Leistungsmissbrauch
Aktuellste Nachrichten zum Thema "Leistungsmissbrauch"
Seit den Presseberichten darüber meldeten sich immer mehr Pflegebedürftige, die auf Leistungsmissbrauch bei ihren Pflegediensten aufmerksam machten, sagte Gesundheitssenator Mario Czaja (CDU) am Donnerstag im Abgeordnetenhaus. Das zeige, dass die Betroffenen durch die kritischen Berichte aus der Gesundheitsverwaltung nicht verunsichert seien, sondern ihre Rechte wahrnähmen, sagte der Senator.Czaja verteidigte zugleich die Darstellung seines Staatssekretärs, dass in Berlin etwa jeder dritte...
... oder knapp 22 Prozent weniger als 2010. Dies geht aus dem BA-Jahresbericht zur Bekämpfung von Leistungsmissbrauch hervor, über den am Donnerstag zuerst die «Süddeutsche Zeitung» berichtet hatte.Die BA-Sprecherin wies auf die abschreckende Wirkung der aufgedeckten Fälle hin. Den Arbeitsagenturen gelinge es dank des regelmäßigen Datenabgleichs etwa mit der Rentenversicherung oder den Krankenkassen inzwischen relativ leicht und schnell, Missbrauch aufzudecken. «Leistungsmissbrauch...
... von 9,1 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Dies gehe aus dem Jahresbericht zur «Bekämpfung von Leistungsmissbrauch» der Bundesagentur hervor. Demnach wurden auch deutlich weniger Fälle wegen eines Straftatverdachts an die Staatsanwaltschaft überreicht. Diese Zahl sank um 16,7...
... wie in den Vorjahren ein Eingreifen.Zur Förderung der Steuerehrlichkeit und Eindämmung von Sozialleistungsmissbrauch dürfen Behörden seit April 2005 Konten von Bürgern ermitteln. Nur unter bestimmten Voraussetzungen haben Finanzämter, Sozialämter, Arbeitsagenturen und Bafög-Stellen Zugriff auf die Daten aller Konten und Depots bei Banken und Sparkassen.Mit dem Kontenabrufverfahren sollen im Interesse der «Steuerehrlichen» Vorgaben des Verfassungsgerichts erfüllt werden, Betrüger...
... der Arbeitsagentur oder den Krankenkassen. «Bestätigt sich der Verdacht auf Schwarzarbeit oder Leistungsmissbrauch, was häufiger vorkommt, wird geprüft, wie schwer die Geschichte wiegt, und ein Strafverfahren eingeleitet. Die Beamten der Hauptzollämter dürfen dann im Auftrag der Staatsanwaltschaft unter anderem Vernehmungen durchführen, Häuser durchsuchen und Akten beschlagnahmen. Muss man Schwarzarbeit melden? Eine generelle Anzeigepflicht gibt es in Deutschland nicht. Wer in...
... im vergangenen Jahr so viele Hartz-IV-Empfänger beim Schummeln erwischt wie noch nie. Wegen Leistungsmissbrauch seien 226 269 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet worden.Das seien 61 636 Fälle oder 37,4 Prozent mehr als 2009, berichtete das Blatt unter Berufung auf Zahlen der Nürnberger Behörde. Die Summe der Verwarnungs- und Bußgelder stieg um knapp 30 Prozent auf 4,8 Millionen Euro. Die Strafzahlungen lagen im Schnitt bei 105,99 Euro.«Die aktuellen Zahlen sagen nicht, dass...
... beim Schummeln erwischt wie nie zu vor. 2010 wurden 226.269 Straf- und Bußgeldverfahren wegen Leistungsmissbrauch eingeleitet, wie die Berliner Zeitung (Freitagausgabe) unter Berufung auf eine Übersicht der Bundesagentur berichtete. Das waren 61.636 Fälle oder 37,4 Prozent mehr als 2009. In rund 35.000 Fällen bestätigte sich der Verdacht der Behörde auf Leistungsmissbrauch nicht, wie das Blatt meldete. Die Summe der Verwarnungs- und Bußgelder stieg um knapp 30 Prozent auf 4,8...
... Fälle gestiegen. Dies gehe aus der Jahresbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) über den Leistungsmissbrauch im Hartz-IV-System hervor, die der Zeitung vorliege. Dabei geht es meist um falsche Angaben von Langzeitarbeitslosen gegenüber den Jobcentern und Arbeitsgemeinschaften mit dem Ziel, höhere Leistungen zu kassieren, als ihnen eigentlich zustehen. Insgesamt hätten 2009 im Jahresdurchschnitt etwa 6,5 Millionen Menschen nach dem Sozialgesetzbuch II Anspruch auf die...
... und «nur in begründeten Einzelfällen bei Verdacht auf besonders schweren Leistungsmissbrauch als letztes Mittel» angeordnet werden. Das Arbeitsministerium habe zugestimmt, und auch der Bundesbeauftragte für Datenschutz habe keinen Einwand erhoben. Nach einem Bericht der Bild-Zeitung und scharfen Protesten von Sozialhilfevereinen ließ das Ministerium die Observation aber jetzt ganz verbieten. Das Erwerbslosenforum Deutschland hatte bereits gerichtliche...
