Einhaltung

... in Deutschland den Sparkurs der EU. 58 Prozent der Bundesbürger sprechen sich demnach für die Einhaltung des strengen Sparprogramms der Fiskalunion aus. 29 Prozent wünschen sich, dass die Euroländer Wachstumsprogramme auflegen, um die allgemeine Wirtschaftslage in Europa zu...

... in China übernommen hat, verwies damals auf den Geodatenkodex, in dem sich die Branche auf die Einhaltung von Datenschutzregeln selbst verpflichtet habe. Weil der Kodex keine Vorab-Widerspruchsmöglichkeit verlangt habe, hätten die erneuten Forderungen der Datenschützer für Irritationen gesorgt.Microsoft bekam allerdings deutlich weniger solcher Vorab-Widersprüche als ein Jahr zuvor Google bei seinem Dienst Street View: knapp 81 000 gegen 244 000. Die Branche hatte kritisiert, dass die...

... ihre Reinigungspflicht nicht ernst, sollte der Vermieter eingeschaltet werden. Er muss auf die Einhaltung der mietvertraglich übernommenen Pflichten achten, kann den nachlässigen Nachbarn abmahnen oder von ihm Schadensersatz fordern. Der Vermieter kann eine Putzhilfe beauftragen und die Kosten hierfür dem Mieter, der das Treppenhaus nicht geputzt hat, in Rechnung...

... mit dem Tag der Schließung automatisch, das heißt ohne Ausspruch einer Kündigung und Einhaltung der gesetzlichen oder tariflichen Kündigungsfristen, endeten.Dagegen hatten zahlreiche Arbeitnehmer im gesamten Bundesgebiet Klage gegen die City BKK erhoben. Die Begründung war, dass die gesetzlich angeordnete Beendigung der Arbeitsverhältnisse gegen das Grundgesetz verstoße, weil der ansonsten für Arbeitnehmer geltende Kündigungsschutz unterlaufen werde. Die City BKK hat sich...

... der Nationalmannschaft bleibe jedoch das Fußballspielen. Sowohl Löw als auch Lahm hatten die Einhaltung der Menschenrechte in der Ukraine gefordert.Ob sie selbst zur EM in die Ukraine reist, lässt die Kanzlerin weiterhin offen. «Über meine Reisen zu großen Sportereignissen entscheide ich immer sehr kurzfristig», sagte...

... zehn Jahren könne der Schuldner das Hypothekendarlehen ohne Folgekosten nach zehn Jahren unter Einhaltung einer sechsmonatigen Kündigungsfrist kündigen. Die sonst übliche Vorfälligkeitsentschädigung entfalle. Die kreditgebende Bank sei dagegen an die vereinbarte Laufzeit gebunden.Trotz günstiger Finanzierungsbedingungen sollte aber grundsätzlich nicht zu knapp kalkuliert werden, empfiehlt der Verband. Denn Verbraucher müssten auch Kosten berücksichtigen, die im Kaufpreis nicht...

... «Ich habe die Nase voll von der Planlosigkeit des GM-Managements.» Er pochte auf die Einhaltung der Verträge, die Rüsselsheim einen Teil der Astra-Produktion garantieren.Die Adam Opel AG hatte Verhandlungen mit den Arbeitnehmern über Produktionsstandorte für die nächste Generation des Astra bestätigt. Die Entscheidung sei Teil des Plans, das Geschäft von Opel/Vauxhall in Europa profitabel zu machen. Denn trotz der jüngsten tiefen Einschnitte, bei denen ein Werk und rund...

(dpa) - Nach der Parlamentswahl in Griechenland pocht die EU-Kommission auf die Einhaltung des strikten Sparkurses in Athen. Die Sprecherin von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte, man hoffe und erwarte, dass sich die künftige Regierung an die eingegangenen Verpflichtungen halten werde. Die EU-Behörde setze auf einen «Geist der Verantwortlichkeit» bei der Regierungsbildung. Diese sei aber Sache der Griechen. Die Regierungsbildung in Athen dürfte schwierig werden,...

... Anders Fogh Rasmussen ermahnte die Ukraine in der «Bild»-Zeitung (Samstag) ebenfalls, die Einhaltung der Menschenrechte zu gewährleisten.Timoschenko, die an einem Bandscheibenvorfall leidet, hatte am Freitag eingewilligt, sich in der Ukraine behandeln zu lassen. Wie der Chef der Berliner Charité-Klinik, Karl Max Einhäupl, mitteilte, soll sie am kommenden Dienstag ins Zentrale Eisenbahnerkrankenhaus von Charkow gebracht werden. Dort werde ein Arzt der Charité mit Unterstützung...

... Dialog am Donnerstag und Freitag unter Zeitdruck auf einen Handel eingelassen zu haben, dessen Einhaltung nicht gesichert sei. Der republikanische US-Abgeordnete Christopher Smith sagte Chen Guangcheng während der Anhörung, dass der Fall ein «Test» für die chinesischen Versprechungen sei und dafür, ob die Menschenrechte den USA wirklich etwas...

... rufen, die Musiker sollten T-Shirts tragen, auf denen "Human Rights" für die Forderung nach Einhaltung der Menschenrechte steht. Als würde das etwas...

... Medien berichteten, dass in Maastricht die Polizei mehrere Coffeeshops kontrollierte, um die Einhaltung der Vorschrift zu...

... einen Joint zu rauchen.In Maastricht kontrollierte die Polizei mehrere Coffeeshops, um die Einhaltung der Vorschrift zu überprüfen, wie örtliche Medien meldeten. Eines der Lokale erhielt eine Abmahnung, weil es nicht die nun erforderliche Mitglieder-Liste vorweisen konnte. Die Neuregelung schreibt vor, dass die Haschisch-Cafés sich in Vereine mit maximal 2000 Mitgliedern umwandeln müssen. Als solche zugelassen werden nur Erwachsene mit Wohnsitz in den Niederlanden.Ein Belgier, der...

... dürfe den Sport aber nicht überfordern, betont er. «Der Sport ist nicht in der Lage, für die Einhaltung und Umsetzung der Charta der Vereinten Nationen zu sorgen. Dies ist Aufgabe der Politik.»Jürgen Mittag im...