In der vorliegenden Fassung werde Frankreich den Vertrag für mehr Haushaltsdisziplin nicht ratifizieren. Die Bundesregierung hatte kurz zuvor darauf hingewiesen, dass sie den Fiskalpakt...

Opel-Belegschaft läuft Sturm gegen Astra-Verlagerung (Foto)
08.05.2012
Opel Opel-Belegschaft läuft Sturm gegen Astra-Verlagerung

... sondern auch für die Zukunft des Unternehmens.»Sollte das Opel-Management in der Debatte nicht einlenken, droht die IG Metall bereits mit einem harten Konflikt in Rüsselsheim. Schild sagte: «Jeder weiß, dass wir das können.» Hessens SPD-Landesvorsitzender Thorsten Schäfer-Gümbel sagte vor Opelanern in Rüsselsheim: «Ich habe die Nase voll von der Planlosigkeit des GM-Managements.» Er pochte auf die Einhaltung der Verträge, die Rüsselsheim einen Teil der Astra-Produktion...

Neue Eigenkapitalregeln für Europas Banken kommen (Foto)
03.05.2012
EU Neue Eigenkapitalregeln für Europas Banken kommen

... Vestager.Bis zum nächsten Treffen der Kassenhüter will die EU Großbritannien unbedingt zum Einlenken bringen. Es werde fieberhaft an einer Lösung gearbeitet, sagte eine EU-Diplomatin. Bei den jüngsten Verhandlungen habe es bewusst keine Kampfabstimmung gegen Großbritannien gegeben, um den britischen Ressortchef George Osborne nicht bloßzustellen.Die Zeit drängt: Die neuen Kapitalvorschriften für europäische Banken sollen Anfang kommenden Jahres in Kraft treten. Die EU will mit...

Lesen Sie weitere Nachrichten zu Einlenken Hauptstadt-SPD auf News.de

Fotos
Youtube