Luftbuchungen

... immer neuen Schulden. Die Opposition kritisierte die Etatpläne Schäubles scharf und sprach von Luftbuchungen. In Schäubles Etatentwurf sind für 2012 neue Schulden von 27,2 Milliarden Euro geplant. Dieses Jahr sind 30 Milliarden Euro neue Schulden...

... in Deutschland nicht.Die Opposition kritisierte die Etatpläne Schäubles scharf und sprach von Luftbuchungen. SPD, Grüne und Linke verwiesen auf wachsende Risiken in zweistelliger Milliardenhöhe. Die zuletzt gute Konjunkturentwicklung und steigende Steuereinnahmen hätten zu einer stärkeren Senkung des Haushaltsdefizits genutzt werden müssen.In Schäubles Etatentwurf sind für 2012 neue Schulden von 27,2 Milliarden Euro geplant. Das liegt leicht unter der für dieses Jahr angestrebten...

... in Deutschland nicht.Die Opposition kritisierte die Etatpläne Schäubles scharf und sprach von Luftbuchungen. SPD, Grüne und Linke verwiesen auf wachsende Risiken in zweistelliger Milliardenhöhe. Die zuletzt gute Konjunkturentwicklung und steigende Steuereinnahmen hätten zu einer stärkeren Senkung des Haushaltsdefizits genutzt werden müssen.In Schäubles Etatentwurf sind für 2012 neue Schulden von 27,2 Milliarden Euro geplant. Das liegt leicht unter der für dieses Jahr angestrebten...

... die Finanzplanung der Bundesregierung über den Haufen werfen». Diese stehe angesichts der Luftbuchungen bei der Finanztransaktionssteuer und nicht gedeckter Milliarden-Einsparungen schon jetzt nur auf tönernen Füßen.Aktueller MonatsberichtDefizitprognose vom 13....

... seit diesem Zeitpunkt weiter stabilisiert hat». Das seien «XXL-Schulden im XXL-Aufschwung».Luftbuchungen wie die Finanztransaktions- oder die Kernbrennstoffsteuer träten nun als neue Schulden offen zu Tage, monierte die Grünen-Politikerin. «In dieser unsoliden schwarz-gelben Tradition wird nun ab 2013 den Bürgern eine Steuersenkung auf Pump versprochen, die der Etat nicht verkraften kann.»Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Michael Fuchs (CDU) sprach sich in der...

... Carsten Schneider erklärte: «Sollte der Finanzminister die Steuermehreinnahmen dazu nutzen, die Luftbuchungen aus seinem Sparpaket zu füllen, erwarten wir ein offenes Bekenntnis zur Fehlplanung der Bundesregierung.» Grünen-Fraktionsvize Fritz Kuhn stellte klar: «Neue Spielräume entstehen nicht.» Für Axel Troost von den Linken besteht noch lange kein Grund, «jetzt völlig aus dem Häuschen zu geraten». Schätzungen blieben Schätzungen, nichts weiter.Aus Sicht des Städtetages...

... Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2012 und den Finanzplan bis 2015. Die Opposition wirft Schäuble Luftbuchungen und Mogelei beim Schuldenabbau vor.Zu den Milliarden-Risiken gehört unter anderem die Atomsteuer. In den Haushaltsplänen wird trotz der vorübergehenden Abschaltung älterer Atomkraftwerke und der offenen Zukunft der Kernenergie in Deutschland weiter von Milliarden-Einnahmen aus der Steuer auf Brennelemente ausgegangen. Sie sind zwischen 2011 und 2016 mit jährlich 2,3 Milliarden...

... allerdings seien angesichts der Krise in Japan wieder gesunken. Die Opposition wirft Schäuble Luftbuchungen und Mogelei beim Schuldenabbau...

... Auch trickse die Koalition bei der neuen Schuldenbremse. Zudem enthalte das Sparpaket viele Luftbuchungen.Im laufenden Jahr wird eine Neuverschuldung von rund 50 Milliarden Euro erwartet. Dies ist zwar ebenfalls deutlich weniger als die ursprünglich geplanten rund 80 Milliarden Euro. Es wäre aber immer noch die mit Abstand höchste Nettokreditaufnahme des Bundes.Es ist der erste Etat, für den Schwarz-Gelb selbst verantwortlich ist. Er enthält Teile des umstrittenen Sparpakets. Die...

... werden. Die Opposition kritisiert, das Sparpaket sei sozial nicht ausgewogen und enthalte viele Luftbuchungen.Viele Bürger müssen sich damit von 2011 an auf neue Lasten einstellen. Betroffen sind vor allem Arbeitslose, für die Zuschläge gestrichen werden. Bei Hartz-IV-Empfängern will der Staat Beiträge zur Rentenversicherung einsparen. Das Elterngeld soll moderat gekürzt und für Hartz-IV-Empfänger komplett gestrichen werden. Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger soll...

... schmalen Schultern mehr auf als breiten. Zudem bestehe die Hälfte des Sparpakets bis 2014 aus Luftbuchungen. Die Bundesregierung erwartet durch die im Haushaltsbegleitgesetz geplanten Maßnahmen für den Bund im kommenden Jahr eine Entlastung von 3,5 Milliarden Euro. Im Jahr 2012 soll diese 5,38 Milliarden Euro betragen und 2013 insgesamt 5,68 Milliarden Euro. 2014 schließlich soll der Bund um 4,81 Milliarden Euro entlastet werden. Insgesamt ergeben sich so knapp 20 Milliarden...

... Zusatzeinnahmen sind aber noch strittig oder offen. Die Opposition wirft Schwarz-Gelb daher Luftbuchungen vor. Auch sei das Sparpaket sozial...

... Zusatzeinnahmen sind aber noch strittig oder offen. Die Opposition wirft Schwarz-Gelb daher Luftbuchungen vor. Auch sei das Sparpaket sozial...

... zustimmen Die Opposition kritisiert, das Sparpaket sei sozial nicht ausgewogen und enthalte viele Luftbuchungen. Die Länder können aus Sicht der Regierung das Sparpaket nicht über den Bundesrat stoppen. Die Länderkammer, wo Schwarz-Gelb keine Mehrheit hat, müsse den Maßnahmen nicht zustimmen, heißt es. Die Bürger müssen sich damit von 2011 an auf neue Lasten einstellen. Die größten Einschnitte soll es bei Sozialleistungen geben. Diese sollen effizienter ausgerichtet werden....