Do., 31.05.12

Einfluss Parlament

Aktuellste Nachrichten zum Thema "Einfluss Parlament"

31.05.2012
Prozesse Mobilcom: Aus für Schadensersatz-Klage von Aktionären Mobilcom: Aus für Schadensersatz-Klage von Aktionären (Foto)

... Klage forderten sie noch eine Million. Begründung: Die France Télécom habe einen beherrschenden Einfluss auf die Mobilcom gehabt. Das OLG wies die Klage 2010 ab und ließ keine Rechtsmittel zum BGH zu. Die Beschwerde dagegen wurde nun vom BGH...

Finanz-Studie: Bundesliga steht glänzend da (Foto)
31.05.2012
Fußball Finanz-Studie: Bundesliga steht glänzend da

... das nicht unterschätzen. Eine kleine Gruppe könnte aufgrund der medialen Wirkung einen großen Einfluss auf die Liga haben», sagte er. «Wenn so etwas dauerhaft und regelmäßig vorkommt, werden viele Leute - beispielsweise Familien - oder auch Sponsoren fern...

Landtag konstituiert sich mit 237 Abgeordneten - Piraten neu (Foto)
31.05.2012
Landtag Landtag konstituiert sich mit 237 Abgeordneten - Piraten neu

Düsseldorf - In Düsseldorf konstituiert sich heute um 15.00 Uhr der 16. nordrhein-westfälische Landtag. Zu Beginn der Sitzung werden die Namen aller 237 Abgeordneten verlesen, die sich für die fünfjährige Legislaturperiode verpflichten.

Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli (Foto)
30.05.2012
Steuern Schmid: Klarheit über Steuerabkommen erst im Juli

Stuttgart - Finanzminister Nils Schmid (SPD) erwartet erst kurz vor der parlamentarischen Sommerpause eine Entscheidung über das deutsch-schweizerische Steuerabkommen.

WDR-Intendantin Piel wiedergewählt (Foto)
30.05.2012
Rundfunk WDR-Intendantin Piel wiedergewählt

Köln - Monika Piel ist bis 2019 als Intendantin des Westdeutschen Rundfunks bestätigt worden. Der Rundfunkrat sprach sich am Mittwoch in Köln mit 34 Ja-Stimmen bei sieben Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen für eine zweite Amtszeit der 61-Jährigen aus.

30.05.2012
Wasser Veolia kann Wasserbetriebe-Rückkauf nicht verhindern

... Prozent an dem Landesbetrieb übernommen. Heute will Berlin die Anteile zurück, um wieder mehr Einfluss auf das Unternehmen zu bekommen. Die Teilprivatisierungsverträge von 1999 gelten als ein Grund für die hohen Wasserpreise in Berlin.Mit RWE war Finanzsenator Ulrich Nußbaum (parteilos) Anfang Mai handelseinig geworden. Das Essener Unternehmen muss dafür die Hälfte der Beteiligungsgesellschaft RVB an das Land verkaufen, die zur anderen Hälfte Veolia gehört. Veolia hatte...

Henkel: Anziehungskraft von Salafisten ist Hauptproblem (Foto)
30.05.2012
Extremismus Henkel: Anziehungskraft von Salafisten ist Hauptproblem

Berlin - Mit Blick auf den zunehmenden Einfluss von radikal-islamischen Salafisten will sich Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) für intensive Präventionsmaßnahmen einsetzen.

Frage-Portal aktualisiert Angebot nach NRW-Wahl (Foto)
30.05.2012
Landtag Frage-Portal aktualisiert Angebot nach NRW-Wahl

Düsseldorf - Pünktlich zur ersten Sitzung des neu gewählten nordrhein-westfälischen Landtags können Bürger die Abgeordneten im Internet befragen.

Röttgen verzichtet auf Landtagsmandat in NRW (Foto)
30.05.2012
Landtag Röttgen verzichtet auf Landtagsmandat in NRW

Düsseldorf - Norbert Röttgen hat jetzt offiziell den Verzicht auf sein Landtagsmandat erklärt. Das teilte der Landtag am Mittwoch in Düsseldorf mit.

Anleihemärkte: Druck auf Spanien und Italien wächst (Foto)
30.05.2012
EU Anleihemärkte: Druck auf Spanien und Italien wächst

Rom/Madrid/Frankfurt - An den Anleihemärkten steigt der Druck auf die Euro-Schwergewichte Italien und Spanien weiter. Zur Wochenmitte stieg die Rendite für italienische Zehnjahrespapiere erstmals seit Wochen wieder auf sechs Prozent.

Kliniken wegen angeblich unnötiger OPs in der Kritik (Foto)
30.05.2012
Krankenhäuser Kliniken wegen angeblich unnötiger OPs in der Kritik

... übertragen können.Strittig ist in der Koalition derzeit noch der Vorstoß, den Kassen mehr Einfluss darauf zu geben, in welchen Kliniken die Patienten behandelt werden. Demnach würde die Zuzahlungen der Versicherten entfallen, wenn sie ein von der Kasse vorgeschlagenes Haus wählen. Kassen sollen so gute und günstige Häuser stärken. Der CSU-Gesundheitsexperte Max Straubinger kritisierte: «Ich lehne so eine Regelung ab, weil sie eklatant gegen die Wahlfreiheit verstößt.»Zur...

29.05.2012
Wissenschaft Bonner Mathematiker Friedrich Hirzebruch gestorben

... Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Das Werk des Wissenschaftlers habe einen richtungweisenden Einfluss auf die Entwicklung der modernen Mathematik gehabt.Mitteilung der Uni...

Griechenland zwischen Kaltem Krieg und Optimismus (Foto)
29.05.2012
Wahlen Griechenland zwischen Kaltem Krieg und Optimismus

Athen - Der griechische Wahlkampf wird zunehmend von der Stellung des Landes in Europa bestimmt. Knapp drei Wochen vor der entscheidenden Neuwahl des Athener Parlaments am 17.

EU hat keine Pläne zur Abschaffung von Cent-Münzen (Foto)
29.05.2012
EU EU hat keine Pläne zur Abschaffung von Cent-Münzen

Brüssel - Die EU hat derzeit keine Pläne zur Abschaffung der Ein- und Zwei-Cent-Münzen im Euro-Währungsverbund. Trotz anderslautender Medienberichte plant die EU-Kommission nicht, aktiv zu werden.

Opposition fordert Antworten zu BER - Platzeck im Ausschuss (Foto)
29.05.2012
Luftverkehr Opposition fordert Antworten zu BER - Platzeck im Ausschuss

Potsdam - Brandenburgs Opposition erwartet von der Landesregierung mehr Antworten zu den Verzögerungen beim künftigen Hauptstadtflughafen.

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