... Antwort des Innenministeriums zu einem Antrag der SPD-Fraktion hervor. Das Verfahren müsse im Einklang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung stehen. Die Behörden weisen aber darauf hin, «dass diese Maßnahme alleine nicht sämtliche Ermittlungsprobleme lösen kann». Unter anderem schwere der Umstand, dass dafür häufig wechselnde Mobiltelefone mit unter falschen Personalien erworbenen Prepaidkarten verwendet werden, die Ermittlungen wohl auch...
... Peter Altmaier (CDU) drängt darauf, dass der Solarausbau stärker mit dem Netzausbau in Einklang gebracht werden muss. Denn sonst droht gerade bei viel Sonne die Zwangsabschaltung von Solarparks. Die Regierung will die Solarförderung um bis zu 30 Prozent kürzen, doch die Länder blockierten dies mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat. Dadurch ist zu erwarten, dass die Kürzung abgeschwächt wird und somit der Solarboom anhalten wird.Besonders ostdeutsche Länder fürchten um...
... auf ein ziviles Atomprogramm erneut nicht anerkannt worden sei. «Es ist klar, dass der Iran im Einklang mit dem Atomwaffensperrvertrag auf sein Recht, einschließlich Urananreicherung, besteht und nicht zurückweicht.»Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das. Israel hat mehrfach indirekt mit Militärschlägen gegen iranische Atomanlagen gedroht. Aus der EU war im Vorfeld des...
... auf ein ziviles Atomprogramm erneut nicht anerkannt worden sei. «Es ist klar, dass der Iran im Einklang mit dem Atomwaffensperrvertrag auf sein Recht, einschließlich Urananreicherung, besteht und nicht zurückweicht.»Der Westen verdächtigt den Iran, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms an Atomwaffen zu arbeiten. Die Führung in Teheran bestreitet das. Israel hat mehrfach indirekt mit Militärschlägen gegen iranische Atomanlagen gedroht. Aus der EU war im Vorfeld des...
... Leben gerufen. Hier finden Reisende zahlreiche Tipps, wie Urlaub und Umweltschutz miteinander in Einklang zu bringen sind. Ein großes Anliegen des Verbandes ist es, dass die natürlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Ressourcen geachtet werden und man sie langfristig erhält. Dafür hat der Verband regionale Akteure (Hotels, Pensionen, Unternehmen), lokale Behörden, Besucher und Anwohner mit ins Boot geholt. Mehr als 100 zertifizierte Hotels, Ferienhäuser und Restaurants gibt es...
... Verhaltens. Solche Unsportlichkeiten sind nicht mit den Grundsätzen und Werten unseres Clubs in Einklang zu bringen und werden von uns verurteilt», hieß es in der von Pressesprecher Peter Bohmbach veröffentlichten Erklärung.Stark hatte vor dem DFB-Gericht erklärt, er sei von Hertha- Spielern angegriffen worden und habe ein Hämatom am Hinterkopf erlitten. Stark sprach von einer «Hetzjagd». Gegen Lewan Kobiaschwili, Christian Lell, Thomas Kraft und Andre Mijatovic leitete der...
... Niersbach wiegelt ab Der Chef des Deutschen Fußball-Bundes (DFB), Wolfgang Niersbach, schloss im Einklang mit der Uefa eine kurzfristige Verlegung von Spielen der EM zum Beispiel nach Deutschland kategorisch aus. «Mit dem Gedanken beschäftigen wir uns keine Sekunde», sagte Niersbach. «Die Menschen in der Ukraine haben diese Europameisterschaft verdient.» Die Debatte über einen möglichen politischen Boykott der Spiele spaltet Europa. Rückendeckung erhielt Merkel von...
... Australiens, den Abzug möglicherweise schon 2013 abzuschließen. Rasmussen sagte, dies stehe im Einklang mit dem Zeitplan.Bericht der Los Angeles TimesPentagon-MitteilungAllen-MitteilungNato und...
... nur vier Punkten sogar den Trostpreis Europa League verpasst. «Erst wenn sie diese zwei Dinge in Einklang bringen, wenn sie zeigen, dass sie international mitspielen können, dann sage ich: Chapeau!», betonte...
... nur vier Punkten sogar den Trostpreis Europa League verpasst. «Erst wenn sie diese zwei Dinge in Einklang bringen, wenn sie zeigen, dass sie international mitspielen können, dann sage ich: Chapeau!», betonte...
Dies müsse aber auch mit dem Ziel der Haushaltskonsolidierung im Einklang stehen, betonte der Vize-Kanzler.Zunächst müsse man sich anschauen, wie hoch die Umsatzsteuer-Mehreinnahmen als Folge der gestiegenen Benzinpreise sind, sagte Rösler. «Dann muss man überlegen, (...) wie können wir das möglichst zielgerecht denjenigen zurückgeben, die die Leistungen erbringen in Deutschland.»Im Koalitionsstreit um das Betreuungsgeld für Eltern, die ihre Kinder nicht in eine Tagesstätte...
Bonn - Der Zoll in Bonn hat die Ausfuhr von 2,5 Kilogramm des als Wahrheitsserum bekannten Medikaments Thiopental in den Iran verhindert. Die Sendung war als Arzneimittel deklariert und einem Zollbeamten aufgefallen.
... gilt, betonte Cook laut chinesischen Medienberichten, Apple werde in China ehrlich und im Einklang mit den Gesetzen agieren. Bei dem Treffen ging es laut chinesischen Medienberichten auch um den Umgang mit geistigem Eigentum. Apple hat ein großes Problem in China: Das Unternehmen Proview Shenzhen erhebt Anspruch auf die iPad-Namensrechte in China. Wegen Gerichtsklagen wird der populäre Tablet-Computer in mehreren Städten nicht mehr verkauft. Apple beharrt darauf, den Markennamen...
Vergiftet, enthauptet, erhängt oder erschossen: Laut Amnesty International wurden 2011 weltweit mindestens 676 Menschen hingerichtet. Doch die Dunkelziffer ist weitaus höher, vor allem in China. Und auch in Europa wird noch immer exekutiert.
Istanbul - Die Financial-Fair-Play-Regeln der Europäischen Fußball-Union (UEFA) entsprechen EU-Recht. UEFA-Chef Michel Platini und Joaquín Almunia, Vizepräsident der Europäischen Kommission und EU-Kommissar für Wettbewerb, gaben dazu eine gemeinsame Erklärung ab.«Ich bin hocherfreut, dass die UEFA und die Europäische Kommission gemeinsam diesen entscheidenden Schritt gegangen sind, um eine blühende und stabile Zukunft für den europäischen Fußball und die europäische Fußballgemeinde im Allgemeinen zu sichern», erklärte UEFA-Präsident Platini.Die Europäische Kommission hatte zuvor bestätigt, dass die Financial-Fair-Play-Regeln der UEFA im Einklang mit der EU-Beihilfepolitik stehen.