EU-Vorgaben

... kleben, mit dem der Hersteller garantiert, dass grundlegende Sicherheitsanforderungen nach EU-Vorgaben eingehalten sind. Besser sei ein GS-Zeichen für geprüfte Sicherheit. Kunden sollten sich immer auch über mögliche Besonderheiten bei den Garantiebedingungen für den Akku informieren. Denn zum Beispiel eine Beschränkung auf sechs Monate oder 500 Ladezyklen könnte von Nachteil sein.Nach Ansicht der Prüforganisation kauft man Pedelecs am besten im Fachhandel. Garantiefälle...

... kritisierten demnach Athen. Es sei inakzeptabel, dass sie selbst sich große Mühe gäben, die EU-Vorgaben für die Sanierung ihrer Etats zu erfüllen, während Griechenland die Reformzusagen unentwegt breche.Juncker sagte laut «Spiegel», die Neuwahl sei Griechenlands «letzte Chance». Sollte dann keine Regierung zustandekommen, die die Bedingungen von EU, Internationalem Währungsfond und Europäischer Zentralbank erfülle, «dann ist es aus». Bei der Sitzung habe Bundesfinanzminister...

... (Grüne) sagte: «Die nationalen strikten Grenzwerte für Schadstoffe dürfen nicht durch laxere EU-Vorgaben verwässert werden.»Institut zu Schwermetallen in SpielzeugSeite der EU-Kommission zu SpielzeugEU-Kommission zur SpielzeugsicherheitBeschluss der EU-Kommission zu Ausnahmeregelung für...

Berlin - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) beharrt darauf, die EU-Vorgaben für die umstrittene Vorratsdatenspeicherung ohne Abstriche umzusetzen.

(dpa) - Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich beharrt darauf, die EU-Vorgaben für die umstrittene Vorratsdatenspeicherung ohne Abstriche umzusetzen. Er wolle der Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger noch einen Kompromissvorschlag machen. «Wir setzen die EU-Richtlinie in ihrer jetzigen Form eins zu eins um. Im Gegenzug können wir vereinbaren, das deutsche Recht sofort anzupassen, wenn eine neue Richtlinie kommt», sagte Friedrich der «Bild am Sonntag». Die...

Den Haag - Der Kompromiss kommt in letzter Minute. Niederländische Parteien einigen sich auf Milliarden-Einsparungen und wollen damit EU-Vorgaben erfüllen.

... Merkel hat ihre um die Vorratsdatenspeicherung streitenden Minister unter Druck gesetzt, die EU-Vorgaben umgehend zu erfüllen. Dabei ließ sie Rückenwind für Innenminister Hans-Peter Friedrich erkennen, der die EU-Richtlinie mit einer sechsmonatigen Speicherung der Telekommunikationsdaten befürwortet. Das EU-Parlament gestand inzwischen den USA den Zugriff auf Daten von Flugpassagieren zu. Bei einem Flug in die USA werden damit künftig auch die Daten deutscher Passagiere automatisch...

... Merkel hat ihre um die Vorratsdatenspeicherung streitenden Minister unter Druck gesetzt, die EU-Vorgaben umgehend zu erfüllen. Dabei ließ sie Rückenwind für Innenminister Hans-Peter Friedrich erkennen, der die EU-Richtlinie mit einer sechsmonatigen Speicherung der Telekommunikationsdaten befürwortet. Das EU-Parlament gestand inzwischen den USA den Zugriff auf Daten von Flugpassagieren zu. Bei einem Flug in die USA werden damit künftig auch die Daten deutscher Passagiere automatisch...

... Angela Merkel dringt im Streit um die Vorratsdatenspeicherung auf eine schnelle Umsetzung der EU-Vorgaben. Die Richtlinie als solche liege auf dem Tisch und sie müsse umgesetzt werden, sagte Merkel. Die EU-Richtlinie sieht eine sechsmonatige Speicherfrist vor. Dagegen will Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Internet- und Telefonverbindungsdaten nur bei konkreten Anlässen speichern lassen. Ihr Streit mit Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich läuft schon seit Monaten...

Berlin/Straßburg - Noch immer ist offen, wie lange künftig Telefonverbindungen in Deutschland gespeichert werden - fest steht hingegen nun, dass die USA alle Flugpassagierdaten bekommen und bis zu 15 Jahre lang aufheben dürfen.Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzte ihre um die Vorratsdatenspeicherung streitenden Minister am Donnerstag unter Druck, die EU-Vorgaben dazu umgehend zu erfüllen.

... verstößt, kann abgemahnt werden. Bislang gab es laut Keith insgesamt 150 Mahnverfahren. Nach den EU-Vorgaben hat eine Thüringer Bratwurst in einem Naturdarm zu stecken, eine Länge von 15 bis 20 Zentimetern und einen Fettgehalt unter 25 Prozent.Bei der Gewürzmischung gibt es hingegen keine Vorschriften: In Ostthüringen schmecken die Würste mehr nach Kümmel, im Süden des Freistaates wird eine Knoblauchnote bevorzugt und in Nordthüringen schwört man auf Majoran. Seit 2006 präsentiert...

... deutlichen Pfad der Rückführung der Neuverschuldung.» Das Defizit werde schneller abgebaut, EU-Vorgaben schon 2012 eingehalten sowie die Schuldenbremse bereits 2014 erfüllt - zwei Jahre früher als nötig. 2016 werde praktisch eine «Nullverschuldung» angestrebt: «Wir sind nach allen denkbaren Betrachtungen (..) weit vor allen Anforderungen.» Dennoch würden Ausgaben für Bildung sowie für Entwicklungspolitik angehoben.Haushaltspolitiker von Union und FDP pochen aber bereits jetzt...

... war. In den Jahren 2009 (3,2 Prozent) und 2010 (4,3 Prozent) hatte Deutschland gegen die EU-Vorgaben verstoßen. Der Maastricht-Vertrag erlaubt höchstens 3,0 Prozent Defizit - einige Euroländer sammeln aber wesentlich mehr neue Schulden an.Trotz der guten Defizit-Entwicklung sieht die Deutsche Bundesbank keinen Grund für Jubelsprünge: «Dies darf ... nicht darüber hinwegtäuschen, dass das Mittelfristziel eines strukturell annähernd ausgeglichenen Staatshaushalts noch spürbar...

... R134a eingesetzt werden, das wegen seiner extrem klimaschädigenden Eigenschaften nach EU-Vorgaben inzwischen unzulässig ist. 234yf wird laut DUH im Hyundai i30 und ix45, Kia C'eed, Renault Zoe, den Subaru-Modellen XV und Impreza sowie dem Toyota Prius Plus verwendet. Die Klimaanlagen aller Fahrzeugmodelle, die nach dem 1. Januar 2011 eine EG-Typgenehmigung bekommen haben, müssen mit Kältemitteln befüllt werden, die ein Treibhauspotenzial (Global Warming Potential) von 150 GWP...