... Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn die Behinderung der Grund dafür ist, dass das Kind seinen Lebensbedarf nicht decken kann. Weiterführende Kindergeld-Informationen dazu finden Sie hier. Die Auszahlung des Kindergeldes erfolgt in der Regel durch die Familienkassen bei den Agenturen für Arbeit. Kindergeldanträge zum download Kindergeldanträge zum download Wenn Sie für ein Kind erstmals Kindergeld beantragen, dann finden Sie hier den dafür vorgesehenen Antragsvordruck. Beziehen...
... ruht die Unterhaltspflicht, hat der BGH entschieden. Denn die Erstausbildung gehört zum eigenen Lebensbedarf, begründete das OLG das Urteil. Die Erwerbstätigkeit und damit die Unterhaltszahlungen dürfen allerdings nur für eine Erstausbildung unterbrochen werden. (Aktenzeichen: OLG: 2 UF 102/08 - BGH: XII ZR 70/09)Im konkreten Fall war eine 30-Jährige vor Gericht gezogen. Sie war bei der Geburt ihrer heute 16 und 18 Jahre alten Kinder noch Schülerin gewesen. Ihren Hauptschulabschluss...
... getilgt. Das dürfe aber nicht dazu führen, dass der Steuerzahler einspringen muss, um ihren Lebensbedarf zu decken. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.BeschlussSozialgericht...
... ihrem Fall mit der Ehe nichts mehr zu tun, da das Kind von jemand anderem stammt. Der angemessene Lebensbedarf sei somit vollständig durch die Alterseinkünfte gedeckt - deshalb könne «der noch zu zahlende Unterhalt maximal bis auf Null herabgesetzt werden». Für die genaue Berechnung wurde der Fall an das Oberlandesgericht Hamburg zurückverwiesen.«Die Entscheidung betrifft Fälle, in denen ein Geschiedener seit längerer Zeit Unterhalt bekommt», so Familienrecht-Expertin Busche. «Die...
... Unterhaltszahler aufatmen. Die Richter billigen ihnen pro Monat 50 Euro mehr für den eigenen Lebensbedarf zu.Der sogenannte Selbstbehalt als «unterste Opfergrenze» wird von von 900 auf 950 Euro im Monat angehoben, gab Familienrichter Jürgen Soyka am Dienstag bekannt. Leidtragende sind die unterhaltsberechtigten Kinder und Ex-Partner. Sie müssen im kommenden Jahr nicht nur eine Nullrunde drehen, ihnen droht auch das Abrutschen in die Sozialhilfe, wenn durch den erhöhten Selbstbehalt...
... könnte: Zuvorderst werden die Richter dabei entscheiden, ob Kinder per se einen geringeren Lebensbedarf als Erwachsene haben und ob die pauschal festgelegten Regelsätze zu niedrig sind. Für Erwachsene liegt die Förderung derzeit bei 359 Euro monatlich. Kinder erhalten allerdings - gestaffelt nach dem Alter - weniger Unterstützung: Zwischen 215 und 287 Euro gibt es für die Deckung ihrer täglichen Bedürfnisse. Experten erwarten von dem Urteil eine Signalwirkung, an deren Ende...