Lockerungen
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Lockerungen"
... der Schrift wird auch eine Internet-Mediathek als Archiv für Theater und Orchester gefordert. Die Lockerungen seien nötig, damit sich die Kultureinrichtungen in der digitalen Welt besser behaupten könnten. Dann würden auch mehr junge Leute ins Theater gelockt. Die derzeitige Ausgestaltung der Urheberrechte werde der modernen Mediengesellschaft nicht mehr in jeder Hinsicht gerecht.In einer zweiten Resolution wendet sich der Bühnenverein dagegen, auch künstlerische Theatermitarbeiter...
... bemerkte er: «Hören Sie (...) auf, die Gefahr zu verharmlosen.» An der Entscheidung über Haftlockerungen sollten auch die Opfer beteiligt werden. Ein Entschließungsantrag der CDU-Fraktion, der den Langzeitausgang für Schwerverbrecher nach zehn Jahre festschreiben wollte, fand aber nur in den eigenen Reihen Zustimmung. Bereits zuvor hatte der Minister festgestellt: «Die Debatte hat erwiesen, dass die CDU isoliert ist.»Die FDP-Abgeordnete Linda Teuteberg warf der CDU vor, die...
... der Sicherheit und auf dem Rücken der Bürger. Zehn Bundesländer hatten sich im September auf Lockerungen im Strafvollzug verständigt. Ein entsprechender Musterentwurf soll Grundlage für die Gesetzgebung in den einzelnen Ländern sein. Es bleibt aber den Ländern selbst überlassen, welche Formulierungen des Mustertextes sie in ihre jeweiligen Gesetze...
... dpa. «Sicherheit und Resozialisierung - und zur Resozialisierung gehören die Haftlockerungen - dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden.» Die beiden Polizeigewerkschaften und CDU-Politiker hatten die Pläne abgelehnt.Im Kern geht es darum, dass die Bundesländer den Strafvollzug neu regeln müssen. Zehn Bundesländer, darunter Brandenburg, hatten sich im September auf Lockerungen im Strafvollzug verständigt. Ein entsprechender Musterentwurf soll Grundlage für die...
... Volkmar Schöneburg (Linke) unterstützt wird. Zehn Bundesländer hatten sich im September auf Lockerungen im Strafvollzug verständigt. Ein entsprechender Musterentwurf soll Grundlage für die Gesetzgebung in den einzelnen Ländern sein. Es bleibt aber den Ländern selbst überlassen, welche Formulierungen des Mustertextes sie in ihre jeweiligen Gesetze übernehmen. Solange die Länder keine eigenen Gesetze haben, gilt ein Bundesgesetz weiter, wonach zu lebenslanger Freiheitsstrafe...
... Kosten der Sicherheit». Zehn Bundesländer, darunter Brandenburg, hatten sich im September auf Lockerungen im Strafvollzug...
... DPolG-Chef Rainer Wendt der «Bild»-Zeitung. Zehn Bundesländer hatten sich im September auf Lockerungen im Strafvollzug...
... DPolG-Chef Rainer Wendt der «Bild»-Zeitung. Zehn Bundesländer hatten sich im September auf Lockerungen im Strafvollzug...
... der Sicherheit und auf dem Rücken der Bürger. Zehn Bundesländer hatten sich im September auf Lockerungen im Strafvollzug verständigt. Ein entsprechender Musterentwurf soll Grundlage für die Gesetzgebung in den einzelnen Ländern sein. Es bleibt aber den Ländern selbst überlassen, welche Formulierungen des Mustertextes sie in ihre jeweiligen Gesetze übernehmen.Gesetzliche Kassen wollen niedrigere Preise beim ZahnarztBerlin (dpa) - Kunststoff-Füllungen, Kronen oder gar eine Brücke:...
... Die Fed will laut Protokoll ihrer letzten Sitzung vom 13. März auf weitere geldpolitische Lockerungen verzichten, solange sich die Wirtschaftslage nicht merklich verschlechtert. Die Nachricht beflügelte den Dollar, da die Spekulationen auf ein neues Anleihekaufprogramm der Notenbank an den Märkten zuletzt wieder deutlich gestiegen waren. Im weiteren Handelsverlauf könnte zudem die Pressekonferenz der EZB den Devisenmarkt bewegen. Neue geldpolitische Entscheidungen werden jedoch...
... noch auf 1,3315 (Montag: 1,3319) Dollar festgesetzt.Die Fed will auf weitere geldpolitische Lockerungen verzichten solange sich die Wirtschaftslage sich nicht merklich verschlechtert. Dies geht aus dem am Dienstagabend veröffentlichten Sitzungsprotokoll der Fed vom 13. März hervor. Dies habe den Dollar zu allen Währungen beflügelt, sagten Händler. Im weiteren Handelsverlauf könnte zudem die Pressekonferenz der Europäischen Zentralbank (EZB) den Devisenmarkt bewegen. Neue...
... haben mit Enttäuschung auf die Absage der US-Notenbank Federal Reserve an weitere geldpolitische Lockerungen reagiert. Der Dow Jones verlor 0,49 Prozent auf 13 199 Punkte. Der Eurokurs rutschte deutlich unter 1,33 Dollar und lag zuletzt noch bei 1,3235...
NEW YORK - Der Kurs des Euro <EURUS.FX1> ist am Dienstag nach der Absage der US-Notenbank an weitere geldpolitische Lockerungen in die Nähe von 1,32 Dollar abgesackt.
... seiner erneuten Festnahme drohen ihm nach Ministeriumsangaben vom Montag Konsequenzen. Lockerungen sind künftig hinfällig, auch an die vorzeitige Haftentlassung sei nicht mehr zu denken, sagte ein Sprecher. In der JVA wollte man sich in der Nacht zum Dienstag zunächst nicht zur Festnahme äußern.Der Mann ist wegen Diebstahls und räuberischer Erpressung verurteilt worden und muss bis 2015 eine Haftstrafe absitzen. Zwischenzeitlich war aber entschieden worden, ihn vorzeitig zu...
... erließen Gesetze. Die Gastronomie focht jedoch einige Regelungen vor Gericht an und erreichte Lockerungen. Ein einheitliches Nichtraucherschutzgesetz für alle Lebensbereiche gibt es bisher nicht.Bundesregelung: Das Bundesgesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens legt seit 2007 ein grundsätzliches Rauchverbot in allen öffentlichen Bundeseinrichtungen und im öffentlichen Personenverkehr fest. Es zielt auch auf Verbesserungen für den Nichtraucherschutz am...
