Leyens

... unter Berufung auf Regierungs- und Kabinettskreise berichtet, haben mehrere Ministerien von der Leyens Gesetzentwurf abgelehnt. Die Ablehnung werde unter anderem mit höheren Belastungen für den Bundeshaushalt begründet. Von der Leyen müsse ihren Entwurf nun nachbessern. Er soll laut «Bild» voraussichtlich erst nach den Landtagswahlen Mitte Mai vorgelegt...

... In der Abstimmung der Ressorts habe er einen formellen Vorbehalt gegen den Gesetzentwurf von der Leyens angemeldet, verlautete am Samstag in Kreisen seines Ministeriums.Das Kanzleramt hat deshalb nach einem «Focus»-Bericht die für Mitte Mai geplante Kabinettsentscheidung über das Rentenpaket verschoben. Das Kabinett könne nun frühestens Ende Mai entscheiden, schrieb das Magazin.Das Rentenpaket enthält mehrere Maßnahmen gegen Altersarmut, darunter die Zuschussrente. Damit sollen die...

... wird. Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) bewertete die Pläne von der Leyens positiv. «Wenn die Koalition die Hinzuverdienstgrenzen jetzt zumindest etwas weiter lockern will als ursprünglich geplant, ist das in jedem Fall zu begrüßen.» Die BDA plädiert für einen kompletten Wegfall der Hinzuverdienstgrenzen. «Sie wirken für die Betroffenen manchmal wie ein Arbeitsverbot und sind in der Anwendung kompliziert.» Kritik kommt vom DGB-Vorstandsmitglied Annelie...

... das ein erfreuliches Ergebnis, aber es erzählt noch die Geschichte der Vergangenheit.»Von der Leyens Fazit: «Die Rente steigt, das ist schön, über zwei Prozent im Osten und im Westen, aber sie steigt nicht ganz so hoch, weil wir die Rentengarantie nachholen, die in der Wirtschafts- und Finanzkrise ausgesprochen wurde.»Durch den etwas höheren Aufschlag im Osten wird sich der Renten-Rückstand zum Westen minimal verringern. Mit der Rentenerhöhung will sich das Bundeskabinett an diesem...

... beantragt. «Diese positive Entwicklung ist schon ein Erfolg», sagte eine Sprecherin von der Leyens der Nachrichtenagentur dpa in Berlin.Leistungen für Mittagessen und Klassenfahrten wurden am stärksten nachgefragt. Angebote zur Lernförderung waren bereits bislang nur auf geringes Interesse gestoßen.Die Grünen forderten Korrekturen. «Frau von der Leyen muss noch nachsitzen und das Programm verbessern», sagte Fraktionsvize Fritz Kuhn der dpa. Die Nachfrage sei noch zu gering. «Ich...

... gewordenErstmals erzeugte die Partei im Kampf gegen «Zensursula» und den Versuch, Ursula von der Leyens Kinderporno-Seiten im Netz sperren zu lassen, eine breite Aufmerksamkeit. Als 2009 der Streit um die Vorratsdatenspeicherung entbrannte, wurden 12.000 Bürger auf einen Schlag Mitglieder der Piraten. Mit Themen, die das Leben im und mit dem Internet prägen, sind die Gründer der noch jungen Partei aufgewachsen, damit kennen sie sich aus.Für die bevorstehende Landtagswahl wagen sich die...

Die Pläne von Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), die Rente langjährig Versicherter durch einen steuerfinanzierten Zuschuss aufzustocken, stoßen auf Kritik.

... von der Leyen, Kredite an Schuldenstaaten gegen Gold zu vergeben.Merkel hatte den Vorstoß von der Leyens in der Sondersitzung abgelehnt. «Ich rate, diesen Weg nicht weiter zu beschreiten», sagte sie nach Teilnehmerangaben.Bosbach sagte dem Sender n-tv, die EU sei «mit strammen Schritten auf dem Weg in eine Schuldenunion». Die Stabilitätskriterien seien dutzendfach verletzt worden - auch von Deutschland. Den Bürgern sei aber eine stabile Währung versprochen worden. In der jetzigen Form...

... von der Leyen, Kredite an Schuldenstaaten gegen Gold zu vergeben.Merkel hatte den Vorstoß von der Leyens in der Sondersitzung abgelehnt. «Ich rate, diesen Weg nicht weiter zu beschreiten», sagte sie nach Teilnehmerangaben.Bosbach sagte dem Sender n-tv, die EU sei «mit strammen Schritten auf dem Weg in eine Schuldenunion». Die Stabilitätskriterien seien dutzendfach verletzt worden - auch von Deutschland. Den Bürgern sei aber eine stabile Währung versprochen worden. In der jetzigen Form...

... würden, könne er dem Euro-Paket im Bundestag nicht zustimmen. Er zeiget Sympathie für von der Leyens Vorstoß, Kredite an Schuldenstaaten gegen Gold zu vergeben. Diese Debatte habe Finnland mit seiner Forderung nach einer Extrasicherheit für eigene Darlehen angestoßen.Dem Fernsehsender n-tv sagte er, die EU sei «mit strammen Schritten auf dem Weg in eine Schuldenunion». Die Stabilitätskriterien seien dutzendfach verletzt worden - auch von Deutschland. Den Bürgern sei bei der...

... nicht fortsetzen.» Fraktionsvize Wolfgang Bosbach (CDU) stützte nach Teilnehmerangaben von der Leyens Vorstoß und sagte, die Frage der Sicherheiten dürfe nicht beiseitegeschoben werden. Bei der Sondersitzung fehlte knapp ein Drittel der Abgeordneten.Zusammen mit Kauder beschwor Merkel die Wichtigkeit der Wertegemeinschaft in Europa. Kauder sagte: «Wir stehen zu Europa. Europa ist unsere Zukunft.» Der Euro sei auch in der heutigen Zeit stabil. Die Unionsfraktion steht nach seinen...

... Unverständnis über Merkels Haltung. Der CDU-Abgeordnete Philipp Mißfelder sagte, von der Leyens Vorschlag sollte geprüft werden. Für ihn sei das sehr überraschend...