EU-einheitlichen

... müssten die im deutschen Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vereinbarten Gelder auf einen EU-einheitlichen Satz zurückgefahren werden. Den Energiekonzernen und der Industrie geht der deutsche Ökoenergieausbau zu schnell - schon jetzt müssen Atomkraftwerke wegen des Einspeisevorrangs für Sonnen- und Windstrom teilweise heruntergeregelt werden. Sie stützen Oettingers Linie. Zudem fehlen rund 3600 Kilometer Höchstspannungsleitungen.Seibert betonte, dass bei dem Treffen nicht die...

ab 2013 gültigen EU-einheitlichen Führerscheine werden immer nur 15 Jahre gültig sein. Danach müssen die Bürger einen neuen Führerschein beantragen, aber keine neue Fahrprüfung absolvieren. Für Führerscheine, die bis 2013 ausgegeben werden, gilt eine Umtauschfrist bis zum Jahr 2033. Das EU-Parlament hatte die neuen Führerscheine bereits Ende 2006 beschlossen. Das Bundesverkehrsministerium hat nun die Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie auf den Weg gebracht, berichtet die...

(dpa) - Die ab 2013 gültigen EU-einheitlichen Führerscheine werden immer nur 15 Jahre gültig sein. Danach müssen die Bürger einen neuen Führerschein beantragen, aber keine neue Fahrprüfung absolvieren. Das Bundesverkehrsministerium hat die Umsetzung der entsprechenden EU-Richtlinie auf den Weg gebracht, berichtet die «Saarbrücker Zeitung» Für Führerscheine, die bis 2013 ausgegeben werden, gilt eine Umtauschfrist bis zum Jahr...

... mehr Befugnisse erhalten und vor allem dafür sorgen, dass die nationale Bankenaufsicht nach EU-einheitlichen Regeln funktioniert. Der Weg zu einer weltweiten Finanzmarktaufsicht ist indes noch weit. Obwohl bereits der Internationale Währungsfonds für diese Rolle vorgeschlagen wurde, antwortete dessen Direktor Dominique Strauss-Kahn im Nachrichtenmagazin Der Spiegel: «Wir wollen und können nicht Regeln festlegen. Wir haben dafür weder genug Leute noch genug Erfahrung. Ich sehe...

... Befugnisse als bisher haben und vor allem dafür sorgen, dass die nationale Bankenaufsicht nach EU-einheitlichen Regeln funktioniert. EU-Finanzkommissar Joaquín Almunia sprach von einem «Meilenstein» im Bemühen, aus der globalen Finanzkrise Konsequenzen zu ziehen. Nun müssen die EU-Regierungen entscheiden. Am Montag hieß es noch, dass eine europaweite Finanzaufsicht zumindest in Berlin auf harten Widerstand stößt. Deutschland lehnt nach Informationen der Financial Times...