EU-Kommissare

... wird dies auch in Zukunft tun», schrieb Matolcsy an Europas obersten Währungshüter weiter.Die EU-Kommissare werden sich am kommenden Mittwoch bei ihrer wöchentlichen Sitzung mit der umstrittenen Gesetzesreform in Ungarn befassen. Sie werden dabei möglicherweise ein Verfahren wegen der Verletzung der EU-Verträge einleiten, teilte ein Sprecher am Donnerstag in Brüssel mit.Donnerstagfrüh war der Wechselkurs des Forints auf ein weiteres Rekord-Tief gesunken. Für einen Euro waren auf den...

... dass Griechenland Teil des Euroraums bleibe. Das sagte Merkel nach einem Treffen mit 27 EU-Kommissaren in Brüssel. Mit Blick auf die Lage der europäischen Banken stellte sie klar, dass Deutschland zu Kapitalisierungsmaßnahmen bereit ist. Es wird erwartet, dass beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober neue Rettungspakte für die Banken geschnürt werden...

... der damalige Kanzler Gerhard Schröder (SPD) Barrosos Amtsvorgänger Romano Prodi besucht. Mehrere EU-Kommissare, darunter EU-Währungskommissar Olli Rehn und Binnenmarktkommissar Michel Barnier, wollten mit der Regierungschefin sprechen.Der konservative Barroso und die Kanzlerin fordern beide die Einführung einer europäischen Steuer auf Finanztransaktionen. Barroso hatte erst in der vergangenen Woche dafür einen Vorschlag...

... für den Einsatz der Lotterie wäre laut Buchstein auf der Ebene der EU-Kommission. «Die EU-Kommissare könnten ausgelost werden», sagt er. Jedes EU-Mitgliedsland hat einen Kommissarsposten. Gäbe es die Lotterie, könnte sich die EU einige Posten sparen, auf die wichtigsten besinnen und jedes Land hätte die gleiche Chance einen dieser Posten zu bekommen. Auch innerhalb von Gremien, also zum Beispiel den Ausschüssen im EU-Parlament, könnten per Zufall Positionen besetzt...

... unsere Handlungsmöglichkeit: Nutzen Sie sie!» Das EU-Parlament hat mit den Anhörungen der EU-Kommissare der Öffentlichkeit hingegen eine Lektion in Demokratie erteilt. Auf nationaler Ebene ist man noch nicht auf die Idee gekommen, Minister über ihre Arbeitsbereiche und Zielvorstellungen kritisch zu befragen und ihre Kompetenzen abzuklopfen. Und auch die schärfsten Kritiker Barrosos im Lager der Grünen, die ihn als «Mann des Rates» für eine völlige Fehlbesetzung...

Der deutsche Kandidat Oettinger verspricht vor dem EU-Parlament Unabhängigkeit und kann damit punkten. Der Streit um die Bulgarin Schelewa wird dagegen schärfer. Lehnen die Abgeordneten sie ab, kann die gesamte Kommission nicht wie geplant am 1. Februar ihre Arbeit aufnehmen.

... in nationales Recht umgesetzt werden. Weil das oft sehr kompliziert ist, helfen ihnen die EU-Kommissare mit ihrem Beamtenapparat dabei. Was sind die Aufgaben der Kommissare? Als «EU-Regierung» hat die Kommission das alleinige Initiativrecht in der Legislative, das heißt, nur die Kommissare dürfen den anderen EU-Institutionen neue Gesetze und Verordnungen vorschlagen und sie dem Europaparlament vorlegen. Wenn die Abgeordneten einen Rechtsakt beschlossen haben, sorgt die...

So viel geballte Macht kann das Europaparlament selten demonstrieren: 26 EU-Kommissare in spe lassen sich noch bis 19. Januar in jeweils dreistündigen Anhörungen von den Abgeordneten auf den Zahn fühlen.

... ein Präsident sowie ein Außenminister für die Staatengemeinschaft gesucht. Außerdem 27 EU-Kommissare. So steht es im Lissabon-Vertrag, der diese ständigen Posten vorschreibt - als Ersatz zum bisherigen Prozedere der halbjährlich wechselnden Ratspräsidentschaft. Dass die Stellen nicht bereits offiziell während des EU-Herbstgipfels vergeben werden, liegt an Tschechien. Der Staat hat als einziges EU-Land den Lissabon-Vertrag noch nicht ratifiziert. Die Staats- und...

... dass nur sie Gesetze vorschlagen kann, gibt ihr ausgesprochen viel Macht. Doch nur wenige der 27 EU-Kommissare haben auch ein wichtiges Ressort. Zunächst dürfte der 56-Jährige deshalb alles daran setzen, einen der Top-Kommissarsposten zu ergattern. Und dafür wird er sich anstrengen müssen, bleiben doch gut 10 der derzeitigen EU-Kommissare vermutlich für eine weitere Amtszeit. Sie haben bereits Erfahrung auf dem Brüsseler Parkett und genießen das Vertrauen von...

... von der EU-Kommission erwartet», sagte Honnefelder laut Mitteilung. Stattdessen nähmen die EU-Kommissare eine Abhängigkeit europäischer Autoren und Verlage von Google und damit ein Monopol in Kauf. Der Suchmaschinenbetreiber hatte die Monopol-Vorwürfe stets...

... über die Zusammensetzung des Gremiums, dem Barroso vorsitzen soll. Über die restlichen EU-Kommissare soll erst später entschieden werden. Sollte die Volksabstimmung über den Lissabon-Vertrag am 2. Oktober in Irland auch ein zweites Mal scheitern, müsste nach dem dann weiterhin gültigen Nizza-Vertrag die Zahl der Kommissionsmitglieder verringert werden. Konservative begrüßen Barrosos Wiederwahl Die Amtszeit der neuen EU-Kommission beginnt im November. Barroso sagte, selbst...

... die selbstgewählte Abstinenz. Ein Aufnahmeantrag Marokkos dagegen wurde 1987 abgelehnt – EU-Kommissare aus nordafrikanischen Ländern wird man in Brüssel auch weiterhin nicht antreffen. Dabei liegen die spanischen Exklaven Mellila und Ceuta genau dort, im Norden Afrikas, und sie gehören selbstverständlich zur EU. Auch anderswo reicht die Union weit über die Grenzen des europäischen Kontinents hinaus: Grönland ist als Teil Dänemarks EU-Gebiet. Auf der Inselgruppe Mayotte im...

... oder Internetforen füllen. Dennoch zeigen die Preissenkungen im Mobilfunkmarkt, dass die EU-Kommissare im Bereich der Telekommunikation nicht locker lassen. Oft genug konnten sie bislang ihre Vorstellungen von Verbraucherfreundlichkeit mit Nachdruck durchsetzen, sei es bei den Roaminggebühren für Auslandstelefonate oder den Preislimits für eine Rufnummernmitnahme. Es wird also spannend, wie weit Vivien Reding mit ihren Anliegen im EU-Parlament kommt und wie die deutschen Handy-...