Linkspartei-Chef

(dpa) - Linkspartei-Chef Klaus Ernst sieht die Mehrheit der Mitglieder hinter einer Kandidatur von Oskar Lafontaine für den Parteivorsitz. Sein Kurs sei auch der Kurs der Mehrheit in der Partei, sagte Ernst im Deutschlandfunk. Die Linke streitet derzeit über ihre neue Führung. Vizefraktionschef Dietmar Bartsch hatte schon vor einem halben Jahr seinen Hut für den Bundesvorsitz in den Ring geworfen. Der Ex-Parteivorsitzende Lafontaine würde gern Vorsitzender werden, will aber keine...

Berlin - Ein mögliches Comeback des früheren Linkspartei-Chefs Oskar Lafontaine spaltet die Linke. Widerstand gegen eine Rückkehr des 68-jährigen Saarländers an die Parteispitze kommt vor allem von den ostdeutschen Landesverbänden.

(dpa) - Der frühere Linkspartei-Chef Oskar Lafontaine will heute die Bedingungen für eine mögliche Rückkehr an die Parteispitze nennen. Je nach Zustimmung beim Spitzentreffen von Bundesvorstand und Landeschefs will er entscheiden, ob er beim Parteitag Anfang Juni kandidieren wird oder nicht. Er müsste dann nach derzeitigem Stand gegen Vizefraktionschef Dietmar Bartsch antreten. In die Doppelspitze kann es nur einer von ihnen schaffen, sie besteht aus einem Mann und einer...

Düsseldorf - Nach dem Aus für die Linke im nordrhein-westfälischen Landtag hat der Parteivorsitzende Klaus Ernst die parteiinternen Querelen verantwortlich gemacht.

... Guido Westerwelle (FDP) in der «Bild» auf, den Schweizer Botschafter einzubestellen. Linkspartei-Chef Klaus Ernst forderte im «Hamburger Abendblatt» eine «echte europäische Steuerhinterziehungsbremse».Bundesfinanzministerium zu AbkommenSchweizer Finanzministerium zu AbkommenErklärung Schweizerische BankiervereinigungErläuterung durch Schweizer...

... deutsche Anleger zwischen 130 und 180 Milliarden Euro illegal in das Alpenland geschleust haben.Linkspartei-Chef Klaus Ernst forderte im «Hamburger Abendblatt» (Mittwoch) eine «echte europäische Steuerhinterziehungsbremse». Dabei sprach er sich für ein gemeinsames Vorgehen mit anderen EU-Staaten aus. Schweizer Banken sollten demnach nur noch dann in Deutschland Geschäfte machen dürfen, wenn sie von sich aus mit den deutschen Steuerbehörden kooperieren. «Es gibt kein Grundrecht auf...

... deutsche Haltung klarzumachen, sagte Bundestagsfaktionsvize Florian Pronold der «Bild»-Zeitung. Linkspartei-Chef Ernst forderte im «Hamburger Abendblatt» eine «echte europäische Steuerhinterziehungsbremse». Schweizer Banken sollten nur noch dann in Deutschland Geschäfte machen dürfen, wenn sie von sich aus mit den deutschen Steuerbehörden...

... Öls sei vorbei. Es gelte, beim Energiesparen und der Suche nach Öl-Alternativen voranzukommen.Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch forderte hingegen eine Erhöhung auf 45 Cent pro Kilometer. «Seit dem Jahr 2004 ist keine Erhöhung mehr erfolgt, das ist eine sehr lange Zeit», sagte Lötzsch in Berlin.Der Chef der halbstaatlichen Deutschen Energie-Agentur, Stephan Kohler sagte dem Deutschlandradio Kultur, wichtiger sei es, dass die Bürger auf energieeffiziente Autos und alternative...

... aktuell nicht durchsetzbar. «Also muss man diese Möglichkeit schaffen», sagte Hasselfeldt.Linkspartei-Chef Klaus Ernst attackierte Dobrindt, der die Linke zuvor mit seiner Forderung nach einem Verbot der Partei provoziert hatte. «Habe ich Dobrindt einen politischen Quartalsirren genannt? Das Quartal nehme ich endgültig zurück», twitterte Ernst. Der beim Gipfel beschlossene dauerhafte Rettungsschirm ESM, der zum 1. Juli startet, soll voraussichtlich am 7. März im Kabinett...

... dass der beschlossene dauerhafte Euro-Rettungsschirm ESM mit 500 Milliarden Euro zu klein sei.Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch sah einen «Pyrrhussieg» für Merkel. «Die Kanzlerin fährt mit angezogener Schuldenbremse Europa tiefer in die Krise.»SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagte der «Financial Times Deutschland» (FTD): «Die Brandmauer gegen Spekulationen ist weiterhin nicht gezogen.» Die «FTD» berichtete auch, es gebe bereits einen Zeitplan zum Bau einer...

... Mindestlohn verspricht, muss auch den Mindestlohn liefern.» «Leeres Gerede» der Ministerin? Linkspartei-Chef Klaus Ernst nannte die Ankündigung der Ministerin «leeres Gerede». «Eher geht das berühmte Kamel durch das Nadelöhr, als dass die schwarz-gelbe Koalition einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn einführt», sagte Ernst in Berlin. Zugleich bekräftigte er die Forderung seiner Partei nach einem Mindestlohn von zehn Euro pro Stunde. Von der Leyen muss mit scharfen...

... um die Haltung der Linkspartei zum Mauerbau neu aufgeflammt. FDP und CDU werfen insbesondere Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch eine Verhöhnung der Opfer vor. Lötzsch hatte gesagt, die Mauer sei eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs gewesen.Wowereit wird neben Wulff sowie Kulturstaatsminister Bernd Neumann (CDU) und der früheren DDR-Bürgerrechtlerin Freya Klier bei der Gedenkveranstaltung ab 10.00 Uhr sprechen. Kanzlerin Merkel steht nicht auf der Rednerliste.An der Bernauer...

... die Kritik an der Linkspartei schärfer. FDP-Generalsekretär Christian Lindner griff insbesondere Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch für ihre Aussage an, die Mauer sei eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs gewesen. «Die Linke verhöhnt die Maueropfer und diejenigen, die jahrzehntelang in Unfreiheit leben mussten. Frau Lötzsch wirkt wie die letzte Regierungssprecherin der DDR», sagte Lindner in der «Passauer Neuen Presse» (Freitag). Die Linkspartei sei nicht in der Bundesrepublik...

... die Kritik an der Linkspartei schärfer. FDP-Generalsekretär Christian Lindner griff insbesondere Linkspartei-Chefin Gesine Lötzsch für ihre Aussage an, die Mauer sei eine logische Folge des Zweiten Weltkriegs gewesen.«Die Linke verhöhnt die Maueropfer und diejenigen, die jahrzehntelang in Unfreiheit leben mussten. Frau Lötzsch wirkt wie die letzte Regierungssprecherin der DDR», sagte Lindner in der «Passauer Neuen Presse». Die Linkspartei sei nicht in der Bundesrepublik angekommen....

... Niedriglohnland gestempelt hätten, kritisierte die Vorsitzende der Linkspartei, Gesine Lötzsch. Linkspartei-Chef Klaus Ernst sieht in der wachsenden Zahl der Minijobber einen Hinweis auf die «Niedriglohnstrategie vieler Unternehmen». Dagegen sieht die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) in Minijobs einen wichtigen Beitrag zur Aktivierung und Wiedereingliederung von Arbeitslosen in den Arbeitsmarkt, wie sie in einer Stellungnahme betonte.BA-Statistik im...