Liberalisierung

... Ähnlich äußerte sich die Linke Margitta Mächtig.Zu Eichelbaums Vorwurf, mit der Liberalisierung des Strafvollzugs würden die Opfer verhöhnt und die Sicherheit der Bevölkerung aufs Spiel gesetzt, sagte die Bündnisgrüne Sabine Niels: «Das ist Schwachsinn.» Eine frühzeitige Wiedereingliederung von Straftätern in die Gesellschaft und der offene Vollzug biete den Bürgern vielmehr größeren Schutz, sagte Niels. Der SPD-Politiker Kuhnert mahnte, ein besonders strenges...

... die von der Kommunistischen Partei angekündigte «Kulturreform» für die Schriftsteller keine Liberalisierung gebracht. «Sie sind noch mehr der Kontrolle und Einschüchterung ausgesetzt. Viele reagieren darauf mit Selbstzensur», sagte der Autor des Reports, Asienreferent Ulrich Delius, der Nachrichtenagentur dpa.Die internationale Solidarisierungswelle nach der Inhaftierung des chinesischen Künstler Ai Weiwei hat laut Delius zu einem Strategiewechsel in Peking geführt. «Ai Weiwei war...

... darunter des «Handelsblatts» und der Londoner «The Times», dass Medwedew seine Reformen zur Liberalisierung des politischen Systems künftig im Amt des Regierungschefs fortsetzen könne. Damit werde auch die Gründung von Parteien und die Zulassung von Kandidaten zu Wahlen erleichtert, betonte der Regierungschef laut einer am Freitag auf seiner Internetseite veröffentlichen Mitschrift. Der scheidende Kremlchef Medwedew verzichtet zugunsten seines politischen Ziehvaters Putin auf eine...

... wie auch die Verbraucherzentrale NRW am Mittwoch in einer Anhörung im Düsseldorfer Landtag die Liberalisierung des Ladenschlusses. Dagegen kritisierten vor allem Gewerkschaften eine Zunahme von Minijobs und unfreiwilligen Teilzeit-Verträgen. Die Landesregierung prüft eine Einschränkung der Öffnungszeiten.Informationen des...

... wäre ein starkes politisches Signal an alle Bürger gewesen. Bei Klimaschutz und Liberalisierung des Handels gebe es Defizite. «Der Welt bleibt viel zu tun.» Das Tempo müsse erhöht werden, um irreparable Schäden zu vermeiden.Weltwirtschaftsforum...

... gedient, wovon sie sich persönlich eine gewisse Sicherheit versprochen hätten. «Eine Liberalisierung des Urheberrechts würde dazu führen, dass die meisten dieser Dienste obsolet würden.»Die gegenwärtige Strategie der Interessenverbände von Rechteinhabern wird von vielen als aussichtsloses Rückzugsgefecht betrachtet. «Das wissen die auch», sagt Popp. «Spätestens in fünf Jahren passt das komplette Musikrepertoire der Welt auf einen USB Stick.» Der Kreativbranche bleibe...

... selbst liest, hat Böttcher allerdings nicht versprochen. Die Bundesregierung sagt «Ja» zur Liberalisierung des Linienbusgeschäfts in Deutschland. Das Vetorecht der Deutschen Bahn zu jeder neuen Fernbusverbindung wird abgeschafft. September Der Papst besucht Deutschland und beschert damit den Hotels in Berlin, Erfurt und Freiburg eine schöne kleine Sonderkonjunktur: Die Preise für Hotelzimmer dort steigen um 30 Prozent. Oktober Die Freiheitsstatue in New York wird wegen...

(dpa) - Zehn Jahre nach ihrem Beginn stecken die Doha-Verhandlungen über die Liberalisierung des Welthandels tiefer denn je in der Sackgasse. Auch der 8. Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) gelang es nicht, den Stillstand zu überwinden.Das konstatierte ihr Vorsitzender am Samstagabend bei der Abschluss-Sitzung. «Ich bedauere das sehr», sagte Nigerias Handelsminister Olusegun Aganga, der das Treffen in Genf seit Donnerstag geleitet hatte.Statt Zölle und Subventionen...

... und die anderen EU-Staaten warben bei der Konferenz dafür, die Bemühungen um die Liberalisierung des Welthandels und die Wiederbelebung der Doha-Runde nicht aufzugeben. Nach Einschätzung von EU-Diplomaten wird dies von der Mehrheit der Konferenzteilnehmer unterstützt.Dennoch konnten die Teilnehmer sich nicht auf ein gemeinsames Schlussdokument mit einem Bekenntnis zur Doha-Runde einigen. Stattdessen war für die Abschluss-Sitzung am Samstagabend lediglich eine Erklärung...

... dürfte Lagarde auch auf die erfolglosen Bemühungen bei der Welthandelsorganisation WTO zu einer Liberalisierung des Welthandels anspielen. Erst am Vortag hatte WTO-Chef Pascal Lamy betont, der Welthandel stehe wegen des Stillstands bei den Doha-Verhandlungen zum Abbau von Handelsschranken am Scheideweg. Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise seien Fortschritte bei der Liberalisierung dringender denn je. Protektionismus in vielen Ländern verhindere Wachstum und koste die Weltwirtschaft...

... dürfte Lagarde auch auf die erfolglosen Bemühungen bei der Welthandelsorganisation WTO zu einer Liberalisierung des Welthandels anspielen.Erst am Vortag hatte WTO-Chef Pascal Lamy betont, der Welthandel stehe wegen des Stillstands bei den Doha-Verhandlungen zum Abbau von Handelsschranken am Scheideweg. Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise seien Fortschritte bei der Liberalisierung dringender denn je. Protektionismus in vielen Ländern verhindere Wachstum und koste die Weltwirtschaft...

... in vielen Ländern gewarnt. Zugleich beklagte er, dass die Doha-Verhandlungsrunde über die Liberalisierung des Welthandels zum Stillstand gekommen sei.WTO-Website mit...

... 15 der 16 Bundesländer haben in Berlin nach langem Ringen den neuen Glücksspielstaatsvertrag zur Liberalisierung unterzeichnet und damit beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) eine zwiespältige Reaktion ausgelöst. Vom kommenden Jahr an soll es 20 Lizenzen für Anbieter von Sportwetten und eine Spielumsatzsteuer von fünf Prozent geben. Schleswig-Holstein will seinen Glücksspiel-Markt sogar noch weiter öffnen und zieht daher nach wie vor nicht mit. Die digibet-Wettgruppe wertete...

... Aber das System des Welthandels liegt wohl fast im Koma. Ein Durchbruch bei den Bemühungen um die Liberalisierung des Welthandels ist auf der WTO-Ministerkonferenz in Genf nicht in Sicht.Wenn es nicht bald Fortschritte gebe, drohe ein Rückgang der multilateralen Handelskooperation mit schmerzlichen Folgen vor allem für die ärmsten Länder, warnte der Generaldirektor der Welthandelsorganisation (WTO), Pascal Lamy, am Donnerstag in Genf.Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise seien...